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Demokraten

Mit großer Mehrheit: Kalifornien stimmt gegen Abberufung von Gouverneur Newsom

  • Christian Stör
    VonChristian Stör
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  • Max Schäfer
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In Kalifornien wird es keine Abwahl des demokratischen Gouverneurs Gavin Newsom geben. Eine große Mehrheit hat dagegen gestimmt.

Update vom 15.09.2021, 07.00 Uhr: Der Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, Gavin Newsom, hat eine Abstimmung über seine Abberufung mit großer Mehrheit gewonnen. Nach der Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen lag der US-Demokrat Newsom mit rund zwei Dritteln der Wählerstimmen vorne, wie CNN und NBC am Dienstagabend (Ortszeit) berichteten. Aufgrund seines deutlichen Vorsprungs rechnen beide Sender damit, dass Newsom der Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates bleiben wird.
 

Wie einst Schwarzenegger: Republikaner hoffen auf neuen Terminator in Kalifornien

Erstmeldung: Sacramento – Bei Arnold Schwarzenegger war‘s genauso. Im Oktober 2003 stand zum letzten Mal in Kalifornien ein sogenanntes Recall auf dem Programm – und prompt gewann der Schauspieler als einer von mehr als 130 Kandidatinnen und Kandidaten im Feld die damalige Abberufungswahl und löste den damaligen demokratischen Gouverneur Gray Davis ab, dem die notwendigen Stimmen zum Machterhalt fehlten. Und schon war der Terminator plötzlich im Amt.

Ein solches Ergebnis wünschen sich die Republikaner auch dieses Mal. Allerdings gehört beim Recall 2021 in Kalifornien Schwarzenegger nicht mehr zu denen, die das Amt übernehmen könnten. Aber er schickte schon mal eine Warnung an den amtierenden Gouverneur Gavin Newsom. Es gebe Millionen von Menschen in Kalifornien, die mit der Politik unzufrieden seien, vor allem mit der Art und Weise, wie Corona gehandhabt worden sei“, sagte Schwarzenegger in dem CNN-Podcast „Total Recall“, der nach einem seiner Filme benannt ist: „Die Atmosphäre ist genau die gleiche wie damals, als ich kandidierte.“

Demokratischer Gouverneuer in Kalifornien muss sich Recall-Abstimmung stellen

Tatsächlich sah sich Newsom vor dem Recall am heutigen Dienstag (14.09.2021) scharfer Kritik ausgesetzt. Der 53-Jährige musste sich dabei sogar Nazi-Vergleiche gefallen lassen. Die Menschen in Kalifornien müssen bei der sogenannten Recall-Abstimmung entscheiden, ob Gavin Newsom weiterhin im Amt des Gouverneurs bleiben soll. Außerdem stimmen sie darüber ab, wer ihn im Fall einer Abwahl ersetzen soll. Für die Abwahl ist eine absolute Mehrheit nötig. In diesem Fall würde der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen das Amt bis zur nächsten turnusmäßigen Wahl im November 2022 übernehmen. Hier reicht also eine einfache Mehrheit aus.

Als aussichtsreichster Kandidat gilt dabei der Republikaner Larry Elder, der ein eingefleischter Anhänger von Donald Trump ist. Der 69-Jährige ist gegen Abtreibungen und für die Todesstrafe. Ist es aber wirklich denkbar, dass das liberal-progressive Kalifornien sich gegen einen Demokraten entscheidet?

Vor der Abberufungswahl in Kalifornien stärkt US-Präsident Joe Biden Gouverneur Gavin Newsom den Rücken.

Nun, die Republikaner sind hochmotiviert Das zeigt sich schon daran, dass sie mehr als 1,5 Millionen Unterschriften gesammelt haben, um die Abberufungswahl anzustoßen. Zudem spielen die Demokraten ein riskantes Spiel. Newsom hatte die Prominenz in den eigenen Reihen nämlich gebeten, nicht zu kandidieren. Mit einer Nein-Stimme sollte das Wahlvolk den Recall einfach abschmettern. Dieser Plan könnte natürlich nach hinten losgehen. Nun besteht aber die Gefahr, dass dieser Plan nach hinten losgeht.

Kalifornien: Joe Biden warnt vor Republikaner

Vor der Recall-Abstimmung in Kalifornien reisten deshalb US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Präsident Joe Biden nach Kalifornien, um Gavin Newsom zu unterstützen. Er sei einer der besten Gouverneure in der USA, so Biden. Der Präsident warnte beim Wahlkampfauftritt am Montag (13.09.2021) in Long Beach vor Larry Elder. Biden verglich Larry Elder mit einem „Trump-Klon“. „Sie können entweder Gavin Newsom als Ihren Gouverneur behalten, oder sie bekommen Donald Trump“, sagte Joe Biden. Eine Stimme für den Republikaner sei eine Stimme für Donald Trump. Die Abberufungswahl habe Auswirkungen über Kalifornien hinaus.

Gavin Newsom warnte ebenfalls vor dem rechtsgerichteten Konkurrenten. „Wir haben vielleicht Donald Trump besiegt, aber wir haben nicht den Trumpismus besiegt“, sagte der amtierende Gouverneur bei seiner Rede.

Recall in Kalifornien: Republikaner sprechen bereits von Wahlbetrug

Der Republikaner Larry Elder attackierte am Montag (13.09.2021) Gavin Newsom. Er könne sich kein Thema vorstellen, bei dem der Demokrat gute Arbeit geleistet hätte. Elder warf dabei Newsoms Team Wahlbetrug vor. Der Republikaner appellierte an die Wähler:innen, ein Online-Formular zu benutzen, um Wahlbetrug zu melden. Bereits vor der Wahl behauptete Elder laut der britischen Zeitung Independent, es habe Wahlbetrug stattgefunden.

Vor der Recall-Abstimmung in Kalifornien sagen Umfragen eine ausreichende Mehrheit für Gavin Newsom voraus. Je nach Meinungsforschungsinstitut sind 53 bis 60 Prozent der Wähler:innen gegen die Abberufung des demokratischen Gouverneurs. Anfang August musste Newsom jedoch um sein Amt bangen, das er seit 2019 innehat.

Kalifornien: Es wäre nicht das erste Mal

Kalifornien ist einer von 19 Bundesstaaten in den USA, wo Abberufungswahlen möglich sind. Die Recall-Wahlen sind jedoch äußerst selten. Gavin Newsom ist der erst vierte Gouverneur in der Geschichte des Landes, sowie der Zweite in Kalifornien, der sich einer solchen Recall-Abstimmung stellen muss. Erfolgreich waren die Wahlen zwei Mal. Das erste Mal 1921 in North Dakota. Und dann eben 2003 in Kalifornien, als der Demokrat Gray Davis abgelöst und durch den Terminator Arnold Schwarzenegger ersetzt wurde. (Max Schäfer/cs mit dpa)

Rubriklistenbild: © Paul Kitagaki Jr/Imago

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