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Katarina Barley steigt um nach Europa.

SPD

Wer kommt nach Katarina Barley?

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Die SPD-Ministerposten in Berlin werden gerade eher als Karriereknick wahrgenommen. Der Job der Justizministerin wird demnächst vakant.

Irgendwann im Laufe des Europawahlkampfes hatte Katarina Barley genug von all den Gerüchten und Spekulationen. „Was soll ich eigentlich noch alles machen, damit das Gerede endlich aufhört“, stöhnte sie im kleinen Kreis. Immer wieder war die SPD-Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin mit der Behauptung konfrontiert worden, am Ende werde sie ja doch nicht aus der Bundes- in die Europapolitik wechseln. Barley wiederholte gebetsmühlenartig, dass sie zu ihrem Wort stehe. Sie mietete eine Wohnung in Brüssel, twitterte ein Foto ihres Kündigungsschreibens der Unterkunft in Berlin, verriet der Öffentlichkeit, dass auch ihr früherer Ehemann in die belgische Hauptstadt ziehen werde, um die Betreuung des jüngeren der beiden Söhne sicherzustellen. Half alles nichts.

Im Gegenteil: Selbst nach der Wahl, als Barley ihr Rücktrittsgesuch bereits an die Bundeskanzlerin geschickt hatte, wollte sich mancher immer noch nicht vorstellen, dass die Frau aus der Nähe von Trier wirklich gehen würde. Durch den Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles bekamen die Gerüchte weitere Nahrung: Dass sei doch jetzt wirklich eine neue Lage, hieß es plötzlich am Rande von Parteiveranstaltungen, da könne Barley problemlos begründen, warum sie nun doch in Berlin gebraucht werde.

Die Deutsch-Britin strafte alle Zweifler Lügen. Am Mittwoch veröffentlichte sie via Twitter das Foto eines Stückes Papier. Es ist die von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterzeichnete Bestätigung, dass Barley ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli niederlegt. Sie habe dabei „gemischte Gefühle“ gehabt, gibt sie nun auch zu. „Fast sechs spannende und ereignisreiche Jahre war ich Bundestagsabgeordnete.“

Barley zweites Amt, die Führung des Justizressorts wird folgen. Ihre Bitte um Entlassung liegt bereits im Kanzleramt. Wirksam wird die, sobald Angela Merkel das Schreiben an den Bundespräsidenten weiterreicht. Offenbar wurde vereinbart, damit so lange zu warten, bis die SPD die Nachfolgefrage geklärt hat.

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Theoretisch sind dafür noch ein paar Wochen Zeit. Erst einen Tag vor der Konstituierung des Europaparlamentes, also am 1. Juli, muss Barley aus ihrem Ministeramt ausscheiden. Solch eine Hängepartie will aber niemand. Ein hochrangiger Sozialdemokrat berichtet, dass die Präsentation der Barley-Nachfolgerin für diesen Mittwoch geplant gewesen sei. Der Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Chefin kam dem aber quer.

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Ministerien liegt traditionell bei den Vorsitzenden der Koalitionsparteien. Deshalb muss nun das kommissarische SPD-Führungstrio Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel entscheiden. Angeblich werden sie das diese Woche tun.

Bislang galt die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, als aussichtsreiche Kandidatin. Auch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig wurde genannt. Da in Berlin allerdings kaum noch wer erwartet, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält, ist es für Landespolitiker alles andere als reizvoll, ausgerechnet jetzt in die Bundespolitik zu wechseln.

Wahrscheinlicher ist es deshalb, dass die Barley-Nachfolgerin aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion kommen wird. Innenpolitikerin Eva Högl würde es wohl gerne werden, hat aber starke Gegner in der Fraktion. Als heißeste Kandidatin gilt inzwischen Fraktionsjustiziarin Sonja Steffen, eine Rechtsanwältin aus Stralsund. Für sie spricht neben ihrer fachlichen Eignung, dass sie ein unverbrauchtes Gesicht ist und ein Signal für den Osten wäre, wo noch in diesem Jahr drei Landtagswahlen anstehen.

Und Steffen würde wollen. Das hat sie schon klargestellt. Als die „Ostseezeitung“ die 55-Jährige im März nach ihren Ambitionen fragte, antwortete sie: „Ich werde nicht ablehnen, wenn man mich fragt.“ Diese Haltung ist in der SPD derzeit alles andere als selbstverständlich.

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