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Bundesgesundheitsminister Spahn erfuhr am Telefon, dass er nicht Verteidigungsminister wird.

Verteidigungsministerium

Kein Glückstag für Jens Spahn

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    Timot Szent-Ivanyi
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Das deutsche Wehrressort bleibt in Frauenhand. Das hatte nicht jeder in der Bundeshauptstadt erwartet. Der ehrgeizige Gesundheitsminister galt als Top-Kandidat.

Jens Spahn lächelt. Er lächelt so offensiv, dass der Beobachter weiß: Der CDU-Politiker muss sich jetzt einfach freuen. Spahn sagt, er sei gern Gesundheitsminister und freue sich auf die Zusammenarbeit mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Kabinett. „Die Bundeswehr ist damit bei der CDU Chefinnen-Sache, im wahrsten Sinne des Wortes“, sagt der 39-Jährige. „Und das ist gut.“

Es ist nicht unbedingt der Glückstag des ehrgeizigen Politikers aus Borken. Immer wieder war sein Name gehandelt worden, als es um wahrscheinliche Nachfolger Ursula von der Leyens im Verteidigungsministerium ging. Jetzt ist von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Und in Sachen Militär übernimmt überraschend Kramp-Karrenbauer. Das Verteidigungsministerium gilt als überaus schwierig, aber prestigereich. Wer würde bezweifeln, dass Spahn sich das Amt zugetraut hätte? Dann muss Spahn an diesem Mittwoch auch noch seine Pressekonferenz zu drei Gesetzentwürfen verschieben, die am Morgen im Kabinett verabschiedet werden. Denn zunächst erhält Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde im Schloss Bellevue.

Bei seiner Pressekonferenz betont Spahn, es seien bereits 16 Gesetzentwürfe zum Bereich Gesundheit vom Kabinett verabschiedet worden. Von den drei aktuell im Kabinett verabschiedeten Gesetzentwürfen greift Spahn sich zur Vorstellung das Gesetz zur Impfpflicht gegen Masern heraus.

Ab 2020 müssen Eltern nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind. „Niemand sollte bei uns in Deutschland noch an Masern erkranken müssen“, sagt Spahn. Der Minister wird auf seiner Pressekonferenz immer wieder nach Kramp-Karrenbauer gefragt. So sagt Spahn auf Nachfrage: „Ich habe die Entscheidung der Parteivorsitzenden und der Kanzlerin, wie alle anderen Präsidiumsmitglieder auch, in der Telefonkonferenz erfahren.“

Spahn kann gewissermaßen froh sein, dass ihn nicht der Ruf ins Verteidigungsministerium ereilt ist. Während dort viele Baustellen gewartet hätten, ist Spahn im eigenen Haus gut aufgestellt. Kein anderer Minister ist bei der Abarbeitung des Koalitionsvertrags so weit gekommen.

Das liegt allerdings nicht allein an seinem Ehrgeiz, sondern hat viel mit dem SPD- Gesundheitsexperten Karl Lauterbach zu tun. Im Duo treiben sie die Gesetzgebung voran. „Niemand weiß, wie lange diese Regierung hält. Was man hat, das hat man“, so beschreibt der SPD-Mann die Strategie.

So gesehen muss Jens Spahn der Kanzlerin nicht böse sein, dass sie ihn nun belassen hat, wo er ist.

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