Barbara John (82) war Grundschullehrerin, bevor sie 1981 in die Politik ging.
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Barbara John (82) war Grundschullehrerin, bevor sie 1981 in die Politik ging. 

Rassismus

John vermisst „Fehler-Kultur“ bei der Polizei

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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Die NSU-Ombudsfrau Barbara John beklagt in Rassismus-Debatte mangelnde Offenheit der Sicherheitskräfte.

Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), Barbara John, vermisst angesichts der aktuellen Rassismus-Debatte eine Fehler-Kultur bei der Polizei. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte sie, man könne sich mit der „trivialen Feststellung zufriedengeben“, dass es überall einzelne Verfehlungen gebe. „Aber das ist zu wenig.“ Denn im konkreten Alltag gehörten „die Polizisten zu den wichtigsten Staatsdienern. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen Polizisten gegenüberstehen, die Recht und Unrecht klar unterscheiden können – und die den Mut haben, auch wenn das Unrecht bei einem Kollegen festgestellt wird, Informationen darüber weiterzugeben.“ Dies gelte unabhängig davon, ob diese Informationen dann an einen Vorgesetzten oder an eine unabhängige Beschwerdestelle gelangten.

Die Polizei könne „damit punkten, dass sie auf ein Null-Fehler-Ziel zusteuert“, fügte John hinzu. „Dann könnte sie sich da herausarbeiten. Eine Fehler-Kultur gibt es nach außen hin nicht. Wenn es eine gibt, dann soll die Polizei sie offenlegen.“

Im Zuge der Untersuchungen der NSU-Mordserie waren zahlreiche Pannen in den Sicherheitsbehörden zutage getreten. Häufiger wurden die Täter im Umfeld der Opfer mit Migrationshintergrund gesucht statt unter Rechtsextremisten.

Die Debatte über etwaigen Rassismus auch in der deutschen Polizei war nach den jüngsten Ereignissen in den USA von SPD-Chefin Saskia Esken angestoßen worden. Sie hatte in einem Interview gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“

Nach heftiger Kritik nicht zuletzt von Vertretern der eigenen Partei betonte Esken nun am Donnerstagabend, dass sie Polizisten nicht unter Generalverdacht habe stellen wolle. „Eines ist klar, Polizisten wollen keine Rassisten in ihren Reihen“, sagte die SPD-Chefin nach einem Besuch der niedersächsischen Polizeiakademie in Nienburg. Allerdings handele es sich bei der Polizei um eine Berufsgruppe, in der es keine Verfehlungen geben dürfe. „Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht“, so Esken. Sie wisse aber auch von Menschen mit dunkler Hautfarbe, die anderes erlebt hätten, und da müsse man sich fragen, woher das komme.

Esken hatte die Polizeiakademie auf Einladung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) besucht. Dieser hatte sich zuvor ebenfalls von ihr distanziert.

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