Yuriko Koike strebt langfristig das Amt des Premiers an.
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Yuriko Koike strebt langfristig das Amt des Premiers an.

Tokio

Japans Premier in Gefahr

  • vonFelix Lill
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Yuriko Koike, die just wiedergewählte Gouverneurin von Tokio, kennt kein politisches Halten.

Die Zwillingstürme, in der die Regentin ihr Büro hat, ragen hoch gen Himmel. Zwischen einem großzügigen Park auf der einen Straßenseite und dem hochmodernen Rathaus auf der anderen fahren ebenerdige Rolltreppen leise aus der Shinjuku-Station, dem größten Bahnhof der Welt. Am anderen Ende dieses gigantischen Bahnhofs finden sich in den Nachtklubs und Karaokebars Hotspots für neue Infektionscluster. Aber im Rathaus, bleibt man besonnen.

Yuriko Koike, Gouverneurin von Tokio, hatte ihr Wahlkampfteam zum Drinnenbleiben angewiesen. „Ich werde weiterhin die Leben der Einwohner von Tokio schützen“, sagte sie einige Tage vor der Wahl am Sonntag. Das Bestehen kleiner Betriebe in der Krise wolle sie sichern, gleichzeitig die Neuinfektionszahlen so gering halten wie möglich. Und Tokio solle sich trotz der derzeitigen Einreisebeschränkungen nach Japan weiter internationalisieren. Denn in einem Jahr, sofern die Krise dann unter Kontrolle ist, steigen hier die Olympischen Spiele.

All das verspricht die erste weibliche Bürgermeisterin der größten Metropole der Welt seit Wochen – ohne vor die Tür zu gehen. Sie wird auch die kommenden vier Jahre diese Stadt regieren; örtliche Medien bestätigten ihre Sieg am Sonntag.

Den in Japan üblichen Straßenwahlkampf, mit Megafon von fahrenden Autos aus zu den Passanten sprechend, hatte Koike ihren Widersachern überlassen. Ob da der linke Anwalt Kenji Utsunomiya die Absage der Olympischen Spiele fordert, weil diese zu teuer werden, oder der ebenfalls eher linke Ex-Schauspieler Taro Yamamoto zu den sozial Benachteiligten dieser Krise spricht: Die 67-Jährige Yuriko Koike blieb all dem fern.

In Krisenzeiten haben Amtsinhaber oft die besseren Karten. Für die politisch konservative und ökonomisch liberale Koike gilt das besonders. Als Anfang des Jahres das Virus um sich griff, schaute der rechtskonservative Premierminister Shinzo Abe lange Zeit nur zu. Verspätet rief er den nationalen Ausnahmezustand aus. Den Entschluss zur Olympiaverschiebung um ein Jahr traf Abe erst, nachdem die nationalen olympischen Komitees von Australien und Kanada verkündet hatten, 2020 keine Athleten nach Japan zu schicken. Seitdem sieht der Premier aus wie einer, dem seine Wirtschaftspolitik wichtiger ist als die Gesundheit des Volkes.

Die mit 18.000 Personen relativ geringe Infektionszahl ist der Bevölkerung jedoch nur ein schwacher Trost, denn es hätten wohl weniger sein können. In Umfragen unterstützt mittlerweile nur noch etwas mehr als jeder dritte Befragte das Kabinett von Shinzo Abe. Im Regierungsviertel munkelt man, dass angesichts der geringer werdenden Unterstützung die für nächstes Jahr anstehende nationale Parlamentswahl schon auf diesen Herbst vorgezogen werden könnte.

Sie wirkt moderner

Anders steht Yuriko Koike da. Als Abe inmitten des Pandemieausbruchs noch haderte, forderte die Tokioter Gouverneurin schon von den Menschen, dass sie zuhause bleiben. Und eine knappe Woche, bevor Abe Anfang Mai den Ausnahmezustand bis Monatsende verlängerte, hatte Koike dies bereits vorgeschlagen. Koike spricht auch regelmäßig auf Englisch zu den ausländischen Einwohnern Tokios. Sie wirkt modern und weltgewandt.

Den Premier,, der bisher vor allem reagiert statt zu agieren, bringt das zusehends in Verlegenheit. „Frau Koike kommt rüber wie eine Anführerin, die bezüglich des Coronavirus ihren Job erledigt, während Abes Führungsstil kritisiert wird“, gab Naoto Nonaka, Politologe an der Gakushuin Universität in Tokio, jüngst der Nachrichtenagentur Kyodo zu Protokoll.

Zumal eine persönliche Rivalität zwischen Koike und Abe im Land eh gut bekannt ist. 2007, als Abe erstmals für ein Jahr als Premier regierte, war Koike für kurze Zeit seine Verteidigungsministerin, schmiss aber bald hin. Später verließ Koike wegen mehrerer Fehden die in Japan übermächtigen Liberaldemokraen. Auch ohne die Abe-Partei gelang es ihr 2016, Tokios Gouverneurswahl zu gewinnen.

Als offensichtliches Konkurrenzprodukt zu Shinzo Abes „Abenomics“ genannter Wirtschaftspolitik – einer Kombination aus hohen Staatsausgaben, lockerer Geldpolitik und wachstumsfördernden Strukturreformen – bot Yuriko Koike für Tokio ihre „Yurinomics“ an: darunter der Atomeausstieg, eine harte Hand gegen Korruption, einen verstärkten öffentlichen Nahverkehr und mehr Kita-Plätze.

Und schon kurz nachdem sie Tokios Bürgermeisterin geworden war, positionierte sie sich gegen Shinzo Abe, dessen Amtssitz nur ein paar Kilometer von ihrem entfernt liegt. Inhaltlich steht sie auch nicht so weit weg von Abe, wie es erst scheint. Sie gehört ebenso dem nationalistischen Flügel der Konservativen an. Wie Abe befürwortet die eine Revision der pazifistischen Verfassung, ist unternehmensnah eingestellt und wirbt für eine Internationalisierung der Wirtschaft. Und wie Shinzo Abe hatte es auch Yuriko Koike im Frühjahr 2020 zunächst nicht gerade eilig, die Olympischen Spiele ins nächste Jahr zu verschieben.

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