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US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus
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In einem Interview äußert sich Präsident Joe Biden etwas missverständlich zur US-Strategie mit Hinblick auf Taiwan und China. (Archivfoto)

Diplomatie

Joe Biden: USA würden Taiwan verteidigen – Weißes Haus rudert zurück

  • Lukas Rogalla
    VonLukas Rogalla
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Ein Regierungsbeamter spielt Äußerungen von Joe Biden herunter, die eine Abkehr von einer lange verfolgten Strategie der USA gegenüber Taiwan bedeutet hätte.

Washington, D.C. – In einem Interview bei ABC News am Donnerstag (19.08.2021) wurde Joe Biden auf chinesische Medienberichte angesprochen. Angesichts des chaotischen Abzugs der US-Truppen aus Afghanistan hieß es, dass man sich nicht auf Washington verlassen könne, wenn es um die Verteidigung von Taiwan geht.

Der US-Präsident erklärte, dass Taiwan, Südkorea und die Nato kaum mit Afghanistan zu vergleichen seien. Dabei schien Joe Biden Taiwan mit Ländern zusammenzuwerfen, denen die USA explizit Verteidigung zusichert. „Sie sind (...) Entitäten, mit denen wir Abkommen haben, bei denen es nicht um einen Bürgerkrieg auf dieser Insel oder in Südkorea geht, sondern um ein Abkommen, wo es eine einheitliche Regierung gibt, die versucht, die Bösen davon abzuhalten, ihnen böse Dinge anzutun“, hieß es.

Joe Biden: „Heilige Zusage“ der USA an Verbündete

„Wir haben eine heilige Zusage gemacht“, sagte Biden mit Verweis auf Artikel fünf im Nato-Vertrag. „Wenn jemand bei einem unserer Nato-Verbündeten einfällt, antworten wir. Dasselbe mit Japan, dasselbe mit Südkorea, dasselbe mit Taiwan.“

Kurz darauf ruderte das Weiße Haus allerdings zurück. Ein Regierungsbeamter sagte dem Washington Examiner, dass sich die Strategie „mit Hinsicht auf Taiwan nicht geändert“ hat. Jake Sullivan, nationaler Sicherheitsberater unter Joe Biden, teilte den Medien im Weißen Haus am Dienstag mit, dass es sich bei Taiwan um eine „fundamental andere Frage in einem anderen Kontext“ als Afghanistan handle. „Wir glauben, dass unsere Verpflichtung gegenüber Taiwan so stark bleibt wie sie es immer war.“ Die USA hätten zudem nicht die Absicht, nach Afghanistan nun auch Truppen aus Südkorea oder Europa abzuziehen.

USA: Beziehungen zu Taiwan nur inoffiziell

Rechtlich gesehen müssen die USA Taiwan mit Mitteln ausstatten, damit sich der Inselstaat verteidigen kann. Seit Jahren wird eine „strategische Mehrdeutigkeit“ verfolgt, wenn es um die Frage geht, militärisch einzuschreiten, sollte China in Taiwan einfallen. Südkorea und die USA sind Bündnispartner und teilen ein Verteidigungsabkommen. Mit Taiwan ist es allerdings anders. Die Beziehungen zum Inselstaat werden nur inoffiziell geführt.

Trotz Forderungen in den USA, Taiwan angesichts des Drucks aus China offiziell Schutz zu gewährleisten, scheint Kurt Campbell das abzulehnen. Joe Bidens Koordinator für indopazifische Angelegenheiten sprach im Mai von „signifikanten Nachteilen“, wolle man solch eine Strategie verfolgen.

USA, Taiwan und China: Joe Biden wählt „unglückliche Worte“

Bonnie Glaser vom Asien-Programm des German Marshall Fund of the United States nannte Bidens Wortwahl am Donnerstag „unglücklich“: „Von 1954 bis 1979 hatten die USA eine Verpflichtung gegenüber Taiwan gemäß Artikel fünf. Die Biden-Regierung erwägt nicht, zu dieser Verpflichtung zurückzukehren, wie Kurt Campbell mit seinen öffentlichen Äußerungen angedeutet hat.“

Republikaner und Senator John Cornyn hatte Anfang der Woche fälschlicherweise behauptet, dass 30.000 US-Soldaten in Taiwan stationiert seien. Bereits seit 1979 ist das nicht mehr der Fall. Die Volksrepublik China beansprucht Taiwan als eigenes Territorium. Präsident Xi Jinping sprach von einer historischen Mission, die zwei Seiten zu vereinen. Die USA behaupten, dass China einen Überfall auf Taiwan plane. (lrg)

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