Sanktionen

Keine Jets für Erdogan

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USA schließen Türkei von Kampfflugzeug-Produktion aus.

Der Streit um die Stationierung russischer Luftabwehrraketen in der Türkei eskaliert. Das Weiße Haus gab jetzt den Ausschluss der Türkei aus dem Entwicklungs- und Produktionsprogramm des US-amerikanischen Kampfjets F-35 bekannt. Das Nato-Land kann die Jets, von denen es 100 Exemplare bestellt hat, nun auch nicht mehr kaufen. Weitere Sanktionen könnten folgen. Die Türkei fordert eine Rücknahme der Entscheidung.

Seit Monaten drohten die USA dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit Konsequenzen, wenn er an seinem umstrittenen Raketengeschäft mit Russland festhält. Nachdem vor einer Woche die Anlieferung der S-400-Luftabwehrsysteme in der Türkei begonnen hat, macht Washington jetzt ernst: Die Entscheidung zum Kauf der S-400 sei „unvereinbar mit einer weiteren Beteiligung am F-35-Programm“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Stephanie Grisham. Die F-35 könne nicht neben einem russischen Spionageinstrument eingesetzt werden, das dazu genutzt werde, die Fähigkeiten der Flugzeuge auszutesten.

Weitere Sanktionen möglich

Der Ausschluss der Türkei aus dem Programm, an dem acht staatliche und private türkische Rüstungsfirmen als Zulieferer beteiligt sind, werde bis März 2020 „ordentlich abgewickelt“, kündigte die für Rüstungsprogramme zuständige Staatssekretärin Ellen Lord im Pentagon an. Weitere Strafen könnten der Türkei jetzt nach dem CAATSA-Gesetz drohen, das Waffengeschäfte mit den Feinden der USA ahndet. Solche Sanktionen könnten vor allem die türkische Finanz- und Rüstungsbranche treffen. Das wäre ein schwerer Schlag für die ohnehin kriselnde türkische Wirtschaft.

Doch Erdogan setzt offenbar auf eine Intervention von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte Verständnis für die Entscheidung der Türkei geäußert, die russischen Raketen zu kaufen. Das Land sei dazu „gezwungen“ gewesen, weil die Regierung des einstigen US-Präsidenten Barack Obama die Lieferung von US-Patriot-Raketen abgelehnt habe. So argumentiert auch Erdogan. Das Pentagon betonte jedoch, es habe mehrere Angebote an die Türkei gegeben, Patriots zu kaufen.

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