SPD-Vorsitz

Das könnte nach der Urwahl in der SPD passieren

  • schließen

Am Samstag sagt die SPD, wen die Mitglieder an der Spitze wollen: Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.Fünf Szenarien.

Fast sechs Monate ist es her, dass Andrea Nahles als SPD-Chefin abgetreten ist. Nach 23 Regionalkonferenzen, einem ersten Wahlgang und einem TV-Duell wird sich am Samstag gegen 18 Uhr die Frage klären, wen die Mitglieder als neue Vorsitzende bevorzugen. Ist es das Duo aus Vizekanzler Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz – oder das aus der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken und dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans? Formal gewählt werden sollen die neuen Chefs auf dem Parteitag Anfang Dezember. Was bedeutet welches Ergebnis?

Szenario 1: deutlicher Sieg für Geywitz/Scholz

In diesem Fall hätte der Vizekanzler für seinen Kurs in der SPD eine Legitimation wie noch nie. Geywitz und Scholz würden dann die Gelegenheit nutzen, auf die inhaltlichen Erfolge der SPD in der großen Koalition zu verweisen: nicht zuletzt auf die Grundrente, bei der es gelungen ist, deutlich mehr durchzusetzen, als im Koalitionsvertrag vereinbart war. Geywitz und Scholz würden dem Parteitag also darlegen, warum sie in der großen Koalition bleiben wollen – und die Partei müsste ihnen auch folgen. Doch unumstritten bliebe dieser Kurs nicht. Es droht Frustration im Lager der Parteilinken und Kritiker der großen Koalition. Mögliche Folge: Querschüsse und/oder Austritte aus der Partei.

Szenario 2: knapper Sieg für Geywitz/Scholz

Der Vizekanzler und die Brandenburger Politikerin würden auch das als Votum auffassen, die SPD anzuführen und mit ihr in der Regierung zu bleiben. Sie wären allerdings sehr stark gefordert, auf das andere Lager zuzugehen – damit die Partei nicht gespalten wird. Das müsste sich bei der Wahl der Vizevorsitzenden niederschlagen. Juso-Chef Kevin Kühnert hat erkennen lassen, dass er einen der drei Vizeposten haben möchte. Für Scholz dürfte die Vorstellung eines Stellvertreters Kühnert ein Graus sein. Andererseits könnte ein solcher Schritt eine Chance sein, den Juso-Chef einzubinden – und damit auch die Gegner des Regierungskurses von Scholz ein wenig zu besänftigen. Gelingt dies nicht, wird es ein quälendes Jahr für die SPD.

Szenario 3: knapper Sieg für Esken/Walter-Borjans

Ein Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans würde große Teile des Parteiestablishments düpieren. Viele führende Köpfe aus der Partei haben sich hinter die Kandidatur von Geywitz und Scholz gestellt. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat vor einem Wahlsieg von Esken und Walter-Borjans gewarnt. Insbesondere Esken habe viele Dinge von sich gegeben, „bei denen sich mir die Nackenhaare sträuben“, sagte er. Stephan Weils Nackenhaare dürften für Esken und Walter-Borjans im Fall eines knappen Sieges aber das geringste Problem sein. Ihnen droht der Widerstand des Gegenlagers. Sie haben kaum Rückhalt in der Fraktion. Und sie hätten nur wenige Tage bis zum Parteitag um festzulegen, wie sie sich in Sachen große Koalition positionieren.

Szenario 4: deutlicher Sieg für Esken/Walter-Borjans

Je deutlicher Esken und Walter-Borjans gewännen, desto mehr ständen sie bei ihren Anhänger unter Druck, einen schnellen Ausstieg aus der großen Koalition zu liefern. Während Walter-Borjans sich etwas vorsichtiger gezeigt hat, war Esken sehr deutlich. Sie hat Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags zur Bedingung für eine Fortsetzung gemacht. Das will die Union aber nicht mitmachen. Ganz abgesehen von der Frage, warum die Union bereit sein sollte, inhaltlich noch einmal auf die SPD zuzugehen, nachdem sie schon bei der Grundrente Zugeständnisse gemacht hat. Viele in der SPD-Fraktion befürchten einen Komplettabsturz im Fall einer raschen Neuwahl. Zu klären wäre auch die Frage nach einem Spitzen- oder Kanzlerkandidaten.

Szenario 5: Der Parteitag folgt den Mitgliedern nicht

Rechtlich bindend ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht. Tatsächlich gewählt werden die neuen Vorsitzenden erst auf dem Parteitag in Berlin, der am 6. Dezember beginnt. Was, wenn sich die Delegierten bei einem knappen Ergebnis nicht so verhalten wie von den Mitgliedern gewünscht? Manch einer in der SPD gibt unter vorgehaltener Hand zu, schon mal darüber nachgedacht zu haben. Generell herrscht aber die Einschätzung vor: Das wäre für die SPD politischer Suizid.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion