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Kleine Erfrischung zwischendurch: Angela Merkel im Kreis der Koalitionskollegen.

Große Koalition

Keine Schießereien, aber Hakeleien sind erlaubt

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  • Daniela Vates
    Daniela Vates
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Erstmals treten Angela Merkel, Olaf Scholz und Horst Seehofer gemeinsam auf - und verbreiten sogar so etwas wie erste Ideen für einen Aufbruch.

Der Koalitionsvertrag wird unterzeichnet, sechs mühsame Monate gehen zu Ende und Angela Merkel spricht über Räucherfisch. Und Olaf Scholz über Kino-Cowboys. „Wir müssen die Antworten finden, die die Menschen bewegen“, sagt Merkel. Fisch, Westernhelden – sehr bewegend, wäre zumindest mal eine Variante. Aber in Wahrheit sind das nur Randbemerkungen an diesem Tag, der mit ernsten und vor allem relativ müde aussehenden Koalitionsspitzen beginnt und sich dann in Wasser, Sekt und Orangensaft auflöst.

Auf jeden Fall ist dieser Tag, nicht nur der, an dem mit ein paar Unterschriften die große Koalition zu einer juristisch festgezurrten Angelegenheit wird. Es ist auch der erste gemeinsame Auftritt Merkel, Scholz und CSU-Chef Horst Seehofer, also von alter und neuer Kanzlerin, tatsächlichem Vizekanzler und vermutlich gefühltem Vizekanzler.

Merkel, Scholz und Seehofer schreiten gelassen zu ihrer ersten Kombi-Pressekonferenz. Nur in Merkels Eingangsstatement versteckt sich ein wenig Unsicherheit: „Ich habe den Eindruck, dass wir uns fest vorgenommen haben, unsere Arbeit zu erledigen“, sagt sie. Kann schon sein, dass sie diesen Eindruck schon öfters mal hatte. Jetzt sagt sie: „Ich bin optimistisch.“

Auch die beiden anderen zeigen sich erstmal zuversichtlich. Der Koalitionsvertrag werde „das Land voranbringen“, sagt Scholz. Er sei sehr zufrieden, sagt Seehofer und ergänzt, dass die Reaktionen aus der CSU „ausnahmslos positiv“ gewesen seien. Ein paar Stunden später wird er vor diesen Satzteil ein „fast“ setzen und man kann sich fragen, mit wem er da inzwischen gesprochen hat.

Aber erstmal ist noch Pressekonferenz. Für Aufbruch soll die neue Regierung stehen, so steht es als Titel über dem Koalitionsvertrag. Aber die, die da sitzen, sind eher altbekannte Köpfe. Die Regierung sei neu strukturiert, es gebe neue Aufgaben und in der CDU „von der Leyen und mich“ und abgesehen davon nur neues Personal. „Das wird die Diskussionen verändern“, sagt Merkel. Und dass sie keine Prioritäten nennen wolle, weil es so viele wichtige Dinge gebe: „Eigentlich drängt fast alles“, sagt sie. Es werde deswegen auch kein 100-Tage-Programm geben, keine Zeit für solche Dinge. Sie hat jetzt sechs Monate Geduld gehabt, jetzt soll es dann schon losgehen. Seehofer hat schon Aufbruchsideen: Er nennt die Grundrente und die Ganztagsbetreuung für Schulkinder. „Wenn das keine Erneuerung ist“, sagt er und findet, die Beispiele könne man „endlos fortsetzen“. Scholz bedankt sich, dass Seehofer so viele Vorhaben aufzählt, die der SPD wichtig seien.

So ein paar richtig griffige Symbolbegriffe fahren die drei nicht auf. Das haben vorher die Oppositionsparteien übernommen. Den „tiefen Mief der 70er Jahre“ und „die Sprache von DDR-Fünfjahresplänen“ hat die AfD im Koalitionsvertrag entdeckt. FDP-Chef Christian Lindner, der Koalitionsverhandlungen scheitern ließ, sagt, Merkel habe sich mit Geld als „Schmiermittel“ eine Regierung erkauft. Die Grünen sehen Nachholbedarf bei den Themen Klima, Digitalisierung und Armutsbekämpfung. Seehofer liefert auch einen plakativen Satz. „Ich habe das Heimatmuseum in Bayern gegründet“, sagt er, und korrigiert sich schnell in Heimatministerium. Schwieriges Wort, aber ziemlich wichtig für einen, der Heimatminister sein will.

Es ist aber eigentlich eine eher ernste Veranstaltung. Weit holen Merkel und Scholz aus, als es um die Frage nach der Erkennbarkeit der Parteien geht. Man habe die Unterschiede in den Koalitionsverhandlungen sehr deutlich gespürt, sagt die Kanzlerin. Scholz beklagt, es sei doch „eine großartige Sache, wenn Parteien zu Kompromissen fähig sind“. Die Kritik daran habe etwas von einem „antidemokratischen Diskurs“. Schließlich sei es ja so: „John Wayne ist kein Vorbild für die Politik.“

Scholz macht Union schwarze Null streitig

Schießereien also soll es nicht geben. Aber ein paar Hakeleien sind erlaubt. Die Kanzlerin lässt die CSU wissen, wie unwichtig deren Staatsministerin für Digitales ist, indem sie aufzählt, wer für das Thema noch so zuständig ist: Der Kanzleramtsminister, diverse Ministerien, und sie selbst auch noch. Der künftige Finanzminister Olaf Scholz macht der Union die schwarze Null im Haushalt streitig: „Das fanden alle wichtig.“ Seehofer erinnert die SPD an Leitplanken in der Europapolitik. Ein Journalist will noch etwas zu den russischen Beziehungen wissen, unter anderem, ob es stimme, dass Merkel Präsident Wladimir Putin ab und zu mal deutsches Bier schicke. Sie wisse, dass Putin gern gute Bier möge. Und sie habe aus Russland schon mal „einen sehr guten Räucherfisch bekommen“. Da war er, der Fisch.

Irgendwann fragt ein Journalist, wie das Ganze denn was werden solle, wenn alle so griesgrämig kuckten? „Ja“, sagt Merkel und macht eine Pause, ein wenig aus dem Konzept. „Ich kann auch freundlich kucken“, fügt sie dann hinzu. Und als Scholz sagt, es sei halt nicht von Anfang an eine Liebesheirat gewesen, diese Koalition, lachen alle drei erleichtert. Zur Unterzeichnung des Vertrags setzen sie sich alle gemeinsam in ein Auto. Es wäre nur ein kurzer Weg von der Bundespressekonferenz zum Paul-Löbe-Haus, dem Bundestagsbau mit dem großen lichten Foyer. Ein paar Minuten Fußweg, einmal über die Spree. Aber es regnet. Also Scholz auf den Beifahrersitz, Merkel setzt sich hinter ihn, Seehofer hinter den Fahrer. Die Koalition beginnt mit einer gemeinsamen Autofahrt.

Dann halten alle drei nochmal feierlich ihre Reden. „Die Erfolge von heute sind noch lange nicht die Erfolge von morgen“, sagt Merkel. „Regieren ist kein Selbstzweck“, sagt Scholz. Und Seehofer bekundet, er habe „eine kleine Wehmut im Herzen“. Schließlich sei die Koalition jetzt unumkehrbar und damit müsse er nach Berlin. „Aber ich komme gerne“, sagt Seehofer. Dann wird unterschrieben. Danach trinkt Merkel ein Glas Wasser, die künftige SPD-Chefin Andrea Nahles Orangensaft. Die beiden Frauen lacht jetzt wirklich. Scholz und Seehofer stehen an einem Tisch ein paar Meter weiter.

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