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Siegte in Kiew: Witali Klitschko.
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Siegte in Kiew: Witali Klitschko.

Ukraine

Klitschko gewinnt in Kiew

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Ukraine gibt ein buntes Bild ab: Die Regionalwahlen zeigen, dass keine einzelne politische Kraft das Land dominiert. Klitschkos Sieg in der Hauptstadt war der größte Erfolg des Wahlblocks „Solidarität“ von Präsident Petro Poroschenko.

Amtsinhaber und Ex-Boxweltmeister Witali Klitschko hat die zweite Tour der Bürgermeisterwahlen in Kiew gewonnen. Er erhielt 66,5 Prozent der Stimmen, sein Konkurrent Borislaw Berjosa von der rechtspopulistischen „Partei der Entschlossenen Bürger“ 33,51 Prozent. Klitschkos Sieg in der Hauptstadt war der größte Erfolg des Wahlblocks „Solidarität“ von Präsident Petro Poroschenko bei den regionalen Stichwahlen am Sonntag.

In neun von 18 Provinzhauptstädten setzten sich unabhängige Kandidaten durch. Erfolgreichste Partei am Sonntag war die proeuropäische Samopomitsch („Selbsthilfe“), die drei Rathäuser gewann. Die „Vaterlands“-Partei der gemäßigt westlichen Populistin Julia Timoschenko holte zwei Bürgermeistertitel, die nationalpopulistische „Freiheitspartei“ und Poroschenkos „Solidarnist“ siegten jemals einmal. Die Parteien „UKROP“, auch „Vereinigung der Patrioten“ genannt, und „Wiedergeburt“ des Oligarchen Kolomoiski konnten ebenfalls je einen Bürgermeister küren.

Die Mehrzahl der Wahlsieger steht in kritischer Distanz zu Poroschenkos Regierung, ist aber „proukrainisch“, also gegen die separatistische Bewegung im Osten des Landes. Auch dort mussten die Kandidaten des russophilen „Oppositionsblocks“ Niederlagen einstecken. So verlor in Dnipropetrowsk Oleksandr Wilkul (46,24 Prozent) seine Führung im ersten Wahlgang an seinen „UKROP“-Widersacher Boris Filatow (53,76 Prozent). Auch in Nikolajew wurde der Kandidat des „Oppositionsblocks“ Igor Djatlow von Oleksandr Sinkewitsch geschlagen, der für die proeuropäischen Partei „Selbsthilfe“ antrat. In Cherson gewann mit Amtsinhaber Wolodimir Mikolajenko noch ein erklärter Patriot.

Allerdings gelten mehrere unabhängige Wahlsieger im Osten eher als prorussisch denn patriotisch. In Poltowa setzte sich Bürgermeister Oleksandr Mamai ein Exmitglied der aufgelösten „Partei der Regionen“, gegen den Solidarnist-Kandidaten Andrij Matkovski durch. In Saporischschja unterlag der Solidarnist-Vertreter Mikola Frolow dem unabhängigen Kandidaten Wolodimir Burjak, hinter dem der Oligarch Rinat Achmetow stehen soll. Der wiederum kungelt angeblich mit den Separatisten im Donbass. Schon im ersten Wahlgang am 25. Oktober hatten in den ostukrainischen Großstädten Odessa und Charkiw durchaus moskaufreundliche Amtsinhaber gesiegt.

Die Wahlbeteiligung lag bei gerade mal 34 Prozent. Präsident Poroschenko erklärte dennoch am Sonntagabend, die Ukraine habe mit den „glänzend absolvierten“ Präsidentschafts-, Parlaments- und Regionalwahlen ihren Test als Demokratie bestanden. Nach Ansicht einiger Beobachter kann Poroschenko sich trotz des schwachen Abschneidens seines Blocks damit trösten, dass die Konkurrenz keine Erdrutscherfolge gefeiert hat.

„Auch der Oppositionsblock im Osten hat vielerorts verloren“, sagt der Kiewer Politologe Wadim Karasjew der FR. „Die politische Landschaft in der Ukraine gestaltet sich ausgesprochen pluralistisch.“ Es fehle eine dominierende Kraft, die wie einst die „Partei der Regionen“ allen anderen ihren Willen diktieren könne. Was sein Moskauer Kollege Oleg Ignatow allerdings als Schwäche betrachtet: „Die Euromaidan-Bewegung hat sich zerstritten, wie früher muss sich in der Ukraine jeder mit jedem einigen.“

Ukrainische Beobachter aber verweisen schon auf die Regionalwahlen, die gemäß dem Minsker Friedensabkommen im Februar in den Donezker und Lugansker Rebellenrepubliken stattfinden sollen. Stanislaw Scholudew vom „Komitee der Ukrainischer Wähler“ bezweifelt, dass dabei die ukrainische Gesetzgebung oder allgemeine demokratische Prinzipien beachtet werden. „Es ist kaum vorstellbar, dass dort irgendwelche politischen Kräfte, die nicht strikt nach Moskaus Pfeife tanzen, teilnehmen dürfen.“

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