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Bundeskanzler

Kanzlerwahl Live: Das Programm zur Scholz-Vereidigung – im TV und Live-Stream

  • VonLukas Zigo
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Heute bekommt Deutschland erstmals seit 2005 einen neuen Bundeskanzler. Wie läuft die Kanzlerwahl ab? Programm und Übertragung in TV und Live-Stream finden Sie hier.

Berlin – Angela Merkel (CDU) hat mit 16 Jahren eine lange Amtszeit an der Spitze Deutschlands verbracht. Für viele junge Leute wird die Übergabe der Amtsgeschäfte der erste Wechsel auf der mächtigsten politischen Position des Landes sein, den sie erleben. Am Mittwoch (08.12.2021) soll der bisherige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden.

Die Ampel-Koalitionäre hatten sich im Vorfeld bereits auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und nun haben auch die jeweiligen Parteibasen ihre Zustimmung für das Vertragswerk gegeben. Somit kann Olaf Scholz nun am 8. Dezember 2021 offiziell zum Nachfolger von Angela Merkel gewählt werden.

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD und der bisherige Bundesminister der Finanzen, soll am Mittwoch (08.12.2021) im, Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden. (Archivbild)

Olaf Scholz wird am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt

Der Termin steht fest, doch was benötigt Olaf Scholz überhaupt, um Kanzler zu werden? Eine sogenannte Kanzlermehrheit: Er muss also die absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder auf sich vereinigen, nicht nur der anwesenden Parlamentarier. Bei der Kanzlerwahl legen gerade die Regierungsparteien also großen wert auf die Anwesenheit ihrer Abgeordneten.

Demnach müssen bei der Kanzlerwahl 369 Abgeordnete für Scholz stimmen; das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP kommt gemeinsam auf 416 Sitze im Bundestag.

Programm der Wahl des Bundeskanzlers 2021 – So ist der Ablauf

Die Wahl des Kanzlers findet ab 9.00 Uhr statt, der Kanzler wird im Rahmen einer geheimen Abstimmung gewählt. Planmäßig soll diese 90 Minuten dauern. Der geplante Tagesablauf:

  • 09.00 Uhr: Sitzungseröffnung
  • 09.00 Uhr: Wahl des Bundeskanzlers
  • 10.30 Uhr: Sitzungsunterbrechung
  • 12.00 Uhr: Eidesleistung des Bundeskanzlers
  • 12.10 Uhr: Sitzungsunterbrechung
  • 13:30 Uhr: Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung
  • 13.35 Uhr: Eidesleistung der Bundesministerinnen und Bundesminister
  • 13.45 Uhr: Sitzungsende

Was passiert, nachdem Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt wurde?

Sofern Scholz gewählt wird, muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn in Schloss Bellevue zum Kanzler ernennen. Scholz würde durch die Mitglieder von Bundesrat und Bundestag sowie durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vereidigt. Auf Vorschlag des Kanzlers werden auch die Bundesministerinnen und Bundesminister vom Bundespräsidenten ernannt.

Jeder Kanzler wurde bislang in der ersten Wahlphase gewählt. Sollte Scholz allerdings nicht die notwendigen Stimmen auf sich vereinigen, müssten Vorschläge für Kanzlerkandidaten aus dem Bundestag kommen. Dabei können nur Kandidaten vorgeschlagen werden, die Unterschriften von einem Viertel aller Abgeordneten haben. Das Parlament hat für eine zweite Wahlphase zwei Wochen Zeit. Ist auch diese nicht erfolgreich, kann der Bundespräsident denjenigen zum Kanzler ernennen, der eine relative Mehrheit der Stimmen bekommt. Alternativ kann er auch entscheiden, in solch einer Situation den Bundestag aufzulösen, was eine Neuwahl innerhalb von 60 Tagen erfordern würde.

Kanzlerwahl und Vereidigung des Ampel-Kabinetts am Mittwoch ab 8.30 Uhr live bei phoenix

Am Mittwoch, dem 8. Dezember 2021 sendet phoenix ab 8.30 Uhr live aus Berlin und berichtet über alle Schritte der offiziellen Einsetzung der neuen Regierung. Das Parlament tritt um 9.00 Uhr im Reichstag zusammen, um Olaf Scholz zum Bundeskanzler zu wählen. Danach folgt die offizielle Ernennung des Kanzlers durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue. Ab 13.30 Uhr berichtet phoenix live von der Vereidigung des gesamten Kabinetts durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Wer mag, kann das Geschehen im Live-Stream von phoenix in der ARD-Mediathek ansehen.

Der Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer führt gemeinsam mit der Politikwissenschaftlerin Prof. Sabine Kropp der Freien Universität Berlin durch die Live-Sendung. Die offizielle Übergabe der Amtsgeschäfte von Angela Merkel an ihren Nachfolger im Kanzleramt ist für 15.00 Uhr geplant. Auch diese könne sie live bei phoenix mitverfolgen. (Lukas Zigo/afp/ots)

Rubriklistenbild: © ProSieben/dpa

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