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Klimawende von unten

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Von: Ruth Herberg

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Bremen gilt seit Jahren als eine der fahrradfreundlichsten Städte Deutschlands. Aber der Ehrgeiz in der Hansestadt an der Weser ist größer: Das Parlament diskutiert darüber, das Parken teurer zu machen – und dafür mehr Geld in Radwege zu stecken.
Bremen gilt seit Jahren als eine der fahrradfreundlichsten Städte Deutschlands. Aber der Ehrgeiz in der Hansestadt an der Weser ist größer: Das Parlament diskutiert darüber, das Parken teurer zu machen – und dafür mehr Geld in Radwege zu stecken. © Lars Berg/Imago (Archivbild)

Wenn sich viele Menschen in Initiativen vor Ort für mehr Radwege oder den Kohleausstieg ihrer Stadt einsetzen, kann daraus ganz schnell etwas Großes werden.

Kassel steigt früher als geplant aus der Braunkohleverbrennung aus: 2025 ist es soweit, nicht erst 2030. In Bremen soll Parken teurer sein und im Umkehrschluss mehr Geld in Radwege fließen; das Stadtparlament diskutiert derzeit darüber. Und in und um Mainz versorgen mehr als 450 Bürgerinnen und Bürger sich und andere mit Ökostrom.

Drei Beiträge zum Klimaschutz, drei Mal angestoßen von Menschen vor Ort: In Kassel gab ein Bürgerentscheid und in Bremen ein Bürgerantrag den Ausschlag dafür, dass sich die Städtischen Werke in Kassel und die Bremische Bürgschaft mit dem Anliegen der Menschen befasst haben oder das noch tun. In Mainz produziert die Genossenschaft „Urstrom“ grüne Energie. Was die drei und viele weitere Initiativen in Deutschland verbindet: Sie nehmen den Klimaschutz selbst in die Hand und engagieren sich ehrenamtlich vor Ort – weil in ihren Augen vonseiten der Politik zu wenig passiert. Einer der größten Hebel, die jeder und jede Einzelne beim Kampf gegen die Klimakrise hat, ist, sich mit anderen zusammen zu tun und gemeinsam die Möglichkeiten nutzen, die unsere Demokratie und unser Wirtschaftssystem bieten. Zum Beispiel mit Bürger-Energiegenossenschaften: Wer mitmachen will, findet in jedem Bundesland Anlaufstellen, die einen Überblick über Gruppen in der Nähe bieten. Um stimmberechtigtes Mitglied zu werden, reichen oft schon weniger als 100 Euro, mit denen Genossenschaftsanteile gekauft werden. Für die Neugründung einer eingetragenen Genossenschaft (eG) braucht es drei Personen.

Wer sich lieber politisch engagieren möchte, findet an immer mehr Orten Initiativen, die sich für Klimaschutz einsetzen. So wie bei den eingangs erwähnten Beispielen: In Bremen kamen genügend Unterschriften für mehr und bessere Radwege und einen anderen Umgang mit Parkplätzen zusammen; die lokale Politik muss sich mit dem Thema beschäftigen. In Kassel hatte der Bürgerentscheid so viel Zulauf, dass die Stadtwerke auf die Forderung nach einem schnelleren Kohleausstieg eingegangen sind – noch bevor die Mindestanzahl an Unterschriften erreicht war. Wer mit klimapolitischen Ideen oder Zielen bei kommunalen Politikerinnen und Politikern auf taube Ohren stößt, hat verschiedene Möglichkeiten. Der Einwohner- oder Bürgerantrag verpflichtet, wenn genug Stimmen zusammenkommen, den Stadt- oder Gemeinderat dazu, sich mit einem bestimmten Thema zu beschäftigen.

Das Bürgerbegehren ist in der Regel die erste Stufe, wenn es um Beschlüsse geht. Kommt hier eine bestimmte Anzahl an Unterschriften zusammen, ist der Stadt- oder Gemeinderat am Zug: Nimmt er das Begehren an und fasst einen Beschluss dazu? Tut er das nicht, kommt es zum Bürgerentscheid: Dann stimmen die Menschen in der Gemeinde direkt über das Thema ab. Spricht sich eine bestimmte Anzahl von Menschen dafür aus, ist der Entscheid verbindlich; der Gemeinde- oder Stadtrat muss ihn wie einen Beschluss behandeln.

Egal, welches Anliegen ein Bündnis hat: Alles steht und fällt mit den Mitgliedern, mit ihrer Anzahl und ihrer Motivation. Machen mehr Menschen mit, ist die Reichweite größer, und die Aufgaben können verteilt werden: Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung und dem Aufbauen von Expertise geht es vor allem um Öffentlichkeitsarbeit – immer mit dem Ziel vor Augen, so viele Menschen wie möglich für das Anliegen zu begeistern.

Was der Einsatz für Klimaschutz von unten bringt, lässt sich nicht immer konkret beziffern. Urstrom in Mainz etwa betreibt derzeit 17 Photovoltaikanlagen. Eigenen Angaben zufolge vermeidet die Genossenschaft damit jedes Jahr rund 721 Tonnen CO2. In Kassel würden durch den Abschied von der Kohle die CO2-Emissionen in der Stadt um rund 10 Prozent sinken, sagt das Bündnis „Kassel Kohlefrei“, das den Bürgerentscheid organisiert hat. Der Effekt, den Klimaschutz von unten hat, mag auf den ersten Blick klein erscheinen. Setzen sich aber an vielen Orten Menschen dafür ein, kann daraus ganz schnell etwas Großes werden.

Aktiv werden

Weiterlesen Bündnissen, die Bürgeranträge oder -begehren starten wollen, ist das Handbuch „Klimawende von unten“ empfohlen. Das Umweltinstitut München e.V., BürgerBegehren Klimaschutz e.V. und Mehr Demokratie e.V. haben viele Tipps, Check-Listen und Best-Practice-Beispiele zusammengetragen. Der Ratgeber kann kostenlos unter www.klimawende.org heruntergeladen werden.

Gründen Eine Energiegenossenschaft zu gründen, ist gar nicht schwer. Die entsprechenden Verbände auf Bundes- und Landesebene beraten und unterstützen beim Start. Wertvolle Tipps können auch Bürgerinnen und Bürger geben, die sich in bereits bestehenden Genossenschaften engagieren. thh

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