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Kampf gegen sexualisierte Gewalt: Ampel-Koalition wird aktiv

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Von: Pitt von Bebenburg

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Kerstin Claus ist seit April „Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“.
Kerstin Claus ist seit April „Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs“. © Kay Nietfeld/dpa

Häufig sind Kinder und Jugendliche Opfer von sexualisierter Gewalt. Nun hat die Ampel-Koalition Pläne zum Schutz und zur Prävention offenbart.

Berlin – Kinder und Jugendliche sollen besser vor sexualisierter Gewalt geschützt werden. Wenn sich die Taten nicht verhindern lassen, sollen die Fälle wenigstens aufgearbeitet werden. Das hat sich die Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund vorgenommen.

„Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt steht im Vordergrund unseres politischen Handelns“, betont die zuständige Grünen-Abgeordnete Denise Loop. Deswegen solle auch die Stellung der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Kerstin Claus, gestärkt werden.

„Noch in diesem Jahr“ wolle die Ampel das entsprechende Gesetz auf den Weg bringen, kündigt die Grünen-Politikerin an. Festgeschrieben werden solle damit auch ein regelmäßiger umfassender Bericht der Beauftragten an das Parlament. Das schaffe die Voraussetzungen für eine „kontinuierliche politische Beratung zum Schutz vor sexualisierter Gewalt“ sowie für Prävention.

Nach Loops Angaben plant die Koalition weiter, im Kinderschutz „einheitliche Standards für das fachliche Vorgehen“ festzuschreiben. Damit soll garantiert werden, dass Meldeketten in der Zusammenarbeit zwischen Bundesländern funktionieren.

Kampf gegen sexualisierte Gewalt: Bundesinnenministerium hört sich bei den Ländern um

Die FDP-Rechtspolitikerin Katrin Helling-Plahr unterstreicht: „Es ist wichtig, dass sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen aufgearbeitet wird – strukturell und individuell.“ Der Staat müsse Betroffenen „zu jeder Zeit jede denkbare Unterstützung zuteil werden“ lassen. Auch die Bundesregierung hegt entsprechende Pläne. Das Bundesfamilienministerium von Lisa Paus (Grüne) ist mit der Erarbeitung betraut. Dabei arbeiten die Ministerien zusammen.

So hört das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) sich bei den Bundesländern um, ob es „Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit mit den Kirchen/Religionsgemeinschaften in diesem Deliktsfeld gibt sowie ob es Punkte gibt, in denen die Länder mehr Unterstützung von Seiten des Bundes benötigen“. Dabei sei dem Ministerium der Austausch mit den zuständigen Ermittlerinnen und Ermittlern bei den Polizeien besonders wichtig.

Auch im Sport soll sexualisierte Gewalt bekämpft werden. Es sei geplant, in Berlin eine Ansprechstelle für Betroffene zu schaffen, um ihnen rasch die benötigte Unterstützung, etwa einer psychologischen oder juristischen Erstberatung, zukommen zu lassen, sagt Faesers Sprecher.

In den Bundesländern kommen ebenfalls Initiativen voran. In Hessen etwa verfügen noch nicht alle Schulen über ein Schutzkonzept gegen sexualisierte Gewalt. „Aus diesem Grund ist geplant, eine verbindliche Entwicklung eines Schutzkonzeptes durch die Schulen in die Novellierung des Hessischen Schulgesetzes aufzunehmen“, sagt der Sprecher von Kultusminister Alexander Lorz (CDU). Das Land will zudem seinen Aktionsplan von 2012 aktualisieren. Die Neufassung wird seit November mit Expertinnen und Experten sowie Betroffenen erarbeitet. (Pitt von Bebenburg)

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