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Tanzen nach der Wahl: Vor einem Wahllokal in der Region Durban.
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Tanzen nach der Wahl: Vor einem Wahllokal in der Region Durban.

ANC

Klatsche für Regierung von Südafrika

  • Johannes Dieterich
    vonJohannes Dieterich
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Der regierende Afrikanischen Nationalkongress erleidet bei den Kommunalwahlen in Südafrika schmerzliche Verluste.

Bei Südafrikas Kommunalwahlen zeichnet sich eine bedeutungsvolle Niederlage des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) ab. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen wird der ANC seine absolute Mehrheit vermutlich gleich in vier großen Städten – außer der Hauptstadt Pretoria auch in Johannesburg, in Ekurhuleni und in Port Elizabeth – verlieren.

Damit wurde ein Alptraum der Partei Nelson Mandelas Wirklichkeit: Zum ersten Mal in der Geschichte des 22 Jahre alten Staates muss der ANC auch außerhalb der Westkap-Provinz um Kapstadt die Macht abgeben oder diese zumindest teilen. Landesweit kommt die Regierungspartei zwar noch immer auf deutlich über 50 Prozent, erlitt im Vergleich zur Parlamentswahl vor zwei Jahren jedoch Verluste von nahezu zehn Prozent. Das Endergebnis wird für diesen Freitag erwartet. Die Wahl, die als die am härtesten umkämpfte Abstimmung im neuen Südafrika bezeichnet wurde, fand am Mittwoch ohne nennenswerte Zwischenfälle statt. Trotz des kalten Winterwetters gingen mit 60 Prozent der Wahlberechtigten so viele Südafrikaner wie bei keiner Kommunalwahl zuvor zu den Urnen.

Obwohl lediglich die Repräsentanten von mehr als 230 Kommunen zu bestimmen waren, galt die Abstimmung auch als Volksentscheid über die Regierung des umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma, der in den vergangenen Jahren durch zahllose Skandale auf sich aufmerksam machte. Vermutlich wird das schlechte Abschneiden des ANC auch Auswirkungen auf die Präsidentschaft Zumas haben.

Die oppositionelle DA kann die Abstimmung als einen historischen Triumph verbuchen. Außer in Kapstadt, wo die Partei bereits seit einem Jahrzehnt regiert, wird sie nun möglicherweise auch in den Lokalregierungen in Pretoria, Johannesburg und Port Elizabeth an der Macht beteiligt sein. Beobachter bezeichneten diesen Umstand als einen „Game Changer“ in der Politik am Kap der Guten Hoffnung. In ihrer Hochburg, der Westkap-Provinz, konnte die einst von Weißen dominierte DA, die mit Mmusi Maimane erstmals von einem Schwarzen geführt wird, ihren Vorsprung weiter ausbauen: In zahlreichen Kommunen erzielte die DA weit über 60 Prozent. Auch Kapstadt wird weiter von der Allianz unter ihrer Bürgermeisterin Patricia de Lille regiert werden: Dort erzielte die Allianz mehr als 68 Prozent. Beobachter wiesen darauf hin, dass die DA die meisten Wahlkreise, die bereits in der Vergangenheit an sie gingen, wieder gewinnen konnte, was die Partei als einen Vertrauensbeweis werten kann.

Mit besonderer Aufmerksamkeit wurde das Abschneiden der „Economic Freedom Fighter“ (EFF) unter ihrem „Oberkommandierenden“ Julius Malema beobachtet. Der 35-jährige Jungpolitiker, der vor vier Jahren aus dem ANC ausgeschlossen worden war, hatte die EFF erst kurz vor der vergangenen Parlamentswahl 2014 gegründet: Dies waren die ersten Kommunalwahlen, an der die vor allem von jungen Wählern unterstützte Partei teilgenommen hat. Die für Landenteignungen und die Nationalisierung der Minenindustrie eintretenden Freedom Fighter konnten ihren Achtungserfolg von vor zwei Jahren weiter ausbauen: In manchen Kommunen erzielten sie mehr als zehn Prozent.

In Pretoria, Johannesburg, Ekurhuleni und Port Elizabeth wird die Partei vermutlich sogar als Königsmacher auftreten. Unterstützt sie, wie angekündigt, die Demokratische Allianz, würde der ANC alle vier dieser bedeutenden Kommunen verlieren. Politisch vereint die EFF und die DA allerdings nur ihre Opposition zur Regierungspartei: Ideologisch sind sie so weit voneinander entfernt wie das Kap der Guten Hoffnung vom Nordkap.

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