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Protest gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass

Human Rights Watch

Klare Kante bringt Erfolge gegen Populisten

Rechtspopulisten können in Europa nach Einschätzung der Organisation Human Rights Watch bei entschlossener Gegenwehr kleingehalten werden.

Gemeinsam mit einer engagierten Öffentlichkeit und durchsetzungsfähigen Akteuren hätten führende Politiker im vergangenen Jahr bewiesen, dass der Aufstieg menschenrechtsfeindlicher Regierungen nicht unvermeidbar sei, resümieren die Menschenrechtler in ihrem am Donnerstag in Paris vorgestellten 643-seitigen Jahresbericht über die weltweite Menschenrechtslage. Populisten hätten aber dann Erfolg, wenn etablierte Politiker vor der Botschaft des Hasses und der Ausgrenzung kapitulierten.

Frankreich als Beispiel

Human Rights Watch nannte Frankreich als das „deutlichste Beispiel für den erfolgreichen Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Populismus“. Dort habe sich Staatspräsident Emmanuel Macron zu demokratischen Prinzipien bekannt und sei dem Wahlkampf der rechtsextremen Partei Front National entschlossen entgegen getreten. Dagegen hätten Spitzenpolitiker in Österreich und den Niederlanden versucht, mit den Populisten Schritt zu halten, indem sie sich deren fremden- und islamfeindliche Positionen zu eigen gemacht hätten. „Damit trugen sie eine rechtswidrige, populistische Politik in die Mitte der Gesellschaft.“

Der Geschäftsführer der Organisation, Kenneth Roth, betonte laut Redemanuskript: „Wo die Populisten starken Gegenwind bekamen, waren ihre Fortschritte begrenzt.“ Die „zentrale Lehre des vergangenen Jahres“ sei daher, dass sich die Menschenrechte erfolgreich gegen die Angriffe der Populisten verteidigen ließen. (epd)

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