KOMMENTAR

Kommissar Zufall

Nach der Festnahme gesuchter Terroristen erlebt eine überraschte Öffentlichkeit eine fast schon zum Ritual erstarrte amtliche Reaktion: Der (oder die)

Von Karl-Heinz Krumm

Nach der Festnahme gesuchter Terroristen erlebt eine überraschte Öffentlichkeit eine fast schon zum Ritual erstarrte amtliche Reaktion: Der (oder die) zuständigen Minister, Staatsanwälte und andere bedeutsame Amtspersonen loben den Einsatz der Beamten und würdigen zugleich die reibungslose Zusammenarbeit der Behörden von Bund und Ländern - nach einem Erfolg herrscht allemal Zufriedenheit und Harmonie. Doch auch nach der Entdeckung der geheimen Waffendepots in einem Wald nahe Frankfurt und der dort erfolgten Festnahme von Brigitte Mohnhaupt und Adelheid Schulz dürfen die hehren Worte aus dem Ministermund nicht darüber hinwegtäuschen, daß - wieder einmal - Kommissar Zufall die entscheidenden Weichen stellte. Ein Pilzsammler, und nicht etwa kriminalistischer Spürsinn, entdeckte die wichtige Spur und wird nun wohl für diesen Tip die amtliche Belohnung von zweimal 100 000 Mark in Empfang nehmen können.

Natürlich spielt der Zufall oder ein Hinweis aus der Bevölkerung bei der polizeilichen Fahndung nach Rechtsbrechern stets eine wichtige Rolle. Im Kampf gegen den Terrorismus, der gelegentlich zur öffentlichen Hysterie entartete, der den Gesetzgeber zu Sondersitzungen und zu einer Flut neuer Gesetze und Bestimmungen veranlaßte, fällt aber auf, daß viele dieser amtlichen Instrumente stumpf blieben: Eine alte Frau in Singen (Sonnenberg), eine Drogistin in Hannover (Ensslin), der Besucher einer Gaststätte (Stoll) und in vielen anderen Fällen - bei der Festnahme der zur Fahndung ausgeschriebenen mutmaßlichen terroristischen Gewalttäter spielte auf dem Boden der Bundesrepublik oft weniger die Fahndungsdichte als der Zufall die entscheidende Rolle. Und wenn schon einmal, wie Anfang 1980 dem Hamburger Verfassungsschutz, einige der Top-Terroristen durch amtlichen Spürsinn ins Visier gerieten, scheiterte der mögliche Erfolg am skandalösen Eigensinn der Initiatoren dieser Aktion.

Im benachbarten Ausland hingegen wurde bundesdeutsche Fahndungsaktivität sehr oft direkt fündig: Beispiele dafür lieferten Verhaftungen zahlreicher Terroristen in Jugoslawien, Bulgarien, Frankreich oder Holland. Die Verantwortlichen in Bund und Ländern, die die Zuständigkeiten zwischen dem Bundeskriminalamt etwa und den Polizeien der Bundesländer häufig änderten, werden sich also fragen müssen, ob die auffällige Diskrepanz zwischen den Festnahmen im Inland und im Ausland nicht auch ein Ergebnis allzu kleinkarierten und eitlen föderativen Hickhacks bedeutet.

Nach aktuellen Fahndungserfolgen kann in der Regel noch ein zweites Ritual beobachtet werden: Minister und Generalbundesanwalt und wer sich sonst noch als 'verantwortungsbewußter Mahner' fühlt, appellieren an die Öffentlichkeit, in ihrer Wachsamkeit nicht nachzulassen - die Gefahr terroristischer Gewalt sei auch weiterhin groß.

Es wird zu fragen sein, ob nach der Entwicklung der letzten Jahre diese Einschätzung so noch stimmt. Zwar kann der Wille und die Bereitschaft zur Gewalt bei dem noch verbliebenen kleinen Rest der RAF durchaus angenommen werden. Aber die zahlreichen Festnahmen, die Entdeckung konspirativer Wohnungen oder, wie jetzt bei Frankfurt, umfänglicher Depots durch Zufall oder polizeiliche Recherchen läßt diesen Terroristen kaum noch Zeit und Kraft für die Planung und Durchführung größerer Aktionen.

In einem dichtbesiedelten Land wie der Bundesrepublik können noch so kühl agierende Rechtsbrecher auf die Dauer kaum unentdeckt bleiben, wenn sie außer den notwendigen Aktivitäten für das bloße Überleben - dazu zählt etwa die Beschaffung von Geld, Wohnungen, falschen Ausweisen oder Autos - auch noch die umfängliche Logistik für Gewalttaten vorbereiten wollen. Oder anders gesagt: Die systematische Zerstörung ihrer logistischen Nervenpunkte verbraucht zwangsläufig die 'revolutionäre Energie' der verfolgten Gewalttäter.

Die amtliche Beurteilung noch vorhandener krimineller Energie darf deshalb weder in den Fehler verfallen, Gefahren zu verharmlosen, noch sie, und sei es nur aus Gründen der Absicherung eigener Positionen, zu überschätzen. Zwar nicht vom Ergebnis her, wohl aber von der Quantität der Ereignisse dürfte die öffentliche Bedrohung inzwischen weniger von dem kleinen und radikalen Rest der RAF ausgehen, sondern von den früher als 'Feierabend-Terroristen' bezeichneten Mitgliedern der Revolutionären Zellen. Über diese Gruppen aber wissen die Ermittlungsbehörden, zumal auch der Zufall bislang nicht half, nur wenig. Dieser Mangel rechtfertigt nicht den Ruf nach neuen Gesetzen und Bestimmungen, auch wenn Friedrich Zimmermann (CSU) und seine Freunde zu solchen Ratschlägen neigen könnten.

FR vom 16. November 1982

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