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Joe Biden steht an einem Rednerpult im US-Außenministerium
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Joe Biden hat verkünden lassen, wieder in den UN-Menschenrechtsrat eintreten zu wollen.

Nach Austritt 2018

Biden bricht abermals mit Trumps Politik: USA kehren in UN-Menschenrechtsrat zurück

  • Andreas Schmid
    VonAndreas Schmid
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Seit Antritt von US-Präsident Joe Biden vergeht kaum ein Tag, ohne dass die USA sich als Mitspieler in der internationalen Diplomatie zurückmelden. Nun ist der UN-Menschenrechtsrat an der Reihe.

  • US-Präsident Joe Biden* löst sich weiterhin von der Politik seines Vorgängers Donald Trump*.
  • Knapp drei Jahre nach Trumps Austritt aus dem UN-Menschenrechtsrat, planen die USA eine Rückkehr in selbigen.
  • Zunächst treten die USA als Beobachter in Erscheinung.

Genf - Die USA werden in den UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zurückkehren. Das kündigte ein US-Sprecher bei den Vereinten Nationen in Genf an. „Wir tun das in dem Wissen, dass der wirksamste Weg, die Arbeit des UN-Menschenrechtsrats zu verbessern und zu reformieren, ein Engagement in prinzipieller Form ist“, sagte der Geschäftsträger Mark Cassyre. Die USA wollen „mitsprechen, an Verhandlungen teilnehmen und sich mit anderen zusammenschließen, um Resolutionen einzubringen“.

USA: Nächster Biden-Beschluss: Als Beobachter - Comeback im UN-Menschenrechtsrat 

Die USA hatten im Juni 2018 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump* den Rückzug aus dem Menschenrechtsrat angekündigt. Trump hielt das Gremium aus 47 Staaten unter anderem wegen seiner häufigen Kritik an Israel für voreingenommen. Auch die USA gerieten wegen Rassismus-Vorwürfen ins Visier des Rates. Allen voran die Polizeigewalt gegen Schwarze wie dem getöteten US-Amerikaner George Floyd* sorgte für Kritik.

Nach der Rückkehr in das Pariser Klimaschutzabkommen* und dem Stopp des Ausstiegs bei der Weltgesundheitsorganisation ist es ein weiterer Schritt der neuen US-Regierung unter Joe Biden, Entscheidungen seines Vorgängers zum Rückzug aus internationalen Gremien und Verpflichtungen wieder aufzuheben.

USA: Rückkehr in UN-Menschenrechtsrat - wollen „mit ihnen allen zusammenarbeiten“

Die USA brächten nun den neuen Geist der Zusammenarbeit und Erneuerung in ihr Engagement beim Menschenrechtsrat ein, hieß es. „Wir verpflichten uns, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, um diese Institution zu stärken und die Menschenrechte weltweit zu verteidigen“, so Cassyre. Um erneut die Mitgliedschaft zu bekommen, müssen sie nun bis zur nächsten Wahl am Jahresende warten.

Die US-Regierung sehe die Mängel des Menschenrechtsrats, aber erkenne zugleich an, dass das Gremium das Potenzial habe, ein wichtiges Forum im Kampf gegen Tyrannei und Unrecht weltweit zu sein. Das Engagement des Menschenrechtsrats sei dringend. In den vergangenen Monaten seien eine Reihe von möglichen Menschenrechtsverletzungen beobachtet worden, die die sofortige Aufmerksamkeit des Gremiums verdienten.

USA unter Biden wieder Mitglied: UN-Menschenrechtsrat - 47 Länder vertreten

2006 löste der UN-Menschenrechtsrat die 1946 gegründete UN-Menschenrechtskommission ab. Die im Rat für jeweils drei Jahre vertretenen 47 Länder werden nach einem geografischen Schlüssel von der UN-Vollversammlung gewählt. Er untersucht Verstöße gegen die Menschenrechte und macht Lösungsvorschläge. Seine Entscheidungen sind rechtlich nicht bindend.

Es kommt immer wieder vor, dass Länder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Trump-Regierung warf dem Gremium unter anderem auch deshalb Unglaubwürdigkeit vor. (as/dpa/afp) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

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