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Kirgistan auf dem Weg zur Demokratie

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Erstmals frei und frei von Manipulationen: Wahlen in Kirgistan.
Erstmals frei und frei von Manipulationen: Wahlen in Kirgistan. © dpa

Ein Novum in Zentralasien: Nach den ersten freien Wahlen in Kirgistan sind OSZE-Beobachter voll des Lobes. Jetzt folgt die schwierige Bildung einer Koalitionsregierung – eine Bewährungsprobe für das noch junge System.

Von Doris Heimann

Kirgistan hat eine wichtige Hürde auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie genommen. Bei den Wahlen am Sonntag konnten die Bürger der Ex-Sowjetrepublik erstmals frei und ohne grobe Manipulationen über ein neues Parlament entscheiden. Das ist ein Novum in Zentralasien, wo bislang Diktatoren und autoritäre Präsidenten das Sagen haben. Jetzt folgt die schwierige Bildung einer Koalitionsregierung – eine Bewährungsprobe für das noch junge System.

Vor einem halben Jahr hatten die Kirgisen bei einem Volksaufstand den autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew aus dem Amt gejagt. Eine neue Verfassung, bei der – ähnlich wie in Deutschland – der Regierungschef mehr Macht erhält als der Präsident, soll künftig Alleinherrschaft und Diebesherrschaft verhindern. Die Führung unter Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa trug deshalb große Sorge, dass bei der Parlamentswahl demokratische Prinzipien eingehalten wurden. Dafür gab es Lob von den internationalen Beobachtern.

Wenig Orientierung für die Wähler

„Die politische Vielfalt und der Pluralismus, das transparente Umfeld bei den Wahlen in Kirgistan sind ein positives Beispiel für ganze Zentralasien“, sagte Morten Hoeglund, Chef der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Allerdings habe es angesichts von fast 30 Parteien zu wenig Orientierung für die Wähler gegeben. „Die einfachen Wähler kannten nicht einmal die Hälfte der Parteien“, kritisiert auch der kirgisische Rechtswissenschaftler Osmon Togusakow. „Die Menschen stimmten nicht für Programme, sondern rein für die Führungspersönlichkeiten.“

Bislang ist noch unklar, welche Parteien in dem Parlament mit 120 Sitzen eine Koalition bilden werden. Nach vorläufigen Ergebnissen schafften sechs Parteien den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Stärkste Kraft wurde die nationalistische Partei Ata-Schurt (Vaterland), der viele Beamte angehören. Die Sozialdemokraten mit Rosa Otunbajewa an der Spitze kamen auf Platz Zwei. Sie waren treibendes Element beim Sturz von Präsident Bakijew.

Die eher linke Partei Ar-Namys (Würde) des russland-freundlichen Ex-Premiers Felix Kulow landete auf dem dritten Platz. An vierter Stelle lag die wirtschaftsfreundliche Partei Respublika des Öl-Unternehmers Omurbek Babanow. Die alteingesessene linke Partei Ata-Meken, der viele Mitglieder der Übergangsregierung angehören, musste sich mit Platz Fünf begnügen. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,6 Prozent. Beobachter erwarten schwierige Koalitionsverhandlungen.

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