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Joe Biden
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US-Präsident Joe Biden will mehr Geflüchtete in den USA aufnehmen. (Archivfoto)

USA

Joe Biden will mehr Flüchtende aufnehmen – und muss den Schaden von Donald Trump reparieren

  • Alexander Seipp
    VonAlexander Seipp
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Erst ja, dann nein, nun aber doch: Präsident Joe Biden will mehr Geflüchtete in den USA aufnehmen.

Washington D.C. – US-Präsident Joe Biden ist nach heftiger Kritik von Parteifreunden und Hilfsorganisationen nun doch noch zurückgerudert: Die USA heben die Obergrenze für die Aufnahme von Geflüchteten deutlich an. Bidens Vorgänger, Donald Trump, hatte die Grenze auf den historisch-niedrigen Wert von 15.000 Geflüchteten im Jahr gesetzt, nun will Biden die Grenze auf 62.500 mehr als vervierfachen. Dies berichtet die AFP.

Die niedrige Obergrenze seines Vorgängers spiegle „nicht Amerikas Werte als Nation“ wider, sagte Joe Biden am Montag (3.5.2021) im Weißen Haus. Die USA seien ein Land, welches Geflüchtete immer willkommen geheißen und unterstützt habe, so der US-Präsident. Im kommenden Haushaltsjahr ab September 2021 will Biden die Obergrenze gar auf 125.000 Geflüchtete erhöhen. Die infrage kommenden Geflüchteten werden von der UNO für eine Umsiedlung ausgewählt. Dabei wird etwa beurteilt, wie schutzbedürftig sie sind. Mit dem Flugzeug werden sie anschließend oft direkt in die USA gebracht.

Nach Druck von Demokraten und Hilfsorganisationen: Joe Biden erhöht Aufnahmeobergrenze

Ganz freiwillig ist diese Erhöhung allerdings nicht passiert: Laut AFP hatte Biden noch Mitte April eine deutliche Erhöhung der Obergrenze auf Eis gelegt. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hatte dies damit begründet, dass das Programm nach den Trump-Jahren „erst wieder aufgebaut werden müsse.“ Daher solle die Grenze zunächst weiter bei 15.000 Personen bleiben.

Viele Amerikaner kritisieren Joe Biden für eine zu langsame Abkehr von der Migrationspolitik seines Vorgängers Donald Trump.

Diese Ankündigung hatte bei den Demokraten für Entrüstung gesorgt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im US-Senat, Bob Menendez, kritisierte die Zahl als „schockierend niedrig“. Nachdem sich auch Hilfsorganisationen gegen die Entscheidung positioniert hatten, musste Biden seine Entscheidung revidieren und zu der Grenze von 62.500 Geflüchteten zurückkehren, welche er schon im April angepeilt hatte. Joe Biden sagte allerdings auch: „Die traurige Wahrheit ist, dass wir in diesem Jahr keine 62.500 Aufnahmen schaffen werden.“ Zu viel Schaden sei durch vier Jahre Trump angerichtet worden.

Aufnahme von Geflüchteten in den USA: Biden muss reparieren, was Trump zerstört hat

Bidens Entscheidung wurde von seinen Kritikern in den USA begrüßt. Das Programm sei ein wichtiger Schritt um die Aufnahme von Geflüchteten fortzuführen, sagte Menendez. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU begrüßte ebenfalls die Entscheidung: Es werde zwar nicht einfach, das von Trump so beschädigte Aufnahmeprogramm wieder aufzubauen, Joe Biden müsse sein „Versprechen“ jedoch einhalten. Biden hatte sich bereits im Wahlkampf für ein liberalere Migrationspolitik ausgesprochen und immer wieder die Politik seines Vorgängers scharf kritisiert. Darauf hatte insbesondere der linke Parteiflügel der Demokraten gepocht. Mit 62.500 Aufnahmen liegt Biden jedoch noch weit unterhalb der mehr als 100.000 Geflüchteten, die noch unter Barack Obama aufgenommen wurden.

Migration ist in den USA schon immer ein umstrittenes Thema. Donald Trump hatte in seiner Amtszeit fast alles getan, um gegen Migranten vorzugehen, insbesondere gegen die illegale Einwanderung von Geflüchteten an der mexikanischen Grenze. So hatte er etwa immer wieder versprochen eine Mauer bauen zu lassen. Joe Biden steht nun vor der Aufgabe, diese Entscheidungen innerhalb kurzer Zeit wieder zurückzudrehen. (als/AFP)

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