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Joe Biden ein Jahr im Amt – nur ein Präsident war unbeliebter

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Von: Christian Stör

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In den USA stürzen die Zustimmungswerte für Joe Biden in den Keller. Der US-Präsident ist inzwischen fast so unbeliebt wie Donald Trump.

Washington, D.C. - Seit dem 20. Januar 2021 sitzt Joe Biden im Weißen Haus. Der 79-Jährige hatte Großes vor, wollte als Versöhner die zerstrittenen USA befrieden. Doch von diesem hehren Ziel ist nach einem Jahr als Präsident der Vereinigten Staaten nicht viel übriggeblieben. So stehen sich die Demokarten und die Republikaner derzeit unversöhnlicher denn je gegenüber, vor allem die Fans von Donald Trump sehen in Biden nichts anderes als einen Usurpator, der widerrechtlich die Gewalt im Staat an sich gerissen hat.

Aufgrund dieser politischen Polarisierung ist es in den USA inzwischen so gut wie unmöglich, allen Menschen gleichermaßen als Vorbild zu dienen. Früher war das noch anders. Abzulesen war dies immer an den Umfragen zur Beliebtheit eines Präsidenten. In der Regel profitierte ein Präsident dabei zunächst von einer sogenannten Flitterwochenphase, in der das Volk dem neu gewählten Mann (eine Frau wurde bisher ja noch nicht ins Weiße Haus gewählt) einen schönen Vertrauensvorschuss gewährt.

Joe Biden sitzt nun seit einem Jahr als Präsident im Oval Office des Weißen Hauses.
Joe Biden sitzt nun seit einem Jahr als Präsident im Oval Office des Weißen Hauses. © Drew Angerer/afp

Joe Biden: Umfragewerte fast so schlecht wie bei Donald Trump

Im Lauf der Zeit lässt die Begeisterung für den neuen Präsidenten erfahrungsgemäß allmählich nach. Das ist normal. Bei Biden ist dies aber besonders extrem. Nach Angaben des US-Datenportals FiveThirtyEight nähert sich der amtierende Präsident derzeit den Beliebtheitswerten von Donald Trump – und das ist sicher kein gutes Zeichen. Im Augenblick sind nur noch knapp 42 Prozent der Menschen in den USA damit zufrieden, wie Biden seinen Dienst im Weißen Haus verrichtet. Damit hat Joe Biden nach einem Jahr im Amt die zweitniedrigste Zustimmungsrate aller Präsidenten. Nur Trump lag mit 39 Prozent Anfang 2018 noch ein wenig schlechter.

Das ist nicht gut, Doch noch schlimmer für Biden ist wohl der Umstand, dass nach neusten Umfragen Donald Trump die US-Wahl 2024 gegen Joe Biden derzeit glatt gewinnen würde. Im Durchschnitt aller Erhebungen liegt Trump hier mit etwa fünf Punkten vorne.

Ob Biden noch einmal einen Sprung auf der Beliebtheitsskala nach oben macht, ist fraglich. Denn im ersten Jahr ist Biden und seinen Demokraten nicht allzu viel gelungen. Die Bilanz des am 20. Januar 2021 gestarteten Präsidenten fällt in der Tat eher gemischt aus. Ein Überblick:

Joe Bidens Kampf gegen die Corona-Pandemie

Im Sommer 2021 erklärte Biden den Nationalfeiertag vom 4. Juli zum Tag der „Unabhängigkeit“ vom Corona-Virus – viel zu voreilig, wie sich inzwischen herausgestellt hat. Denn anschließend wurden die USA erst von der Delta-Variante und dann von der Omikron-Variante getroffen, die zu Rekordzahlen bei den Ansteckungen und für Unmut im Volk sorgte. Noch immer sind erst 63 Prozent der Menschen in den USA geimpft, Konservative stellen sich bei Vorgaben zum Impfen oder zu Schutzmasken quer. Zudem blockierte der Supreme Court eine Anordnung der Biden-Regierung zu einer Corona- oder Testpflicht in großen Unternehmen.

Wirtschaftliche Entwicklung unter Joe Biden

Ein von Biden aufgelegtes Corona-Hilfspaket trug dazu bei, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Die USA legten ein starkes Wirtschaftswachstum hin, die Arbeitslosenquote sank zuletzt auf 3,9 Prozent. Dafür stiegen die Verbraucherpreise rasant an. Die Inflationsrate erreichte im Dezember sieben Prozent und damit den höchsten Wert seit fast 40 Jahren.

Reformpolitik unter Joe Biden

Mit der Verabschiedung eines 1,2 Billionen Dollar teuren Pakets zur Sanierung der maroden Infrastruktur des Landes feierte Biden nach außen hin einen großen Erfolg – doch im Grunde entpuppte sich der vermeintliche Sieg als trojanisches Pferd. Tatsächlich sind Bidens Pläne für ein noch größeres Sozial- und Klimaschutzpaket mit dem Namen Build Back Better bisher am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert.

Steckengeblieben sind im Kongress auch Versuche, das Waffenrecht zu verschärfen und mit Reformen Polizeigewalt gegen Schwarze zu bekämpfen. Außerdem hat der Senat seine Wahlrechtsreform vorerst blockiert.

Außen- und Verteidigungspolitik

Mit dem chaotischen Abzug aus Afghanistan und der Rückkehr der radikalislamischen Taliban an die Macht erlitt Biden einen schweren Rückschlag. Auch seine Versuche, die Rivalen China und Russland einzuhegen, haben bislang keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Vielmehr wächst derzeit im Westen die Befürchtung vor einem russischen Einmarsch in der Ukraine. (cs/afp)

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