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Johnson gehen die Leute aus

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Von: Sebastian Borger

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Rishi Sunak darf lachen – er hat den Sprung aus dem Regierungskahn geschafft.
Rishi Sunak darf lachen – er hat den Sprung aus dem Regierungskahn geschafft. © afp

Der britische Premierminister verliert zwei wichtige Minister und Dutzende Leute aus der Staatsverwaltung. Macht aber nix. Er vertraut auf Scherze und „business as usual“.

Zu Beginn der allwöchentlichen Fragestunde wird der britische Premierminister stets nach seinen Terminen gefragt. Wer die Gepflogenheiten im Unterhaus kennt, kann die übliche Antwort mitbeten: „Heute morgen hatte ich Treffen mit Ministerkollegen und anderen, und später werde ich weitere solcher Treffen haben.“

Boris Johnson und sein Kabinett müssen nach dem Rücktritt zweier hochkarätiger Minister am Dienstagabend wieder mal lange Gesichter machen. Der Begräbnisstimmung versucht der 58-Jährige am Mittwochmittag mit einer launigen Bemerkung beizukommen: „Ich erwarte“, sagt der Regierungschef auf Abruf, „heute auch weitere solcher Treffen zu haben.“

Seiner hinter ihm sitzenden Fraktion ist erkennbar nicht nach Scherzen zumute. Mit versteinerten Mienen verfolgen sie, wie Oppositionschef Keir Starmer zunächst sein Gegenüber für dessen Halbwahrheiten und ganze Lügen auseinandernimmt und anschließend auf dem Kabinett herumtrampelt. Dieser „Brigade von Leichtgewichten“, dieser „Versager-Liste von Abnickern“ fehle der Mumm, den Chef zur Demission zu zwingen; die Torys seien eine „korrumpierte Partei, die das Unvertretbare verteidigt“.

Mit sehr viel vornehmeren Worten hatten tags zuvor zwei bisherige Johnson-Getreue ihre Demission begründet. „Die Briten“, schrieb Finanzminister Rishi Sunak in seiner verhüllten Kritik am Boss, erwarteten zurecht „korrektes, kompetentes und ernsthaftes Regierungshandeln“. Weil er, Sunak, diese Werte hochhalten wolle, müsse er zurücktreten. Gesundheitsminister Sajid Javid wurde noch deutlicher: Die Konservativen hätten stets kompetent und im nationalen Interesse regiert. „Leider billigt uns die Öffentlichkeit mittlerweile weder das Eine noch das Andere zu.“ Das liege am Ton und den Werten des Parteichefs: „Dies hat Auswirkungen auf Ihre Kollegen, Ihre Partei und letztlich das Land.“

Vakanzen in Whitehall

Nicht nur Javid und Sunak scheinen zu dem Schluss gekommen zu sein, dass die andauernden Unredlichkeiten und glatten Lügen aus Downing Street Land wie Partei schaden. Am Dienstag und Mittwoch machten sich auch eine Reihe jüngerer und nachgeordneter Regierungsmitglieder davon. Abends wollte das einflussreiche „1922-Komitee“ von den Hinterbänken seinen Vorstand neu bestimmen, eine Mehrheit von Johnson-Kritischen galt als gesichert. Sie könnten die Fraktionsstatuten ändern und ein zweites Misstrauensvotum durchsetzen, was eigentlich bis Juni 2023 ausgeschlossen ist.

Beim ersten Anlauf vor Monatsfrist hatte Johnson noch knapp mit 59:41 Prozent gesiegt und anschließend die Parole „business as usual“ ausgegeben. Vor zwei Wochen mussten die Torys bei zwei Nachwahlen verheerende Niederlagen einstecken, die darauf hindeuteten, dass sie das Vertrauen sowohl des Stammpublikums wie von erst kürzlich wegen des Brexit hinzugestoßenen Anhänger:innen verloren haben. Tory-Chairman Oliver Dowden schmiss deshalb den Bettel hin, was das Kabinett aber faktisch ignorierte.

Die jüngste Affäre dreht sich um den stellvertretenden Fraktionsgeschäftsführer („Deputy Chief Whip“) Christopher Pincher. Der hatte völlig betrunken im konservativen Carlton Club junge Männer begrabscht – kein Einzelfall, wie sich herausstellte. Wie aber konnte Johnson ausgerechnet einen notorisch Übergriffigen in ein Regierungsamt berufen, zu dem auch die Behandlung heikler Beschwerden gegen eigene Abgeordnete gehört?

Der Premier habe von Pinchers Ruf nichts gewusst, hieße es am Wochenende. Daraufhin meldete sich Dienstagfrüh Simon Lord McDonald, ehedem Amtschef des Foreign Office, zu Wort: Während Pinchers kurzer Tätigkeit als politischer Außen-Staatssekretär sei eine Beschwerde gegen ihn geprüft und für korrekt befunden worden, wovon auch Johnson Kenntnis hatte.

Der solchermaßen Ertappte hielt es wie zuvor mit Partygate, den Lobbying-Skandalen und seiner Missachtung des Ehrenkodex für Regierungsmitglieder: Er entschuldigte sich im Unterhaus und verwies vier Mal auf das „kolossale Mandat“, das ihm die Nation bei der Wahl vor zweieinhalb Jahren erteilt habe. Dienstagabend waren die verwaisten Kabinettsposten dann wieder besetzt; das wichtige Amt des Schatzkanzlers musste der geschwächte Chef dem ehrgeizigen Nadhim Zahawi zuerkennen, um dessen Rücktrittsdrohung zu parieren.

Shakespeare im Stall

In Bagdad geboren kam der heute 55-Jährige als Sohn kurdischer Gegner des Regimes von Saddam Hussein mit elf Jahren auf die Insel, „ohne ein Wort Englisch zu sprechen“, wie er gern betont. Jetzt repräsentiere er William Shakespeares Wahlkreis Stratford-upon-Avon: „Dies ist das großartigste Land der Welt.“

A ußer patriotischen Parolen bringt der neue Schatzkanzler auch reichlich geschäftliche Erfahrung mit. Vor seiner Polit-Karriere leitete er fünf Jahre lang das Marktforschungsinstitut Yougov, gemeinsam mit seiner Frau unterhält er eine Reitschule. Peinlicherweise musste Zahawi vor zehn Jahren mehrere Tausend Pfund Parlamentsspesen zurückzahlen, nachdem sich herausstellte, dass er seinen Stall auf Steuerzahlerkosten geheizt hatte. In der Regierung hatte er verschiedene Jobs, aber vor allem den des verlässlichen Apologeten für Johnson.

I m Unterhaus erhielt Ex-Minister Javid unmittelbar nach Johnsons Fragestunde die Gelegenheit, die Gründe für seinen Rücktritt darzulegen. Der 52-Jährige sprach von Anstand und Integrität als Grundlagen einer Demokratie. Er selbst habe auf dem Hochseil lang die Balance zwischen seiner Integrität und der Loyalität zum Premier zu wahren versucht, immer wieder den Beteuerungen aus Downing Street Glauben geschenkt. „Aber jetzt reicht es.“ (enough is enough). An seine früheren Kabinettskolleg:innen gewandt sagte der 52-Jährige: „Auch Nichtstun ist eine aktive Entscheidung.“

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