Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Joe Biden erweitert die Schwarze Liste seines Vorgängers Donald Trump.
+
Joe Biden erweitert die Schwarze Liste seines Vorgängers Donald Trump. (Archivbild)

USA vs. China

Biden setzt Trumps harten Kurs fort – China empört

  • Sophia Lother
    VonSophia Lother
    schließen

Wie auch schon Donald Trump geht nun auch der neue US-Präsident Biden gegen Firmen aus China vor. Peking spricht von „Fehlern“.

Washington D.C./Peking – Der amtierende US-Präsident Joe Biden verschärft das Vorgehen gegen chinesische Firmen mit angeblichen Verbindungen zum Militär der Volksrepublik. Die Maßnahme des US-Präsidenten baut auf einer Verfügung von Bidens Amtsvorgänger Donald Trump vom November auf, in deren Folge mehr als 40 Firmen mit angeblichen Militär-Verbindungen auf die Schwarze Liste gesetzt worden waren. 

Nun wird die Schwarze Liste erweitert: Bidens Verfügung betrifft auch Firmen, denen die USA vorwerfen, mit Überwachungstechnologie zu Menschenrechtsverletzungen beizutragen. Biden unterzeichnete am Donnerstag (04.06.2021) eine Verfügung, wonach Amerikanern der Handel mit Wertpapieren von zunächst 59 chinesischen Firmen ab dem 2. August 2021 verboten wird. China zeigt sich empört.

USA vs. China: Joe Biden erweitert die Schwarze Liste – Peking protestiert

Die chinesische Regierung protestierte bereits vor der Verkündung gegen die Pläne. Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte, die USA ignorierten die Fakten, sollten „ihre Fehler korrigieren und aufhören, den Finanzmärkten und Interessen von Investoren zu schaden“.

Alle wichtigen Nachrichten zur US-Politik direkt in Ihr Mail-Postfach

Mit unserem neuen USA-Newsletter der FR verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten mehr und sind immer bestens informiert.

Das Weiße Haus teilte mit, die Verfügung „erlaubt es den Vereinigten Staaten, gezielt und in einem bestimmten Umfang US-Investitionen in chinesische Unternehmen zu verbieten, die die Sicherheit oder die demokratischen Werte der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten untergraben“. Die Maßnahme stehe „im Einklang mit der Verpflichtung der Biden-Regierung, die zentralen nationalen Sicherheitsinteressen der USA und die demokratischen Werte zu schützen“. Die Liste werde bei Bedarf aktualisiert. Zuständig ist das Finanzministerium, nicht mehr – wie bei Trumps Verordnung – das Verteidigungsministerium.

Joe Biden: Neue Schwarze Liste des US-Präsidenten enthält alte Bekannte

Viele der nun aufgelisteten Unternehmen waren bereits von der früheren Verfügung betroffen, darunter der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter Huawei sowie Chinas drittgrößte staatliche Ölgesellschaft CNOOC. Trumps Verfügung hatte sich aber als angreifbar erwiesen: So erwirkte der chinesische Smartphone-Anbieter Xiaomi vor einem Gericht in Washington, von der Schwarzen Liste gestrichen zu werden. Xiaomi findet sich auch nicht auf der neuen Liste.

Der Republikaner Trump hatte vor drei Jahren einen Handelskrieg mit China aufgenommen, der mit gegenseitigen Strafzöllen eskalierte und bis heute andauert. Seine Regierung ging auch gegen diverse chinesische Unternehmen vor. Der Demokrat Biden kündigte nach seinem Amtsantritt im Januar eine Überprüfung der China-Politik an, ließ aber schon wissen, dass auch er einen harten Kurs verfolgen wolle.

Auf der Schwarzen Liste stehen auch die chinesische Telekomriesen China Mobile und China Unicom sowie Luft- und Raumfahrtunternehmen wie Avic und China Aerospace Science and Technology Corporation (CASC). Auch Hangzhou Hikvision, ein Hersteller von Videoüberwachungstechnologie, ist vertreten. (slo/dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare