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USA

Joe Biden: 100 Tage als US-Präsident– Eine Bilanz in Zahlen

  • vonSebastian Richter
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Seit seinem Amtsantritt hat US-Präsident Joe Biden einiges bewegt. Ein kurzer Überblick über seine ersten 100 Tage.

Washington D.C. – Joe Biden ist seit 100 Tagen der Präsident der USA. Seine bisherige Regierungszeit wurde kritisiert und gelobt – in jedem Fall war der 78-Jährige fleißig. Für eine knappe Mehrheit der Bevölkerung in den USA war sein Start gelungen, wie die Beliebtheitswerte Bidens und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris zeigen.

Noch lässt sich nicht sagen, wie die gesamte Wahlperiode des 46. Präsidenten der USA aussehen wird. Seine Ziele sind aber schon abgesteckt. Biden hat sich in den ersten Wochen seiner Amtszeit vorrangig der Corona-Pandemie gewidmet, speziell der Impfung der US-Bevölkerung. Die Immunisierung der US-Bürger:innen hat Biden nach vorne gepeitscht – und dabei seine eignen Ziele deutlich übertroffen.

Joe Bidens erste Wochen als US-Präsident: 230 Millionen Impfungen

Biden versprach der US-Bevölkerung, an seinem einhundertsten Amtstag seien 100 Millionen Impfungen verteilt. Dieses Ziel erreichte er schon deutlich früher an Tag 58, also verdoppelte er das Ziel auf 200 Millionen. Am 1. Mai sollten die Impfungen so weit fortgeschritten sein, dass alle Bürger:innen eine Möglichkeit zur Impfung bekommen sollten. Durch den schnellen Erfolg seiner Kampagne konnte das schon am 19. April durchgesetzt werden.

Und auch das neue Ziel der 200 Impfungen überschritt die Biden-Administration. Inzwischen sind über 230 Millionen Impfdosen verabreicht. Mehr als 140 Millionen Amerikaner:innen konnten so ihre Erstimpfung erhalten, vollständig geimpft sind beinahe 100 Millionen Menschen (Stand: 29.04.2021). Das entspricht etwa 30 Prozent der US-Bevölkerung.

US-Präsident Joe Biden setzt mit seiner Unterschrift das Corona-Konjunkturpaket in Kraft.

US-Hilfs- und Strukturpakete in der Corona-Pandemie: Über vier Billion Dollar

Um vei der Bevölkerung in den USA ein Zeichen zu setzen, legt Biden Wert auf große Zahlen. So boxte er ein 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket durch den Kongress. Damit wurde es möglich, die Arbeitslosenhilfen zu verlängern, den Kinderfreibetrag zu erhöhen. Schließlich wurde allen Bürger:innen eine Zahlung über 1400 Dollar gutgeschrieben.

2,3 Billionen Dollar umfasste sein Infrastrukturpaket, das Straßen, Schienen, Brücken, Stromleitungen oder Breitbandnetze modernisieren und den Umstieg auf saubere Energien den Weg bereiten soll. Ganz nebenbei soll das Paket zahlreiche Jobs schaffen. Spätestens im Juli soll das Infrastrukturpaket auch vom Kongress verabschiedet werden. Biden ist zuversichtlich, dass das trotz knapper Mehrheiten gelingen wird.

Biden-News

Alle Infos und Neuigkeiten zu Joe Biden auf unserer Themenseite.

Biden-Bilanz in den USA: 41 eigene Executive Orders – 62 Executive Orders des Vorgängers annulliert

Joe Biden hat in seinen ersten 100 Tagen als Präsident der USA mehr „Executive Orders“ erlassen, als jeder andere Präsident seit Harry Truman 1945 am Ende des Zweiten Weltkrieges. Einige seiner Dekrete widmeten sich der Corona-Pandemie, außerdem widerrief Biden die Keystone XL-Pipeline. Damit machte er seinen präsidialen Schwerpunkt in der Klimapolitik deutlich. 19 der 41 Anordnungen waren dazu bestimmt, politische Handlungen Trumps rückgängig zu machen; etwa die Wiederaufnahme in das Pariser Klimaabkommen oder den Baustopp der Mauer an der Grenze zu Mexiko.

In der gleichen Zeit unterzeichnete Donald Trump 33 Executive Orders, dessen Vorgänger Obama kam auf 19 in den ersten hundert Tagen. Franklin D. Roosevelt kam in seinen ersten Tagen auf 99, insgesamt unterschrieb der Präsident der 30er Jahre 3721 Executive Orders.

Während Joe Biden in seinen ersten Wochen zahlreiche Executive Orders erließ, um die Politik seines Vorgängers rückgängig zu machen, annullierte Biden gleichzeitig zahlreiche Dekrete Trumps. 62 der 219 Anordnungen aus der Trump-Zeit beendete der neue Präsident. Trump ließ dagegen nur 12 Executive Orders von Obama annullieren.

Biden-Bilanz in den USA: 11 Gesetzesentwürfe unterzeichnet

In den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit wurde Biden also hauptsächlich über Executive Orders tätig. Bei den Gesetzesentwürfen liegt er mit elf hinter seinen beiden Vorgängern. In der gleichen Zeit unterschrieb Trump 28 Gesetze, Obama segnete 14 Entwürfe ab. George W. Bush liegt mit seinen sieben aber nochmal niedriger.

Die relativ geringe Anzahl der unterzeichneten Gesetzesentwürfe lässt sich auf die Prioritäten des neuen US-Präsidenten zurückführen. Bidens erklärtes akutes Ziel ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie – erst danach will er sich den längerfristigen Aufgaben widmen. Eines der bisher unterzeichneten Gesetze befasste sich mit dem billionenschweren Corona-Hilfspaket.

Biden-Bilanz in den USA: 67 ungenaue Aussagen – ein Bruchteil im Vergleich zu Trump

Seit Joe Bidens Amtsantritt als Präsident der USA hat er 67 ungenaue Behauptungen aufgestellt. Klingt zunächst viel, ist im Vergleich zu seinem Vorgänger aber nur sehr wenig: Trump kam in seinen ersten 100 Tagen im Amt auf 511, wie eine Studie der „Washington Post“ zeigt.

Bei der Anzahl der Kurznachrichten über Twitter schlägt Joe Biden sogar den „Twitter-Präsidenten“ Donald Trump. Biden setzte bisher 592 Tweets ab, Trump kam im selben Zeitraum nur auf 489. Allerdings muss man erwähnen, dass Trumps Twitter-Arien erst im Laufe seiner Präsidentschaft stark zunahmen. Bis zu seiner Sperrung im Januar 2021 postete Trump mehr als 26.000 Mal bei Twitter – das ergibt durchschnittlich 18 Tweets pro Tag während der gesamten Präsidentschaft.

Biden konzentriert sich bei seinen Tweets auf offizielle Regierungsangelegenheiten, Trump äußerte sich dagegen über alles Mögliche, von seiner Politik, über seine Meinungen bis zu persönlichen Gedanken. (Sebastian Richter)

Rubriklistenbild: © Andrew Harnik

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