EU-Kommission

Kandidaten gesucht

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Die designierte EU-Kommissionschefin von der Leyen braucht zwei Ersatzleute - Ungarn hat schon einen neuen Vorschlag gemacht.

Schwerer Rückschlag für Ursula von der Leyen: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat am Montag in Brüssel endgültig sein Veto gegen zwei Personalvorschläge der designierten EU-Kommissionspräsidentin eingelegt. Die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi seien wegen finanzieller Interessenkonflikte für die Kommissarsposten nicht geeignet, urteilte das Gremium mehrheitlich. Von der Leyen muss nun Ersatz suchen. Das könnte ihren Amtsantritt als Chefin der Brüsseler Behörde, der für den 1. November geplant ist, verzögern.

Der Rechtssauschuss hatte seine Skepsis gegenüber den Bewerbern bereits vergangene Woche geäußert, es aber versäumt, das in einem Brief an den Präsidenten des Europaparlaments unmissverständlich darzulegen. Das solle nun nachgeholt werden, hieß es.

Die ungarische Regierung reagierte erbost auf die Nachricht aus Brüssel. Ein Sprecher von Ministerpräsident Viktor Orbán schrieb auf Twitter, der Rechtsausschuss des Europaparlaments habe Trocsanyi bestraft, weil dieser in seiner Zeit als ungarischer Justizminister dabei geholfen habe, „Ungarn vor der Migration zu schützen“. Das Land schlug einen neuen Kandidaten vor: Wie ein EU-Vertreter am Montag laut afp in Brüssel mitteilte, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter Oliver Varhelyi Mitglied der neuen Kommission werden.

Von der Leyen hatte Trocsanyi als Erweiterungskommissar vorgesehen. Plumb sollte Verkehrskommissarin werden. Für die CDU-Politikerin hätte die letzte Phase der Bildung ihrer Kommission nicht viel schlechter anfangen können. Erstmals wurden schon vor Beginn der offiziellen Anhörungen im Europaparlament zwei Kandidaten ausgeschlossen. Und die Anhörungen haben gerade erst begonnen. Schon am Dienstag muss sich der polnische Bewerber Janusz Wojciechowski beweisen. Er soll das Landwirtschaftsressort übernehmen.

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