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Josep Borrell

Zu klug für Europa: Der Spanier Josep Borrell soll EU-Außenbeauftragter werden

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Die größte Herausforderung, die Josep Borrell vor sich sieht: die in außenpolitischen Fragen geforderte Einmütigkeit.

„Haben Sie die geringste Ahnung, wovon Sie reden?“, fragte Josep Borrell seinen Interviewer, den Briten Tim Sebastian. Die Stimmung zwischen den beiden Männern an diesem Märztag war schlecht. Sebastian, der seine Sendung im englischsprachigen Programm der Deutschen Welle „Conflict Zone“ nennt, tut alles dafür, um diesem Namen Ehre zu machen. 

Also begann er das Interview mit dem spanischen Außenminister mit einer tendenziösen Frage: Ob die Untersuchungshaft von Carme Forcadell, der ehemaligen katalanischen Parlamentspräsidentin, „wirklich das Bild Spaniens ist, das Sie dem Rest der Welt zeigen wollen?“ Als hätte der Minister die Politikerin persönlich ins Gefängnis gesteckt. Borrell war für diese Art von Gesprächsführung nicht zu haben. Also schaltete er auf Attacke um. „Sie lügen ununterbrochen“, sagte er nach ein paar Minuten und verließ das Fernsehstudio. Seine Mitarbeiter überredeten ihn zur Rückkehr, aber das Interview war nicht mehr zu retten. „You are a funny man“, sagte Borrell am Ende. Und das war nicht lustig gemeint.

Der 72-Jährige ist ein geachteter Mann in Spanien, gerade weil er nicht das Bild eines klassischen Politikers abgibt. Er spricht mit sanfter Stimme, vermeidet Plattitüden. Was er sagt, macht den Eindruck, gut durchdacht zu sein. Er ist klug. Aber ihm fehlt das Verständnis dafür, dass andere weniger klug sind – oder dafür, dass in der Politik oft nicht das beste Argument zählt, sondern strategisches Geschick oder manchmal einfach Hartnäckigkeit.

Josep Borrell ist Katalane und Gegner der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

Das ist nicht Borrells Art. Er will überzeugen oder überzeugt werden. Und wenn er von etwas nicht überzeugt ist, kann er spitz werden. „Ich weiß nicht, wie oft wir das noch wiederholen müssen“, sagt er dann, oder: „Wir wissen nicht mehr, wie wir es noch sagen sollen.“ Das musste sich dieser Tage der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent anhören, der mal wieder für ein legales Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien geworben hatte. Es gebe kein Sezessionsrecht für Katalonien, stellte Borrell klar. „Ich weiß nicht, wie oft wir das noch wiederholen müssen.“

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Borrell ist seit gut einem Jahr spanischer Außenminister in der Regierung des Sozialisten Pedro Sánchez. In dieser Zeit lud er die ausländische Presse so häufig zu Gesprächen wie noch keiner seiner Vorgänger, und beinahe jedes Mal stellte er klar, dass er über Außenpolitik reden werde und nicht über Katalonien – um es dann doch zu tun. Borrell ist Katalane und einer der am schärfsten argumentierenden Gegner der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. Das Thema brachte ihn vor zwei Jahren zurück auf die nationale politische Bühne. Und damit indirekt auch auf die europäische.

Josep Borrell wird sich in Geduld üben müssen

Eigentlich hatte der studierte Luftfahrtingenieur und Volkswirt vor 20 Jahren Abschied aus der Politik genommen. Nach dem Rückzug seines Mentors, des langjährigen Ministerpräsidenten Felipe González, wählte die sozialistische Parteibasis Borrell zu ihrem Spitzenkandidaten. Doch nach nur einem Jahr gab er den Posten wieder auf, vorgeblich wegen einer alten Korruptionsgeschichte, die ihn kaum betraf, in Wirklichkeit wegen fehlender Unterstützung der restlichen Parteiführung. Da zeigte sich: Borrell ist kein Kämpfer.

Danach machte er Karriere im Europaparlament, dessen Präsident er von 2004 bis 2007 war. Jetzt kehrt er, aller Voraussicht nach, als Außenbeauftragter zurück in die EU-Politik. Die größte Herausforderung, die er vor sich sieht: die in außenpolitischen Fragen geforderte Einmütigkeit. „Mit 28 Ländern ist das sehr schwierig“, sagte er diese Woche in einem Interview, „sie ist eine Quelle für Blockaden.“ Borrell wird sich in Geduld üben müssen. In Zukunft kann er nicht einfach aufstehen und gehen.

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