Türkei

Klage gegen Grünen Kilic

Politiker soll Erdogan beleidigt haben.

Ein Interview mit der türkischen Internetzeitung „ABC Gazetesi“ hat für den Grünen-Politiker Memet Kilic Folgen: Der 52-Jährige ist in der Türkei wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan angeklagt worden. Die Oberstaatsanwaltschaft in Ankara stuft in ihrer Klageschrift, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, mehrere Aussagen von Kilic in dem Interview aus dem Juli 2017 als beleidigend für das Staatsoberhaupt ein.

Kilic hatte unter anderem gesagt: „Ich bin als Politiker mit türkischen Wurzeln sehr traurig darüber, dass mein Land in diese Lage gebracht wurde und bezeichne diejenigen, die es in diese Lage gebracht haben, als Vaterlandsverräter.“ Die Anzeige hatte das Rechtsbüro des Generalsekretariats im Präsidialamt erstattet.

Von der Anklage habe er vor einem Monat erfahren, weil sie einem in der Türkei lebenden Neffen zugestellt worden sei, sagte Kilic. Er ist für Dezember zu einer Anhörung in Ankara geladen. Ob er den Termin wahrnimmt, hat er noch nicht entschieden. „Ich spiele mit dem Gedanken dort hinzureisen, und meine Meinung zu sagen“, sagt er. Er sei sich aber auch bewusst, dass er möglicherweise festgenommen werden könnte.

Kilic, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft hat, gehörte von 2009 bis 2013 dem Bundestag an und arbeitet heute als Anwalt in Heidelberg. (dpa)

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