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"Stolpersteine", Erinnerungssteine an vertriebene und deportierte Juden während der NS-Zeit, in Seligenstadt (Hessen) am 07.04.2013. In mehreren hundert deutschen Städten und in Ländern Europas sind mittlerweile mehr als 35.000 kleine Betonquader mit beschrifteten Messingplatten des Kölner Bildhauers Gunter Demnig verlegt. Die in Gehwege vor Häusern verlegten Gedenksteine erinnern an von den Nazis ermordete Juden, Sinti und Roma, politisch Verfolgte, Behinderte und engagierte Christen, die dort gewohnt hatten. Der Text auf der Messingplatte beginnt in der Regel mit "Hier wohnte", es folgen Name, Geburtsjahrgang und einzelfallabhängige Texte, häufig das Deportationsjahr und der Todesort.

Holocaust-Gedenken

Keine Stolpersteine in München

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Das Verwaltungsgericht weist die Klage dreier Angehöriger von Holocaust-Opfern ab. München erlaubt die Verlegung von "Stolpersteinen" auf öffentlichem Grund nicht.

Wir sind enttäuscht, aber wir kämpfen weiter!“ So kommentierte der Münchner Stolperstein-Aktivist Terry Swartzberg die Niederlage vor dem Verwaltungsgericht. Man müsse nun weitere rechtliche Möglichkeiten prüfen. Das Gericht hatte am Dienstag die Klage dreier Männer abgewiesen, die mit den kleinen Messingsteinen ihrer von den Nationalsozialisten ermordeten Angehörigen gedenken wollten. Die Stadt München erlaubt die Verlegung solcher Steine auf öffentlichem Grund nicht. Das Münchner Gericht äußerte die Überzeugung, dass privatrechtliche Regelungen hier greifen müssten und es daher nicht zuständig sei. Zudem sei es die Gestaltungshoheit der Stadt, welche Form des Gedenkens sie zulasse.

Das Verfahren ist die neue Etappe in einem seit Jahren andauernden und erbittert geführten Streit über die richtige Art und Weise des Holocaust-Gedenkens in der bayerischen Landeshauptstadt. Entzündet hat er sich an den sogenannten Stolpersteinen des Berliner Künstlers Gunter Demnig. Die Messingblöcke sollen an Nazi-Opfer erinnern und werden, mit Namen und Daten versehen, in das Gehwegpflaster vor den einstigen Wohnhäusern der Ermordeten oder Vertriebenen eingelassen. Rund 55 000 solcher Steine in 20 Ländern gibt es nach Angaben des Projekts bereits, in rund 1600 Orten, mehr als 1000 davon sind in Deutschland.

Auch München gehört dazu. 27 Steine wurden in der einstigen Hauptstadt der Nazi-Bewegung bereits verlegt, drei weitere sollen Anfang Juli dazukommen – allerdings alle auf privatem Grund und Boden. 2003 lehnte die Stadt Demnigs Anfrage erstmals ab, 2015 entschied der Stadtrat mit der Mehrheit aus SPD und CSU, bei dem Verbot zu bleiben. Man wolle lieber mit Gedenktafeln und Stelen an die NS-Opfer erinnern.

Damit orientiert sich die Stadt an der Argumentation der Israelischen Kultusgemeinde in München und Oberbayern. Deren Vorsitzende Charlotte Knobloch spricht sich seit Jahren gegen die Steine aus. Aus Sicht der Holocaust-Überlebenden werden die Opfer durch sie erneut mit Füßen getreten; sie könnten bespuckt, verschmutzt, geschändet werden. „Würdiges Gedenken muss auf Augenhöhe stattfinden“, sagte Knobloch bereits 2014 im Stadtrat. Kommentieren wollte die Kommune das Urteil am Dienstag nicht. Ein Sprecher verwies stattdessen auf die demokratische Entscheidung im Stadtparlament.

Anderswo zeigt man wenig Verständnis – für das Urteil wie für die Argumente der Steine-Gegner. In Frankfurt am Main etwa wurden erst vor wenigen Tagen 80 neue Steine verlegt, mehr als 1100 sind es seit dem ersten im Jahr 2003. „Es gab nie Probleme, nie Kritik, weder von Angehörigen der Opfer noch von der jüdischen Gemeinde oder der Stadt“, berichtet Hartmut Schmidt von der Initiative Stolpersteine Frankfurt. „Alle haben unsere Aktionen befürwortet.“

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