Corona: Gesundheitsminister Spahn hält Sommerurlaub in EU ohne Impfung für möglich
Immer mehr Menschen sind gegen Corona geimpft. Für sie gibt es im Alltag künftig weniger Regeln. Spahn macht nun Hoffnung auf den Sommerurlaub. Der News-Ticker.
- Der Bundestag hat über Lockerungen der Corona-Einschränkungen für Geimpfte und Genesene abgestimmt.
- Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) macht Hoffnung auf den Sommerurlaub in EU-Staaten.
- Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.
Update vom Samstag, 08.05.2021, 08.30 Uhr: Wegen der derzeitigen sich leicht entspannenden Entwicklung in der Corona-Pandemie sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)* gute Chancen für einen Sommerurlaub in den EU-Staaten. Spahn knüpft den Sommerurlaub nicht nur an Impfungen, sondern auch an Corona-Tests.
Jens Spahn (CDU): Sommerurlaub nicht von der Impfung abhängig
„Innerhalb der EU wird das Reisen voraussichtlich nicht von der Impfung abhängig sein“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ in der Samstagsausgabe (08.05.2021). „Auch mit den Testungen wird man sich europaweit gut bewegen können“, ergänzte er. Spahn selbst werde seinen Urlaub in Deutschland verbringen. „In dieser hoffentlich letzten Phase der Pandemie würde ich keine großen Fernreisen planen, Nordsee statt Südsee quasi“, sagte der CDU-Politiker.
Bundesgesundheitsminister Spahn mahnt ein umsichtiges Öffnen an
Mit Blick auf Öffnungen mahnt Spahn zur Vorsicht: „Wer zu schnell öffnet, verstolpert den bisherigen Erfolg.“ Deswegen solle beim Öffnen zunächst draußen begonnen werden: Außengastronomie, Veranstaltungen unter freiem Himmel, Zoos oder auch Sportveranstaltungen mit reduzierter Besucherzahl. Dies „natürlich immer mit Abstand und Hygiene“, betonte Spahn.
Corona: Bundesrat stimmt Erleichterungen für Geimpfte und Genesene zu
Update vom Freitag, 07.05.2021, 09.50 Uhr: Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Pandemie-Regeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung am Freitag auch den Bundesrat. Wenn sie nun zügig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, könnten die Lockerungen bereits am Wochenende gelten.
Laut Verordnung fallen nun etwa Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene weg. Bei Treffen mit anderen Personen werden sie nicht mitgezählt. Also könnten sich zum Beispiel auch in Regionen mit hohen Infektionszahlen zwei nicht geimpfte Menschen mit einer unbegrenzten Zahl Geimpfter treffen. Geimpfte müssen zudem in Läden oder beim Friseur keinen Test mehr machen.
Abendliche Ausgangsbeschränkungen fallen für beide Gruppen ebenfalls weg, nach Reisen oder nach Kontakt zu Infizierten müssen sie in der Regel auch nicht mehr in Quarantäne - außer man hat sich mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvariante angesteckt oder man reist aus einem Virusvarianten-Gebiet ein. Auch Geimpfte und Genesene müssen aber weiter Masken an bestimmten Orten und in Gebäuden tragen und Abstandsregeln befolgen.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) forderte die Geimpften zu einem „verantwortungsvollen Umgang mit dem eigenen Glück“ auf. Sie sollten sich nicht zu überschwänglich verhalten, um Frustration und Neid derer vorzubeugen, die sich noch nicht impfen lassen können.
Bundestag beschließt Lockerungen für Geimpfte - FDP beantragt aktuelle Stunde
+++ Update 15.03 Uhr: In Kürze kommt der Deutsche Bundestag zu einer Aktuellen Stunde zur neuen Freiheit für Geimpfte zusammen. Schon vor der Zustimmung des Bundestags zur Lockerung der Corona-Maßnahmen hatten die Oppositionsfraktionen in einer Aussprache teils harsche Kritik an den Plänen der großen Koalition geäußert. Die Aktuelle Stunde war von der FDP beantragt worden, noch bevor die Bundesregierung die Lockerungs-Verordnung für den Mittag auf die Tagesordnung gesetzt hatte.
Die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus begrüßte die Rückkehr zu mehr Freiheiten, die Verordnung gehe aber nicht weit genug. Freiheiten würden nicht scheibchenweise zugeteilt, es gebe sie nur als Ganzes. Die Liberalen waren mit ihrer Enthaltung neben der AfD, die dagegenstimmte, die einzige Partei, die nicht für die Vorlage zu den Lockerungen gestimmt hatte.
Linke-Fraktionsvize Susanne Ferschl nannte die Rücknahme der Beschränkungen folgerichtig. Aufgabe der Regierung sei es aber, die Freiheitsrechte für alle Bürger wiederherzustellen. Sie forderte schnellere Impfungen für Menschen in prekären Lebensbedingungen. Die Grünen-Abgeordnete Manuela Rottmann sagte, mit der Rücknahme von Beschränkungen für Geimpfte werde eine verfassungsrechtliche Selbstverständlichkeit bekräftigt. Sie warf der Regierung vor, nicht früher für eine fälschungssichere Impfdokumentation gesorgt zu haben.
Corona-Lockerungen: SPD sieht „Einstieg in die Rückkehr zur Normalität“
Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) sagte, die Verordnung sei nun der „erste Schritt auf dem Weg in die Hoffnung, und es werden weitere Schritte folgen“. Er verteidigte zugleich die Corona-Beschränkungen. Es sei keineswegs so, dass alle Grundrechte gleichzeitig unbeschränkt gelten könnten. Es gehe nun darum, auch ein anderes Grundrecht zur Geltung zu bringen, nämlich jenes auf körperliche Unversehrtheit.
Der SPD-Abgeordnete Johannes Fechner sagte, die Verordnung sei nichts weniger als der „Einstieg in die Rückkehr zur Normalität“. Sie führe zwar zu Ungleichbehandlungen zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften. Aber man müsse „doch sehen, dass das nur für einen überschaubaren, kurzen Zeitraum der Fall ist. Ich hoffe, nur für wenige Wochen“. Zudem müsse es einen Anreiz geben, sich impfen zu lassen.
Breite Zustimmung für Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Bundestag
+++ Update 13.14 Uhr: Die im Bundestag beschlossene Verordnung stellt Geimpfte sowie Covid-19-Genesene, deren Infektion maximal ein halbes Jahr zurückliegt, mit negativ Getesteten gleich, wenn ein Test Zugangsvoraussetzung ist, also beispielsweise beim Friseur. Die Regelung sieht außerdem vor, dass sich Immunisierte in unbegrenzter Personenanzahl treffen können. Für sie gelten zudem Ausgangsbeschränkungen wie die nächtliche Ausgangssperre nicht mehr. Wenn sie Kontakt zu Corona-Infizierten hatten, müssen Geimpfte und Genesene auch nicht mehr in Quarantäne. Allgemeine Hygieneregeln wie Maskenpflicht und das Abstandhalten gelten aber auch für sie weiter.
Es gehe zum Beispiel darum, dass Menschen in Pflegeheimen nun lange alleine in ihren Zimmern essen mussten und in Zukunft wieder im Speisesaal essen können oder Geschwister zu Muttertag auch zusammen ihre Mütter besuchen können, sagte zuvor Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Geimpfte und Genesene könnten andere nur noch in deutlich geringerem Maß gefährden. Die Justizministerin betonte zugleich, die Pandemie müsse weiter bekämpft werden. „Wir alle müssen gemeinsam mit Hochdruck daran arbeiten, dass diese Schritte in die Normalität alsbald eben nicht nur für Geimpfte und für Genesene gelten, sondern wir alle diese ersehnte Normalität uns wieder zurück erarbeiten.“
Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Am Freitag soll der Bundesrat über die Verordnung abstimmen.
Bundestag stimmt Lockerungen für Geimpfte und von Corona Genesene zu
+++ Update, 13:05 Uhr: Der Bundestag hat die Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstag in Berlin für eine Verordnung, die Ausnahmen unter anderem bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vorsieht. Um in Kraft zu treten, bedarf sie noch der Zustimmung des Bundesrats. Diese soll am Freitag erfolgen.
+++ Update vom 06.05.2021, 12.53 Uhr: Im Bundestag in Berlin haben die Beratungen zur Rückgabe der Grundrechte an gegen das Coronavirus Geimpfte begonnen. Abgeordnete von SPD und CDU werben für die geplanten Lockerungen, die schon an diesem Wochenende in Kraft treten sollen. Geplant ist, dass der Bundestag bis 14 Uhr über die Aufhebung entsprechender Beschränkungen beraten und abstimmen soll. Anschließend ist noch eine aktuelle Stunde zum gleichen Thema angesetzt.
Bundestag entscheidet über Corona-Lockerungen für Geimpfte und Genesene
Erstmeldung vom 06.05.2021, 11.52 Uhr: Berlin – Am heutigen Donnerstag (06.05.2021) ist es so weit: Der Bundestag entscheidet über Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Personen und Genesene. Gegen 12 Uhr kommen die Abgeordneten im Bundestag in Berlin zusammen und werden entscheiden, ob Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für diese Personen wegfallen oder bestehen bleiben.
Nachdem mehrere Bundesländer, darunter auch Hessen, in der vergangenen Woche schon im Alleingang* die Gleichsetzung von vollständig geimpften und von einer Erkrankung mit dem Coronavirus genesenen Personen verkündet hatten, hatte sich das Corona-Kabinett um Kanzlerin Angela Merkel* und Gesundheitsminister Jens Spahn* (Beide CDU*) am Montag für bundesweite Lockerungen ausgesprochen.
Lockerungen für Geimpfte und Genesene: Heute fällt der Bundestag die Entscheidung
Sollte der vom Kabinett zur Abstimmung gestellte Vorschlag angenommen werden und am Freitag die letzte Hürde des Bundestags durchlaufen, wird es nach der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten zu weitreichenden Lockerungen für Geimpfte und Genesene kommen. In vielen Bereichen, wie etwa beim Einkauf oder beim Besuch des Friseurs, sollen diese Personengruppen negativ getesteten Personen gleichgestellt werden. Als vollständig geimpft zählt dabei eine Person, wenn 14 Tage nach dem vollen Erhalt der Impfstärke, bei den meisten Impfstoffen* wie Biontech/Pfizer* und Astrazeneca* nach der zweiten Impfung, vergangen sind.
Konkret bedeutet dies, dass Genesene und Geimpfte keinen negativen Corona-Test mehr vorweisen müssen. Auch die Ausgangssperre, die in Gebieten mit einer Inzidenz von über 100 die von 22 bis 5 Uhr morgens in Kraft ist und nur bei Ausnahmen das Verlassen des Hauses erlaubt, gilt nicht für diese Personen.
Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren: Lockerungen machen wieder Treffen möglich
Die geltenden Regeln für die Kontaktbeschränkung* zählen ebenfalls nicht für geimpfte und genesene Personen. Sie dürfen sich mit so vielen geimpften und genesenen Personen treffen, wie sie wollen. Bei der Berechnung eines normalen Treffens, zum Beispiel wenn nur zwei Haushalte erlaubt sind, sind sie ebenfalls außen vor. Ein weiterer Vorteil ist, dass sie nach Reisen nicht in Quarantäne müssen, vorausgesetzt, sie reisen nicht aus einem Virusvariantengebiet wie etwa Indien* ein. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot gilt jedoch weiterhin für sie.
Läuft alles nach Plan, könnten diese neuen Regeln bereits ab dem Sonntag gelten. Der Bundestag will übrigens auch das Infektionsschutzgesetz entsprechend verändern: Auch Apotheker sollen Nachtragungen in Impfpässen durchführen dürfen, bisher war dies nur Ärzten erlaubt. (als mit dpa/AFP) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.