In Moskau kommt die Rede von Joe Biden zur US-Außenpolitik nicht gut an. Der US-Präsident hatte unter anderem die Freilassung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny gefordert.

Moskau – Nach seiner Rede am Donnerstag (4.2.2021) sieht sich Joe Biden Kritik aus dem Kreml ausgesetzt. In seiner ersten großen politischen Ansprache hatte der US-Präsident Russland aufgefordert, den Regierungskritiker Alexej Nawalny umgehend freizulassen. Der 44-Jährige soll gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben und wurde zu fast drei Jahren Haft in einem Straflager verurteilt. Bei Protesten kam es in Russland zu mehr als eintausend Festnahmen.

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Man werde Menschenrechtsverletzungen und "fortschreitendem Autoritarismus" seitens Russland künftig entschiedener entgegentreten, hieß es in der Ansprache von Joe Biden. Die Bemühungen von Moskau, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu untergraben, gäben Anlass zu großer Sorge. Auch erhöhte Sanktionen könne sich Biden vorstellen. Im Kreml kamen die Worte des US-Präsidenten, der zudem erklärte, dass die USA "zurück" seien, überhaupt nicht gut an.

Russland: Kreml weist Forderung von US-Präsident Joe Biden zurück

"Das ist eine sehr aggressive und nicht konstruktive Rhetorik", teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag mit. "Wir haben bereits gesagt, dass wir derartigen Belehrungen keine Aufmerksamkeit schenken werden. Joe Biden hatte Russland vorgeworfen, sich in die US-Wahlen eingemischt, Cyber-Angriffe auf US-Ministerien verübt und Alexej Nawalny vergiftet zu haben. Die Zeiten, in denen die USA über solch ein Verhalten hinwegsähen, seien vorbei Der Kreml streitet dies alles ab.

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Allen Anschuldigungen und Meinungsverschiedenheiten zum Trotz hoffe man in Moskau, dass es „eine Grundlage für Gespräche“ geben werde, so Peskow. In einem Telefongespräch zwischen Joe Biden und Wladimir Putin letzte Woche ging es neben dem Thema Nawalny vor allem um Atomwaffen. Die USA und Russland haben das „New-START“-Abrüstungsabkommen nun um fünf Jahre verlängert. Donald Trump, der Vorgänger von Joe Biden, galt über Jahrzehnte als „perfektes Ziel“ von Russland. (Lukas Rogalla mit Agenturen)

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