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Die Kameraden des Franco A.

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Von: Daniela Vates

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Stillgestanden: Nicht nur die Ermittler fragen sich, wie groß das rechte Netzwerk in der Bundeswehr ist.
Stillgestanden: Nicht nur die Ermittler fragen sich, wie groß das rechte Netzwerk in der Bundeswehr ist. © dpa

Ein 27-jähriger Soldat soll an Anschlagsplänen beteiligt gewesen sein. Der Traditionserlass der Bundeswehr auf dem Prüfstand.

Mit der Festnahme eines weiteren Soldaten mehren sich die Hinweise auf ein rechtsextremistisches Netzwerk in der Bundeswehr. Der 27-jährige Soldat Maximilian T. soll mit den bereits inhaftierten 28-jährigen Franco A. und dem Studenten Mathias F. Anschläge unter anderem auf Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas geplant haben. Da sich Franco A. als Flüchtling habe registrieren lassen, sei davon auszugehen, dass der Tatverdacht auf in Deutschland lebende Asylbewerber gelenkt werden sollte. Der Bundesanwaltschaft zufolge ist von einem rechtsextremistischen Hintergrund der Verdächtigen auszugehen. Ihr Ziel seien Personen gewesen, die sich für eine „aus Sicht der Beschuldigten verfehlte Politik in Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten engagieren“.

Die Anschläge habe der als syrischer Flüchtling registrierte Franco A. ausführen sollen. Der nun festgenommene Maximilian T. habe A. in der Bundeswehr gegenüber Vorgesetzten gedeckt, wenn dieser wegen seines Doppellebens fehlte. Die Liste der potenziellen Anschlagsopfer sei gegliedert gewesen in die Kategorien A, B, C und D. Gauck und Maas seien in der Kategorie A aufgeführt gewesen.

Die Einordnung möglicher Opfer in ABC-Kategorien erinnert an das Manifest des rechtsextremen norwegischen Attentäters Anders Breivik. Dieser hatte potenzielle Anschlagsziele als „A-, B- und C-Verräter“ bezeichnet. Die Teilnehmer des sozialdemokratischen Sommerlagers auf der Insel Utøya, von denen er 69 tötete, hatte er der Kategorie „C“ zugeordnet.

Den deutschen Beschuldigten wird nun die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, was mit einer Gefängnisstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren bestraft werden kann.

Aufgeflogen war Franco A., nachdem er sich in Wien eine Pistole besorgt und auf einer Flughafentoilette versteckt hatte. Bei der Wien-Reise, deren Anlass ein Offiziersball war, soll er von Maximilian T. begleitet worden sein.

Bei dem weiteren Verhafteten Mathias F. waren rund 1000 Schuss Munition und anderes Waffenzubehör wie Granatenzünder gefunden worden. Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass das Material größtenteils aus der Bundeswehr abgezweigt worden ist. Dies könnte etwa bei Schießübungen gelungen sein, an denen allerdings in der Regel mehrere Soldaten beteiligt sind.

Der Verteidigungsausschuss befasst sich am Mittwoch mit dem Fall, über den zwischenzeitlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in die Kritik geraten war. Dort soll auch ein Zwischenstand zur am Wochenende angeordneten Überprüfung aller Kasernen auf Wehrmachts-Devotionalien vorgelegt werden. Diskutieren will die Ministerin offenbar auch darüber, den 30 Jahre alten Traditionserlass der Bundeswehr neu zu fassen. Der Erlass müsse möglicherweise präziser sein und praxisnahe Vorschriften enthalten, hieß es in der Koalition. „Es geht um eine klare Linie“, hieß es.

Der aktuelle Traditionserlass stammt aus dem Jahr 1982. Darin heißt es: „Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich kann Tradition nicht begründen.“ Im Nationalsozialismus seien die Streitkräfte „teils schuldhaft verstrickt“ gewesen, „teils wurden sie schuldlos missbraucht“. Durchgesetzt hatte den Erlass der damalige Verteidigungsminister Hans Apel (SPD). Sein Nachfolger Manfred Wörner (CDU) hatte den Erlass eigentlich entschärfen wollen – es sollte nur noch von „Missbrauch und tragischer Verstrickung“ der Wehrmacht die Rede sein. Wegen anderer Affären kam Wörner nicht zu seinem Vorhaben.

1995 entschied sich Verteidigungsminister Volker Rühe für die Gegenrichtung. „Die Wehrmacht war als Organisation des Dritten Reiches in ihrer Spitze, mit Truppenteilen und mit Soldaten in Verbrechen des Nationalsozialismus verstrickt. Als Institution kann sie deshalb keine Tradition begründen“, sagte er auf einer Kommandeurstagung. Er beendete damit die Relativierung der Wehrmachtsrolle zumindest mündlich. Landser-Bilder, Wehrmachtshelme und anderes blieben dennoch. Zuletzt war bekanntgeworden, dass in einer Kaserne in Donaueschingen Wehrmachtshelme direkt neben der Kantine – also wenig versteckt – ausgestellt waren.

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