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Koalition streitet über Großelternzeit

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Von: Katja Tichomirowa

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Die CDU plant neben der Elternzeit auch eine Großelternzeit einzuführen.
Die CDU plant neben der Elternzeit auch eine Großelternzeit einzuführen. © dpa

Nach dem Betreuungsgeld haben FDP und Union offenbar ein weiteres Streitthema für ihre Koalition gefunden: die Großelternzeit.

Nach dem Betreuungsgeld haben FDP und Union offenbar ein weiteres Streitthema für ihre Koalition gefunden: die Großelternzeit.

Am Montag hatte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ihren Entwurf einer Ausweitung der Elternzeit auf eine Großelternzeit im Kabinett vorgestellt. Ein Gesetzentwurf befinde sich in der regierungsinternen Abstimmung, erklärte Schröder.

An koalitionsinternen Absprachen aber scheint es derzeit zu fehlen. Die FDP jedenfalls erklärte am Donnerstag, der Gesetzentwurf sei mit ihr weder abgestimmt noch seien Fragen der Umsetzung und Finanzierbarkeit geklärt. „Die Familienministerin sollte sich auf die wesentlichen familienpolitischen Themen konzentrieren“, sagte die familienpolitische Sprecherin der FDP, Miriam Gruß, dieser Zeitung. „Dringender als eine Großelternzeit ist eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Elternschaft, beispielsweise durch die verstärkte Förderung von Ganztagsbetreuung auch bei Schulkindern.“

Das Familienministerium hatte am Montag erklärt, das Kabinett habe im Rahmen seiner Demografiestrategie beschlossen, die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen der Elternzeit weiter zu entwickeln. Ziel sei es, neben den Eltern auch den Großeltern einen Anspruch auf Zeit für Kinder zu gewähren. Zwar soll den Großeltern anders als den Eltern die Betreuung von Kindern nicht mit Geld vergolten werden, der Gesetzentwurf sieht allerdings vor, ihnen einen Rechtsanspruch auf berufliche Freistellung und Kündigungsschutz zu garantieren.

Elternzeit soll flexibler werden

Nach einem Bericht der Neuen Passauer Presse sollen Angestellte eines Betriebes mit mehr als 15 Beschäftigten Großelternzeit beanspruchen können, und zwar unabhängig davon, ob sich die Eltern des Enkelkindes zeitgleich in der Elternzeit befinden. Die Elternzeit selbst soll flexibler werden. Von der insgesamt dreijährigen Elternzeit sollen demnach künftig bis zu 24 Monate übertragen und bis zum 14. Lebensjahr des Kindes in Anspruch genommen werden können. Bislang gibt es eine Begrenzung der Übertragung auf 12 Monate, die bis zum achten Geburtstag genommen werden können. Die gesetzlichen Änderungen sind noch für diese Legislaturperiode vorgesehen.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagierte zurückhaltend auf Pläne. Es gebe Detailfragen, die nicht einfach zu lösen seien, sagte von der Leyen am Donnerstag. Für die FDP erklärte Familienpolitikerin Gruß: „Alle familienpolitischen Instrumente werden gegenwärtig umfassend evaluiert. Ergebnisse liegen 2013 vor. Erst auf ihrer Grundlage sollte über neue familienpolitische Instrumente entschieden werden.“

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