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Kiew ärgert sich über Berlin

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Schönbach ist nicht mehr der oberste deutsche Seemann.
Schönbach ist nicht mehr der oberste deutsche Seemann. © Bernd Wüstneck/dpa

Deutscher Marine-Inspekteur muss seinen Posten räumen nach Respekt-Wunsch für Putin.

Inmitten des Konflikts zwischen dem Westen und Russland droht Berlin und Kiew ein Zerwürfnis. Entsetzt hat die Ukraine am Wochenende auf Äußerungen des inzwischen zurückgetretenen deutschen Marine-Inspekteurs Kay-Achim Schönbach reagiert. Das Außenministerium berief deswegen die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, ein. Auf Kritik stößt zudem das kategorische Nein der Bundesregierung zu Waffenlieferungen. „Die derzeitigen Äußerungen Deutschlands enttäuschen“, schrieb Außenminister Dmytro Kuleba bei Twitter.

Von einem „Scherbenhaufen“ sprach der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, am Sonntag mit Blick auf den Eklat um den deutschen Marine-Chef. Das stelle „die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands – nicht nur aus ukrainischer Sicht – massiv in Frage“, sagte er der „Welt“. Aus den Äußerungen Schönbachs spreche „deutsche Arroganz und Größenwahn“.

Der Vizeadmiral hatte bei einem Auftritt in Indien Verständnis für Russlands Staatschef Wladimir Putin geäußert. Zudem sagte er zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Am Samstagabend räumte Schönbach seinen Posten. Für Kiew ist die Sache damit aber nicht erledigt. Die 2014 von Russland einverleibte Halbinsel am Schwarzen Meer zurückzubekommen ist ein Grundpfeiler ukrainischer Politik. Der Bundesregierung dürfte die Missstimmung Kiews denkbar ungelegen sein. Deutschland vermittelt gemeinsam mit Frankreich in dem seit acht Jahren währenden Konflikt. Außenministerin Annalena Baerbock hatte erst am Mittwoch und Donnerstag in Kiew und Moskau für die rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen geworben.

Die Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts dauern seit Tagen an. Die USA und ihre westlichen Verbündeten verlangen einen Rückzug der an der ukrainischen Grenze zusammengezogenen russischen Truppen. Im Gegenzug fordert Moskau Sicherheitsgarantien und ein Ende der Osterweiterung der Nato.

Die Ukraine hat Deutschland bereits mehrfach um Hilfe gebeten. Berlin will im Februar ein Feldlazarett entsenden – das ist das übliche deutsche Minimal-Engagement. Waffen gebe es aber nicht, insistierte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in der „Welt am Sonntag“. „Das ist Konsens.“

Die USA haben am Wochenende einmal mehr ihre Bereitschaft zur Hilfe für die Ukraine betont. Nur wenige Stunden nach einem Treffen von Secretary of State Antony Blinken mit dem Russen Sergej Lawrow am Freitag in Genf landete eine US-Frachtmaschine auf einem Kiewer Flughafen, an Bord 90 Tonnen Fracht, darunter Munition „für die Frontverteidigung“, so die Kiewer US-Botschaft. Weitere Lieferungen sollten folgen.

Das Außenministerium in London wollte am Samstag schon umlaufende Gerüchte bestätigen, wonach Russland eine pro-russische Regierung in der Ukraine etablieren will. Moskaus Außenamtssprecherin Maria Sacharowa fand, das sei „Unsinn“ udn forderte von London, „provozierende Aktivitäten“ einzustellen. Die Verbreitung dieser „Desinformationen“ durch britische Medien sei einmal mehr der Beweis dafür, „dass gerade die Nato-Länder, angeführt von den Angelsachsen, eine Verschärfung der Lage betreiben“. Der britische Justizminister Dominic Raab legte am Sonntag noch einmal nach und sprach von einem „sehr signifikanten Risiko“ eines Einmarschs Russland in die Ukraine. Ein solcher Schritt werde „sehr schwerwiegende Konsequenzen“ haben.

Sacharowa tat auch einen Bericht ab, wonach China Russland angeblich gebeten habe, während der Olympischen Spiele im Februar nicht in die Ukraine einzumarschieren. Moskau weist das fast täglich zurück. Präsident Putin will zu Olympisa nach Peking reisen. (dpa)

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