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Klara Geywitz: Ehrgeizige Ziele, vorerst gescheitert

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Von: Antje Mathez

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Bauministerin Klara Geywitz.
Bauministerin Klara Geywitz (SPD). © afp

400.000 neue Wohnungen pro Jahr, 100.000 davon öffentlich gefördert: Die Bauministerin soll das Unmögliche möglich machen.

Schon damals war eigentlich klar, dass das Vorhaben kaum umsetzbar ist: 400 000 neue Wohnungen pro Jahr, 100 000 davon öffentlich gefördert, hatte Olaf Scholz im Wahlkampf immer wieder versprochen. So steht es auch im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP; für die Umsetzung Sorge tragen sollte ein eigenes, SPD-geführtes Bauministerium unter Klara Geywitz. Die 46-jährige Potsdamerin, die sich 2019 gemeinsam mit Scholz vergeblich um den SPD-Bundesvorsitz beworben hatte, trat an, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – das stehe „im Mittelpunkt ihrer Arbeit als Bundesministerin“, erklärte Geywitz damals. Dass 2021 nur noch 293 000 neue Wohnungen gebaut wurden, sei unbefriedigend.

Seitdem haben sich die Bedingungen deutlich verschlechtert. Zum Fachkräftemangel und coronabedingten Lieferkettenproblemen am Bau kommen mit dem russischen Angriffskrieg rasant steigende Energiepreise und eine ausufernde Inflation hinzu, die die Baupreise massiv in die Höhe getrieben haben. Von ihrem Ziel verabschieden will oder darf sich Geywitz trotz allem nicht. Stattdessen wurde Mitte Oktober das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ vorgestellt. Ändern wird das nichts. Vergangene Woche erklärte der Immobilienverband GdW, die Regierung werde ihr Ziel „krachend verfehlen“. Der GdW rechnet mit nur 250 000 neuen Wohnungen in 2022. Die Prognose für die folgenden Jahre sieht noch schlechter aus.

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