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Die SPD hat Grund zu jubeln.

Hamburg-Wahl

Sieg des bedächtigen Steuermanns

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Die SPD setzt sich in Hamburg durch. Es ist vor allem der Tag von Peter Tschentscher. 

Selten passte ein alter Gassenhauer so gut wie an diesem Hamburger Wahlabend. „Oh wie ist das schön“, singen die Genossen auf der SPD-Wahlparty in der Hamburger Markthalle. „So was haben wir lange nicht mehr gesehn.“

Nein, einen deutlichen SPD-Sieg, mit Abstand vor der Konkurrenz, das gab es außerhalb Hamburgs nun wirklich lange nicht mehr. „Was für ein großartiger Abend für die großartige Hamburger SPD“, jubelt Peer Tschentscher, als er 20 Minuten nach dem Wahlsieg bis zur Bühne durchgedrungen ist.

Tschentscher lächelt minutenlang übers ganze Gesicht. Dann aber ist der seit 2018 amtierende Bürgermeister, der seine erste Wahl gewonnen hat, sofort wieder bei der Analyse. „Es war nicht leicht“, doziert der studierte Mediziner, und die Genossen jubeln weiter. Tschentscher verkauft seinen Sieg als eine Rückkehr zur Normalität. 50 der vergangenen 60 Jahre regierte die SPD in Hamburg. Tschentschers Vorgänger, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, lobt die SPD als „geerdete, pragmatische Volkspartei“.

So könnten die Sozialdemokraten auch die nächste Bundestagswahl gewinnen. Moment: Volkspartei? Wahlsieger? Die Zwölf-Prozent-Partei von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans? In Hamburg, so schien es, ist die gute alte Zeit der Sozialdemokratie zurück gekehrt. Dabei hat die SPD bei dieser De-fact-Kommunalwahl streng genommen nur das getan, worin sie immer noch gut ist: Sie hat ein Rathaus gehalten.

Die Grünen mit Spitzenkandidatin Katharina Fegebank verdoppelten ihr Ergebnis gegenüber 2015, landeten aber dennoch mit Abstand hinter der SPD. Weinbergs CDU landete abgeschlagen auf dem dritten Platz. Nur zu gerne wäre Fegebank als erste Frau und erste Grüne Senatschefin geworden. Bundeschefin Annalena Baerbock gratulierte Fegebank zu ihrem „sensationellen Ergebnis“ und stellte klar: „Dieses Ergebnis, diesen Wahlkampf kann uns keiner nehmen!“ Dann war Party angesagt.

Eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition gilt als wahrscheinlich, aber nicht automatisch ausgemacht. Grünen-Chef Robert Habeck wies sicherheitshalber darauf hin, dass Rot-Grün „dem Wählerwillen“ entspreche. Vor fünf Jahren hatte der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz sofort Koalitionsverhandlungen mit den Grünen begonnen. Eine Fortsetzung sei „naheliegend“, sagte Scholz. Von Tschentscher wird angenommen, dass er zunächst sondiert und auch Weinbergs CDU zum Gespräch bittet.

Diese unterbot noch das historisch schlechte Ergebnis von 15,6 Prozent vor fünf Jahren. Der Gegenwind für den Unionskandidaten blies heftig: Das Chaos in Thüringen, die Strategie- und Nachfolgedebatte im Bund, bürgerliche Grüne und eine selbstbewusste SPD – zudem schaffte es Weinberg nicht, eigene Akzente zu setzen.

Für die Hamburger FDP waren die Folgen des Thüringer Dammbruchs gleich existenzbedrohend: Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein kämpfte seit der Wahl ihres Parteifreundes Thomas Kemmerich zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten in Erfurt mit Stimmen der AfD tapfer gegen den Untergang. Die Linken festigen ihr gutes Ergebnis und gehen auf jeden Fall in die Opposition.

Es war also vor allem der Tag von Peter Tschentscher. Bei den Metropolen-Themen Wohnen, Verkehr und Wirtschaft setzt er auf Ausgleich: Ja zu neuen U-Bahnen und Radwegen, aber bloß keine autofeindliche Politik. Ja zum Klimaschutz als Landesziel, aber nur mit Wirtschaft und Hafen. Ja zu Sozialwohnungsbau, aber gegen einen Mietendeckel nach Berliner Vorbild.

Peter Tschentscher.

Gegen die Interessen des Hafens und die der Pendler in ihren SUVs gewinnt man in Hamburg keinen Blumentopf. Das wusste auch Fegebank, die sich gegen den Mietendeckel und für eine neue Hafenautobahn aussprach. Eine komplett autofreie Innenstadt nennen die Hamburger Grünen „irre“, und auf ein festes Datum für ein klimaneutrales Hamburg legt sich Fegebank ebenfalls nicht fest.

Das sorgt für Enttäuschung bei den Fridays-for-Future-Demonstranten. 20 000 von ihnen versammelten sich am Freitag vor der Wahl, viele davon bereits wahlberechtigt, denn in Hamburg darf man ab 16 mitbestimmen. Greta Thunberg war angereist und begrüßte die Menge mit „Moin!“ So ging der Wunsch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht in Erfüllung. Er wolle, verriet Kretschmann beim Bundesparteitag der Grünen letztes Jahr in Bielefeld, nicht mehr der einzige Grüne bei Ministerpräsidentenkonferenzen sein.

Fegebank grenzte sich vom spröden Tschentscher mit demonstrativer Herzlichkeit ab. Setzte er auf Seriösität, betonte sie Leidenschaft. Tschentscher aber war am Ende der Hanseatischere von beiden. Angesichts des deutlichen Rückstands versuchten die Grünen in Hamburg, aber auch in der Parteizentrale in Berlin, die zuletzt hohen Erwartungen zu dämpfen. Dass Fegebank ihr Ziel verfehlt, soll nicht ablenken vom deutlichen Zuwachs an Wählerstimmen.

Auch die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen den ungewohnten Erfolg gerne für sich reklamieren. Das aber fällt schwer. Kein Landesverband hält größere Distanz zur Parteispitze. Esken und Walter-Borjans waren im Wahlkampf nicht willkommen. Für die Parteichefs war das ein Affront, zumal Vertreter der Regierungs-SPD wie Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey wie selbstverständlich im Hamburger Wahlkampf vorbeischauten. Auch benachbarte SPD-Ministerpräsidenten wie Niedersachsens Stephan Weil und Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig wurden herzlich begrüßt. Klarer konnte die Botschaft nicht sein: Es geht ums Regieren, nicht um die Ideologie.

Der Sieg von Hamburg ist deshalb vor allem Tschentschers Sieg. Er hat sehr viel mit den Hamburger Verhältnissen und sehr wenig mit Berlin zu tun. Doch so viel Ehrlichkeit, das zuzugeben, ist in der Politik selten. Wahrscheinlicher ist es, dass sich die Spin-Doktoren in der SPD darauf einigen werden, diesen seltenen Sieg irgendwie allen zuzuschreiben. Es ist wie so oft: Der Erfolg hat viele Väter und Mütter – nur der Misserfolg bleibt ein Waisenkind.

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