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Kiews nächster Klartextredner in Berlin

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Von: Stefan Scholl

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Oleksi Makejew
Oleksi Makejew © picture alliance / dpa

Oleksi Makejew wird als Botschafter in Deutschland gehandelt.

Der Sender RTL berichtet, dass der ukrainische Sanktionsbevollmächtigte Oleksi Makejew, Jahrgang 1975, neuer Botschafter in Deutschland werden soll. Gut möglich, dass er wie sein Vorgänger Andrij Melnyk dann manchmal auch laut wird. Er ist aber kein ausgesprochen ansehnlicher Mann wie Andrij Melnyk. Er pflegt kein silbernes Kinnbärtchen, verzichtete bislang auf spöttische Worte über westliche Staatschefs, wie Melnyks berühmte „beleidigte Leberwurst“ an die Adresse des deutschen Kanzlers Olaf Scholz. Dafür kann er hart werden.

In spätesten zwei Wochen wird mit einer Entscheidung der ukrainischen Regierung gerechnet, ob Makejew nach Melnyk kommen wird – oder jemand anderes. Bis dahin darf spekuliert werden, wie ähnlich aggressiv Makejew seine diplomatische Mission in Deutschland gestalten könnte.

Makejew ist allerdings schon das, was man gemeinhin einen Karrierediplomaten nennt. Er studierte an der Kiewer Nationaluniversität internationale Beziehungen, trat mit 21 Jahren in den diplomatischen Dienst, arbeitete in den ukrainischen Vertretungen in Bern und auch Berlin, spricht laut RTL deshalb neben Englisch und Russisch sehr gut Deutsch.

Möglicher Melnyk-Nachfolger Oleksi Makejew gilt als Experte für internationale Sicherheit

Er gilt als Experte für internationale Sicherheit, im Revolutionsjahr 2014 wurde er Direktor der politischen Abteilung des Außenministeriums, im Mai 2020 ernannte ihn Außenminister Dmytro Kuleba zu seinem ersten Sonderbeauftragten für Sanktionspolitik – ein neu geschaffener Posten, in dessen Rahmen Makejew ein offenes Sanktionsregister erstellte, in dem Behörden, aber auch ausländische Firmen überprüfen können, ob gegen einen Verhandlungspartner von internationalen oder ukrainischen Strafmaßnahmen ermittelt wird. Aber vor allem ist es sein Job, ausländische Staaten und Verbündete, etwa die G-7-Gruppe und die EU sowie deren Sanktionspolitik im Sinne Kiews zu beeinflussen.

Seit dem 24. Februar sieht man sich dort im blutigen Abwehrkampf gegen Wladimir Putins „Spezialoperation“, es gilt jetzt als Aufgabe der ganzen Nation, im westlichen Ausland Werbung für die ukrainische Sache zu machen. Und Makejew persönlich rief seine Landsleute anlässlich der Eröffnung des neuen Sanktionsportals auf, den Menschen der euro-atlantischen Gemeinschaft auch in den sozialen Netzen zu erklären, dass Strafen für alle, die Putin helfen, genau das seien, was der Ukraine siegen helfe. Makejew im Originalton: „Reden Sie mit Ihren Bekannten in allen Ländern und überzeugen Sie sie, nicht einfach zuzusehen, während die Ukraine für die ganze Welt kämpft.“

Möglicher Melnyk-Nachfolger Makejew: „Wir kämpfen um unser Überleben“

Diplomatie ist inzwischen kein Synonym mehr für stille Verhandlungsarbeit hinter einem Schirm der Höflichkeit. Seit Jahren veranstalten Außenressorts mit ihren diplomatischen Corps regelrechte Propagandafeldzüge; insbesondere Russland macht schon lange vor, dass die Stärke der Argumente inzwischen oft in Dezibel gemessen wird – sie die jüngsten Äußerungen Lawrows.

Im Mai schon schrieb Makejew auf Facebook: „Wir kämpfen nicht nur für unsere Freiheit, wir kämpfen um unser Überleben. Wenn die Ukraine verliert, wird es keine Ukraine mehr geben. Und keinen Frieden in Europa.“ Und der Westen solle bloß keine Eingeständnisse von der Ukraine erwarten. „Wäret Ihr bereit, einen Teil Eures Territoriums dem russischen Mobber abzugeben? Oder einen Teil Eurer Freiheit?“ Die Ukraine brauche keine Vermittlung, sondern Verbündete. „Bleibt bei uns! Wir werden uns durchsetzen!“

Deutschland gehört aus ukrainischer Sicht zu den unsicheren Kantonisten, verzögert versprochene Waffenlieferungen, setzt noch jahrelang auf russisches Gas und debattiert in Prominenten-Initiativen über eine „Kompromisslösung“ mit Moskau, die Kiews Gebietsverluste seit Ende Februar festschreiben würde. Sollte Makejew wirklich nach Berlin wechseln, dürfen alle ernsthaft damit rechnen, dass auch er Reden führen wird, die so manchem in seinem neuen Gastgeberland missfallen werden.

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