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Knappes Rennen in der Hauptstadt: Welche Koalitionen bei der Berlin-Wahl möglich sind

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Von: Jan Oeftger

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Die Umfragen vor der Berlin-Wahl deuten auf ein enges Rennen hin. Zahlreiche Bündnisse sind möglich. Trotzdem gibt es Tendenzen. 

Berlin – In Berlin stehen am 12. Februar schon wieder Wahlen an. Dabei liegen die letzten erst eineinhalb Jahre zurück. Diese muss aber wegen schwerwiegender Mängel wiederholt werden. Wegen der engen Konstellationen in den Umfragen scheinen viele Koalitionen möglich. Franziska Giffey (SPD) könnte allerdings ihre Rolle als Regierende Bürgermeisterin verlieren.

Nach den Umfrage-Ergebnissen des Meinungsforschungsinstituts Civey liegt die CDU mit 22 Prozent momentan vorne in der Gunst der Wahlberechtigten. Es folgen SPD und Grüne gleich auf mit 18 Prozent. So wahrscheinlich sind die unterschiedlichen Bündnisse.

Berlin-Wahl 2023: Wie stehen die Chancen für die aktuelle Koalition von Rot-Grün-Rot?

Dafür müsste die SPD vor den Grünen landen. Dann könnte Giffey ihren Posten behalten. Selbst wenn die CDU stärkste Kraft wird, würden die Koalitionspartner ihre aktuelle Koalition fortführen. Während die SPD-Basis sich ohnehin für diese Koalition aus SPD, Grünen und Linken ausspricht, deutete Giffey an, dass sie in der Krise auf Beständigkeit setze. Giffeys Vorteil könnte der Amtsinhaberbonus werden. Aktuell käme dieses Bündnis auf 56 Prozent.

Franziska Giffey (links) hofft, regierende Bürgermeisterin in Berlin bleiben zu können. Doch auch Konstellationen mit Bettina Jarasch an der Spitze sind möglich.
Franziska Giffey (links) hofft, regierende Bürgermeisterin in Berlin bleiben zu können. Doch auch Konstellationen mit Bettina Jarasch an der Spitze sind möglich. © Fabian Sommer/dpa

Berlin-Wahl 2023: Aktuelle Koalition unter neuer Führung wäre möglich

Sollte das Pendel zwischen Grünen und SPD bei der Wahl für Erstere ausschlagen, könnte die aktuelle Koalition weitergeführt werden, jedoch mit einem entscheidenden Unterschied. Bettina Jarasch würde dann als Regierende Bürgermeisterin in der bisherigen Koalition fungieren – genau das ist nach eigener Aussage ihr Ziel. Fachleute gehen davon aus, dass Grüne und CDU von der erwartet geringen Wahlbeteiligung im Gegensatz zur SPD profitieren könnten.

Berlin-Wahl 2023: Was ist mit Schwarz-Grün?

Spitzenkandidat Kai Wegner und der Union werden derzeit gute Chancen eingeräumt, die Wahl zu gewinnen. Sichere Unterstützung für eine Koalition würde es jedoch nur von der FDP geben, die um den Wiedereinzug in das Parlament kämpft. Bei der CDU weist man daher auch auf die Vorteile einer öko-bürgerlichen Koalition mit den Grünen hin und verweist auf die Beispiele in Baden-Württemberg und Hessen. Doch die in Berlin stark links ausgerichteten Grünen priorisieren, die aktuelle Koalition fortzuführen. Nach den momentanen Umfrage-Werten wäre Schwarz-Grün ohnehin nicht möglich.

Berlin-Wahl 2023: Grün-Schwarz ist unwahrscheinlich

Noch unwahrscheinlicher ist, dass die Grünen sich bei einem Wahlsieg auf das Bündnis mit der CDU einlassen. Einzige Ausnahme könnte sein, dass die SPD-Führung sich bei einer Wahlniederlage zurückzieht und in die Opposition geht. Dann bliebe den Grünen nur die CDU als Bündnispartner.

Berlin-Wahl 2023: Ist eine Große Koalition denkbar?

Auch wenn das Bündnis aus CDU und SPD nach aktuellem Stand nicht möglich wäre, nannte CDU-Kandidat Wegner diese Konstellation zuletzt als Möglichkeit. Ein Wechsel in diese Koalition erscheint aber nur denkbar, wenn die SPD hinter den Grünen landet und damit nicht mehr führende Partei in der Koalition wäre. Doch auch dann würde SPD-Fraktionschef Raed Saleh wohl keine Große Koalition befürworten.

Berlin-Wahl 2023: Unwahrscheinliche Deutschland-Koalition

Die Große Koalition plus FDP wäre nach den Umfragen zwar möglich. Ist jedoch wie die Große Koalition unwahrscheinlich. Die Fortführung der aktuellen Koalition gilt als wahrscheinlicher.

Berlin-Wahl 2023: Was ist mit einer Ampel-Koalition?

Auf die nötigen Stimmen könnten die drei Parteien, die im Bundestag regieren, in Berlin kommen. Es ist zu hören, dass Giffey darauf hofft, dass die FDP in das Parlament einzieht. Wie der Tagesspiegel schreibt, habe sie dieses Bündnis schon 2021 gewollt. Sebastian Czaja, Spitzenkandidat der FDP, hat ein Bündnis unter Grünen-Führung ausgeschlossen. Doch auch mit der SPD als stärkster Kraft wäre diese Koalition nicht sehr wahrscheinlich. Wegen schwacher Umfragewerte auf Bundesebene streben die Liberalen nicht unbedingt ein weiteres Ampel-Bündnis an.

Berlin-Wahl 2023: Und die Jamaika-Koalition?

Auch hier würde die FDP sich nicht anschließen, wenn die Grünen die stärkste der drei Parteien werden. Und auch die Grünen würden sich wohl kaum auf ein Bündnis mit FDP und CDU unter Union-Führung einlassen. Der linke Parteienflügel der Grünen würde das nicht zulassen. (jo)

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