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„Yes“ für Alba (= Schottland). Die Schottinnen auf Glasgows George Square glauben fest an die Unabhängigkeit.
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„Yes“ für Alba (= Schottland). Die Schottinnen auf Glasgows George Square glauben fest an die Unabhängigkeit.

Großbritannien

Keine Wahl-Revolten in Sicht

  • Sebastian Borger
    vonSebastian Borger
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Am britischen „Super-Donnerstag“ dürften die amtierenden Kräfte bestätigt werden. Das wäre ein toller Erfolg für die Torys – und ein harter Schlag für Labour.

In politischen Lehrbüchern werden Nachwahlen zum Unterhaus stets als Denkzettel für die Regierungspartei behandelt. Der oder die jeweils amtierende Premier hält sich normalerweise vom Wahlkampf fern, um anschließend behaupten zu können, das schlechte lokale Ergebnis habe mit dem Regierungshandeln praktisch nichts zu tun.

Diesmal ist alles anders. Dreimal hat sich Boris Johnson in die nordenglische Hafenstadt Hartlepool bemüht, hat in eisiger Aprilkälte und tobendem Mairegen die vorbeieilenden Passant:innen beschwatzt und für Selfies posiert. Den Konservativen winkt beim Urnengang an diesem Donnerstag ein großer Preis: In diesem Jahr sieht in Hartlepool erstmals seit 1964 alles nach einem Sieg für die Tory-Regierungspartei aus, der jüngsten Umfrage zufolge sogar mit 17 Punkten Abstand. Das wäre ein toller Erfolg für Johnsons Torys – und ein harter Schlag für Labour.

So verzweifelt ist die Oppositionspartei unter Keir Starmer, dass Insider dem sympathisierenden „Guardian“ ein internes Dossier zusteckten. Demzufolge will diesmal nicht einmal die Hälfte derjenigen, die sich bei der Unterhauswahl im Dezember 2019 zu ihrer Stimme für Labour bekannten, das Kreuz bei der Arbeiterpartei machen. Dass der bisherige Abgeordnete wegen eines Vorwurfs sexueller Belästigung am Arbeitsplatz zurücktreten musste, erschwert die Lage für Labour ebenso wie die klar europafreundliche Haltung des neuen Kandidaten Paul Williams.

Johnson hat in Hartlepool Kultstatus

Denn Hartlepool stimmte mit 70 Prozent für den Brexit, dessen Chefpropagandist Johnson hat hier Kultstatus. Hinzu kommt die erfolgreiche Corona-Impfkampagne seit Jahresbeginn: Deutlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat eine Dosis erhalten, knapp ein Viertel ist vollständig geimpft. Die landesweite Inzidenz von Sars-CoV-2-Neuinfektionen liegt bei 23 pro 100 000 Einwohnern; durchschnittlich sterben täglich noch 13 Menschen an Corona-Folgen. Das hat Großbritannien vom „kranken Mann Europas“ mit mehr als 127 000 Covid-Toten zum Vorzeige-Öffnungsland gemacht und es der Opposition erschwert, sich als bessere Alternative zur Regierung darzustellen.

Das gilt nicht nur in Hartlepool. Auch bei den Regionalwahlen in Schottland und Wales sowie den meisten Rennen um die Wählergunst in englischen Kommunen scheinen die Amtsinhaber immun zu sein gegen das sonst weit verbreitete Bedürfnis der Bevölkerung, einen Denkzettel zu verteilen. Die zahme Haltung der 48 Millionen Wahlberechtigten beim „Super-Donnerstag“ genannten Stimmungstest bezieht sich den Umfragen zufolge auf alle Parteien. In Birmingham gilt der Tory-Bürgermeister Andrew Street ebenso als gesetzt wie seine Labour-Pendants Andrew Burnham in Manchester und der Londoner Stadtchef Sadiq Khan. Positiv für die Torys in Hartlepool wirkt sich aus, dass der örtliche Regionalbürgermeister für die Region Tees, Tory-Politiker Ben Houchen, auf einer Welle der Popularität seine zweite Amtsperiode ansteuert.

Von Wechselstimmung keine Spur

In Wales stellt die Labour-Party, unterstützt von wechselnden Partnern, seit 22 Jahren die Regionalregierung, die Geschicke der Schotten bestimmt seit 14 Jahren die Nationalpartei SNP. Doch von Wechselstimmung keine Spur. Der bieder wirkende Regierungschef Mark Drakeford, der in der Corona-Pandemie gelegentlich dem Premierminister öffentlich den Kopf wusch, darf in Cardiff ebenso auf Bestätigung hoffen wie – völlig unangefochten – die Edinburgher Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon.

In Cardiff wird Drakeford wohl eine Koalition mit den walisischen Nationalisten von Plaid Cymru eingehen, die ebenso wie ihre schottischen Gesinnungsfreunde den Separatismus in einem sozialdemokratischen Programm verpacken. Wenn die Meinungsforscher Recht behalten, sitzt ihnen im neuen Senedd (walisisch für Versammlung) auch eine Gruppierung gegenüber, die das Regionalparlament lieber heute als morgen abschaffen möchte.

Persönlich tief zerstritten

Solche Opposition braucht Sturgeon in Edinburgh nicht zu fürchten. Höchstens beschert ihr der Wahltag die unliebsame Überraschung, ihrem Vorgänger in Staats- und Parteiamt wieder im Parlament von Holyrood zu begegnen. Projektionen zufolge könnte Alex Salmond mit seiner gerade erst gegründeten Alba-Partei ein oder zwei Mandate erobern. Die Unabhängigkeit für Schottland streben zwar beide Nationalisten an, doch sind sie persönlich tief zerstritten. Insofern wäre die Wahl des 66-Jährigen ein Denkzettel für die 50-jährige SNP-Chefin.

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