Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Nächste US-Regierung

Joe Biden formt sein Kabinett: General Lloyd Austin soll Verteidigungsminister werden

  • Lukas Rogalla
    vonLukas Rogalla
    schließen
  • Mirko Schmid
    schließen

Joe Biden will erstmals in der US-Geschichte den Posten des Verteidigungsministers mit einem Afroamerikaner besetzen.

  • Joe Biden ist gewählter Präsident der USA. Nach und nach stellt er sein gewünschtes Kabinett vor.
  • Medien in den USA berichten, das Lloyd Austin neuer Verteidungsminister werden soll.
  • News zur Wahl 2020: Alle Hintergrundinformationen rund um die Präsidentschaftswahl in den USA.

Update vom Dienstag, 08.12.2020, 6.33 Uhr: Der frühere General Lloyd Austin soll Medienberichten zufolge unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-Jährigen zum Pentagon-Chef machen und den Posten damit erstmals in der Geschichte der USA mit einem Afroamerikaner besetzen, berichteten der TV-Sender CNN, das Magazin „Politico“ und die „New York Times“ am Montag (07.12.2020) unter Berufung auf informierte Kreise. Bidens Team bestätigte die Personalie zunächst nicht.

Lloyd Austin soll Medienberichten zufolge der kommende Verteidigungsminister der USA werden.

Den Berichten zufolge entschied sich Joe Biden gegen die frühere Verteidigungs-Staatssekretärin Michele Flournoy, die bislang als Favoritin für den Posten galt. Stattdessen soll nun also Lloyd Austin Verteidigungsminister werden. Der Absolvent der renommierten Militärakademie West Point diente im Irak sowie in Afghanistan und war 2003 in führender Position am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt. Unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama wurde er später zum Chef des US-Zentralkommandos Centcom ernannt. Im Jahr 2016 ging Lloyd Austin in den Ruhestand und zog in den Verwaltungsrat des Rüstungskonzerns Raytheon ein. Der Ex-General muss wie die anderen Kandidaten für Bidens Kabinett noch vom Senat bestätigt werden.

Kongressabgeordnete und Sicherheitsexperten hatten sich gegen eine mögliche Nominierung Austins ausgesprochen, da er vor weniger als sieben Jahre aus dem Militärdienst ausgeschieden war. Ein Gesetz sieht aber vor, dass frühere Militärangehörige erst nach Ablauf dieser Frist die Leitung des Pentagons übernehmen dürfen. Austin wäre also auf eine Ausnahmeregelung angewiesen, von der 2016 auch Jim Mattis bei seiner Ernennung zum Verteidigungsminister profitiert hatte. Mehrere Senatoren betonten damals aber, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen sollte.

US-Wahl: Xavier Becerra soll neuer Gesundheitsminister werden

Update vom Montag, 7.12.2020, 17.00 Uhr: Das Kabinett des designierten US-Präsidenten Joe Biden nimmt weiter Form an. Xavier Becerra, Generalstaatsanwalt von Kalifornien, soll nächster Gesundheitsminister der Vereinigten Staaten werden. Der 62-Jährige wird damit der erste Latino, der das in der Corona-Pandemie äußerst wichtige Amt übernimmt. Wie alle Minister:innen muss Becerra noch vom US-Senat bestätigt werden.

Neben Xavier Becerra gibt Joe Biden weitere Personalien in seinem Gesundheitsteam bekannt. Anthony Fauci, Mitglied der Corona-Einsatzgruppe im Weißen Haus, soll unter Biden als oberster Pandemie-Berater tätig sein. Medizinprofessorin Rochelle Walensky wird die Gesundheitsbehörde „CDC“ leiten. Jeff Zients, ein Vertrauter des Demokraten, ist als Koordinator der Regierungsbemühungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geplant. Mediziner Vivek Murthy übernimmt als sogenannter Surgeon General die Rolle als oberster US-Arzt.

Kabinett von Joe Biden: Xavier Becerra soll Gesundheitsminister werden

„Dieses höchst qualifizierte und vielfältige Team wird vom ersten Tag an bereit sein, die Covid-Pandemie einzudämmen“, erklärte Biden. Unter anderem soll eine „sichere, kostenlose, faire Verteilung“ der künfigen Corona-Impfstoffe sichergestellt werden. Alle US-Bürger:innen sollen demnach Zugang zu einer „bezahlbaren, qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung“ haben. Am 20. Januar werden Joe Biden und sein Kabinett die Amtsgeschäfte übernehmen.

Nach US-Wahl: Joe Biden stellt Kern seiner Regierung vor

+++ 21:37 Uhr: Joe Biden hat in Wilmington die Kerntruppe seines künftigen Kabinetts vorgestellt. Während seine Nominierten nacheinander ans Pult traten, verfolgte der künftige Präsident der USA die Ausführungen in der Pose eines stolzen Mentors. Besonders hervor taten sich der künftige Außenminister Antony Blinken, der eine Rückkehr zur Zusammenarbeit mit demokratisch ausgerichteten Staaten gerade in Westeuropa bekannte, sowie die zukünftige Botschafterin für die Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield und der für Klimaschutz vorgesehene ehemalige Außenminister John F. Kerry.

Thomas-Greenfield betonte die Rückkehr der Vereinigten Staaten auf das Parkett internationaler Zusammenarbeit und erteilte der egozentrischen „America First“-Politik von Donald Trump eine Absage. Die künftige UN-Vertreterin der USA kündigte an, dass die Großmacht eine „Rückkehr zu Moral, internationaler Zusammenarbeit und Zuverlässigkeit“ anstrebe. Ihre klare Losung: „Die USA sind zurück.“ John Kerry lobte Joe Biden für seinen Plan, die USA sofort wieder in die Reihe der Unterstützer des Klimaschutzabkommens von Paris zurückkehren lassen zu wollen und ging, direkt an Biden gewandt, noch einen Schritt weiter:

„Sie hatten Recht damit, an Tag eins ihrer Präsidentschaft wieder in Paris einzusteigen. Aber Paris reicht nicht. Im nächsten Jahr werden in Glasgow Weichen gestellt. Der Klimawandel ist eine weltweite Bedrohung. Wir werden ihn als Weltgemeinschaft gemeinsam bestehen - oder gemeinsam untergehen.“

Update vom Dienstag, 24.11.2020, 13.15 Uhr: Während US-Präsident Donald Trump seine Wahlniederlage weiterhin nicht eingesteht, bereitet der neugewählte Präsident Joe Biden zielstrebig die Amtsübernahme vor. Der 78-Jährige vergab eine Reihe von Schlüsselposten. Biden setzt auf Vertraute und Mitarbeiter aus seiner Zeit als Vizepräsident von Barack Obama (2009 bis 2017) - und auf Vielfalt. Ein Überblick:

Joe Biden und die ersten Mitglieder seines Kabinetts: Rückkehr zu Moral und Klimaschutz.

Außenministerium

Mit dem früheren stellvertretenden Außenminister Antony Blinken wird Biden einen langjährigen Vertrauten zum Chef des „State Department“ machen. Der 58-Jährige gilt als pro-europäisch und ist ein entschiedener Befürworter des Multilateralismus. So war er einer der Architekten des internationalen Atomabkommens mit dem Iran, das Trump im Mai 2018 aufkündigte. Der gebürtige New Yorker verbrachte einen Teil seiner Schulzeit in Paris, wo sein Stiefvater, der Holocaust-Überlebende Samuel Pisar, als Jurist arbeitete. Der fließend Französisch sprechende Blinken selbst arbeitete später als Anwalt in Paris.

Finanzministerium

Als erste Frau der US-Geschichte soll die frühere Notenbankchefin Janet Yellen die Spitze des mächtigen Finanzministeriums übernehmen. Die 74-Jährige hatte schon 2014 Geschichte geschrieben, als sie als erste Frau die Leitung der Notenbank Fed übernahm. Sie trat dort für eine lockere Geldpolitik ein, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu fördern. Trump verweigerte ihr dann eine zweite Amtszeit, sie verließ Anfang 2018 die Fed.

Heimatschutzministerium

Mit dem in Kuba geborenen Alejandro Mayorkas soll künftig erstmals ein Hispano das Heimatschutzministerium leiten, das unter anderem für Einwanderung zuständig ist. Unter Obama war der 60-Jährige bereits Vize-Heimatschutzminister. Zuvor hatte er die Einwanderungsbehörde USCIS geleitet.

Die ehemalige Notenbankchefin Janet Yellen soll als erste Frau die Führung des US-Finanzministeriums übernehmen.

Eine Reihe von Ministerposten wurde noch nicht vergeben. Eine Auswahl:

Verteidigungsministerium

Biden könnte erstmals in der US-Geschichte eine Frau an die Spitze des Pentagon setzen. Als Favoritin gilt die frühere Verteidigungs-Staatssekretärin Michele Flournoy. Die Gründerin des Politikinstituts CNAS war in Obamas erster Amtszeit im Pentagon für den Entwurf verteidigungs- und sicherheitspolitischer Konzepte zuständig. Außenseiterchancen werden der Senatorin und früheren Kampfhubschrauberpilotin Tammy Duckworth eingeräumt, außerdem dem Senator Jack Reed.

Justizministerium

Der am 3. November abgewählte Senator Doug Jones hat gute Chancen auf den Posten des „Attorney General“. Mit Kaliforniens Generalstaatsanwalt Xavier Becerra und Demokraten-Chef Tom Perez gelten zudem auch zwei Latinos als potenzielle Kandidaten für die Leitung des Ministeriums. Chancen werden auch der früheren Vize-Justizministerin Sally Yates eingeräumt.

Joe Biden formt sein Kabinett: Alejandro Mayorkas soll als erster Latino Heimatschutzminister werden

Update von Montag 23.11.2020, 19:44 Uhr: Joe Biden bastelt weiter an seinem Kabinett, die nächsten Namen sickern durch. Laut den Informationen der „New York Times“ plant Biden, mit Alejandro Mayorkas erstmals einen hispanischen Minister für Heimatsicherheit zu nominieren. In diesem Ministerium hatte der kubanisch-stämmige Mayorkas bereits unter Barack Obama von 2013 bis 2016 als Vizeminister gedient. Als Chefin des Nationalen Geheimdienstes der USA soll Biden erstmals eine Frau vorgesehen haben: Avril Haines. Die Rechtswissenschaftlerin war von 2010 bis 2013 juristische Beraterin von US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus.

Der ehemalige Außenminister und demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry soll im Regierungsteam von Joe Biden als dessen Sonderbeauftragter für Klimafragen der „Klimazar“ werden, schreibt die „New York Times“, Nationaler Sicherheitsberater könnte Jake Sullivan werden, der in dieser Funktion bereits unter Barack Obama dem damaligen Vizepräsidenten Biden zur Seite gestellt war. Für den wichtigen Posten der Botschafterin bei den Vereinten Nationen wirft die New Yorker Tageszeitung den Namen Linda Thomas-Greenfield ins Rennen. Thomas-Greenfield war bereits Botschafterin in Liberia sowie Vize-Unterstaatssekretärin für afrikanische Angelegenheiten im US-Außenministerium.

Kabinett um Joe Biden: Alejandro Mayorkas könnte als erster Latino das wichtige Heimatschutzministerium übernehmen.

Joe Biden formt sein Kabinett: Außenminister gefunden - ein Kandidat erzeugt Widerstand von links

Erstmeldung von Montag 23.11.2020, 15:51 Uhr: Wilmington - Während Donald Trump weiterhin die Augen vor der für ihn unangenehmen Wahrheit seiner Wahlniederlage verschließt, treibt der gewählte Präsident Joe Biden unbeirrt seine Vorbereitungen für die Zeit nach seinem Amtsantritt am 20. Januar 2021 voran. In den US-Medien machen erste Namen für sein Kabinett die Runde. So soll beispielsweise der ehemalige Vize-Außenminister und außenpolitische Berater im Wahlkampf Bidens, Antony Blinken, laut mehreren Medienberichten für den Chefsessel im Außenministerium vorgesehen sein.

Joe Biden bastelt an seinem Kabinett - Bernie Sanders und Pete Buttigieg sollen gute Chancen haben

Joe Bidens hartnäckigster Konkurrent im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, Bernie Sanders, soll sich Hoffnung auf das Arbeitsministerium machen. Dem erst 38-jährigen ehemaligen Bürgermeister von South Bend, Pete Buttigieg, werden ebenfalls gute Chancen auf einen Ministerposten eingeräumt. Buttigieg war Joe Biden ebenfalls im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur unterlegen, konnte jedoch mit seinen Vorwahlerfolgen in Iowa und New Hampshire auf sich aufmerksam machen. Buttigieg, der seit 2018 mit seinem Ehemann Chasten verheiratet ist, wäre der erste bekennend schwule Bundesminister der USA.

Ein Kandidat, über dessen eventuelle Nominierung durch Joe Biden für das Verkehrsministerium spekuliert wird, ruft in politisch-medialen Kreisen Empörung hervor. Dabei handelt es sich um Rahm Emanuel, von 2009 bis 2010 rund anderthalb Jahre Stabschef des damaligen Präsidenten Barack Obama im Weißen Haus und von 2011 bis 2019 Bürgermeister von Chicago. Emanuel wird vorgeworfen, aus wahltaktischen Gründen die tödliche Erschießung des 17-jährigen Schwarzen Laquan McDonald durch die Polizei der von ihm regierten Großstadt in Illinois vertuscht haben zu sollen.

Joe Biden könnte Rahm Emmanuel zum Verkehrsminister machen

Die Tageszeitung „Chicago Tribune“ zeichnete Anfang 2020 nach, dass Rahm Emanuel, der bereits im Weißen Haus eng mit Joe Biden zusammengearbeitet hatte, erst nach seiner Wiederwahl zum Bürgermeister von Chicago 2015 bereit gewesen sein soll, der Familie des Schwarzen Teenagers ein Schmerzensgeld von 5 Millionen US-Dollar zuzubilligen. Auch habe er versucht, das Video der tödlichen Schießerei unter Verschluss zu halten. Die rund 80-minütige Aufnahme wurde erst durch die Anordnung eines Richters veröffentlicht.

Joe Biden und sein möglicher Verkehrsminister Rahm Emanuel - der ehemalige Bürgermeister von New York weckt Widerspruch.

Nach der Veröffentlichung des Videos brachen Proteste in der Stadt aus, die bis heute mit den Folgen der Diskriminierung der Schwarzen Bevölkerung kämpft, die erst 1964 durch den Civil Rights Act unter dem damaligen Präsidenten Lyndon B. Johson formaljuristisch aufgehoben wurde und doch bis heute nachwirkt, wie sich an vielen noch immer nach Hautfarbe getrennten Wohnbezirken zeigt.

Rahm Emanuel soll die Tötung eines Schwarzen durch die Polizei zu vertuschen versucht haben

Besonders brisant wäre eine mögliche Nominierung von Rahm Emanuel durch Joe Biden zum Bundesminister infolge der Vorgänge rund um den Tod von Laquan McDonald am 20. Oktober 2014 deswegen, weil zuletzt Tötungen Schwarzer Menschen durch die Polizei immer häufiger in den Fokus bundesweiter medialer Berichterstattung gerückt war. George Floyd, Breonna Taylor, Dijon Kizzee, Rayshard Brooks, Walter Wallace, Daniel Prude, Deon Kay - immer wieder erregten Fälle infolge tödlicher Gewalteinwirkung durch die Polizei verstorbener Schwarzer Amerikaner:innen öffentliche Empörung.

Breonna Taylor (26) - erschossen13. März 2020
Daniel Prude (41) - erstickt23. März 2020
George Floyd (46) - erstickt25. Mai 2020
Rayshard Brooks (27) - erschossen12. Juni 2020
Dijon Kizzee (29) - erschossen31. August 2020
Deon Kay (19) - erschossen2. September 2020
Walter Wallace (27) - erschossen26. Oktober 2020

Insgesamt zählt der Fernsehsender CBS alleine in den ersten acht Monaten des Jahres 2020 164 Schwarze, die von der US-Polizei getötet worden sein sollen. Dies hatte zur Folge, dass es immer wieder zu Großprotesten gegen Polizeigewalt in den USA kam, teilweise mit weiteren Todesfolgen, wie beispielsweise in Charlottesville, wo ein Rechtsterrorist sein Auto absichtlich in die Menge der Demonstranten fuhr. Auch im Wahlkampf spielte das Thema eine große Rolle. Donald Trump hatte sich mehrfach auf die Seite der Polizei und gegen die Bürgerrechtsbewegung „Black Lives Matter“ gestellt. Joe Biden und Kamala Harris hingegen kritisierten mehrfach öffentlich die Anwendung tödlicher Gewalt durch die Polizei und unterstützen friedliche Proteste.

Joe Biden muss vorsichtig sein, will er „Präsident aller Amerikaner“ sein

In dieser noch immer aufgeheizten Gesamtgemengelage könnte Joe Biden, der angekündigt hatte, die USA nach vier Jahren der Spaltung durch Donald Trump vereinen und versöhnen zu wollen und ein Präsident „aller Amerikaner:innen“ sein zu wollen, Öl ins Feuer der Spannungen gießen, sollte seiner Regierungsmannschaft mit Rahm Emanuel ein Minister angehören, der seit den Vorfällen um Laquan McDonald als Reizperson der „Black Lives Matter“-Bewegung gilt. Jemele Hill, Schwarze Autorin des „ATLANTIC“, schreibt auf Twitter, dass Joe Biden der Schwarzen Wählerschaft seinen Wahlsieg verdanke. Eine Ernennung von Rahm Emanuel zum Minister wäre für sie „respektlos und ein kompletter Schlag ins Gesicht für die Wählerschaft, die ihn ins Amt gebracht hat.“ (Mirko Schmid)

Rubriklistenbild: © Pablo Martinez Monsivais/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare