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Corona-Pandemie

Jens Spahn (CDU) in der Kritik – Vom Kanzlerkandidaten zum „Ankündigungsminister“

  • Tobias Utz
    VonTobias Utz
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Als Gesundheitsminister steht Jens Spahn während der Corona-Krise in der Verantwortung – und nun auch am Pranger der öffentlichen Kritik. 

Frankfurt/Berlin – Es ist unruhig um Jens Spahn geworden. Der einst als „Krisenmanager“ der Pandemie gefeierte Bundesgesundheitsminister wird derzeit als „überfordert“, „unfähig“ oder „nicht mehr tragbar“ dargestellt. Aus der Opposition im Bundestag werden Stimmen laut, die seine Absetzung als Minister fordern. Eine 180-Grad-Wendung im Vergleich zu Spahns Bild in der Öffentlichkeit vor gut einem Jahr.

Jens Spahn: Ein Gesundheitsminister, der mit Lob überschüttet wird

März 2020: Deutschland befindet sich in der ersten Corona-Welle, Infektionszahlen steigen, erste Maßnahmen werden beschlossen. Eine Republik im Lockdown. Spahn erklärt der Bevölkerung, warum dies notwendig sei, was die Forschung bisher wisse und welche Perspektive es gebe. Er wirkt wie eine der wenigen Persönlichkeiten auf der politischen Ebene, dem die Menschen vertrauen. Spahn agiert mit Weitsicht, tritt stets mit Fachleuten wie Lothar Wieler, Chef des Robert Koch-Instituts oder Christian Drosten, Virologe der Charité Berlin auf. Auf der Beliebtheitsskala schnellen Spahns Werte in ungeahnte Höhen. Plötzlich soll der 40-Jährige zu mehr berufen sein, als „nur“ zum Amt des Gesundheitsministers.

Zwar wandte sich auch Kanzlerin Angela Merkel mehrfach an die Bevölkerung und startete Erklärungsversuche, allerdings blieb Spahn im Rampenlicht. Grundlage seiner neuen Machtposition war das Infektionsschutzgesetz, das beispielsweise weitreichende Corona-Beschränkungen ermöglichte. Prominentestes Beispiel seines Handelns war die massenhafte Maskenbeschaffung, die nun neu aufgerollt wird.

Jens Spahn: Ein Gesundheitsminister, der mit Kritik überschüttet wird

März 2021: Deutschland befindet sich in der dritten Corona-Welle. Fachleute wie Christian Drosten oder Hendrik Streeck sehen mittlerweile beschlossene Lockerungen sehr kritisch. Zeitgleich breiten sich Mutante in der Republik aus, die Lage ist „angespannt“, wie Drosten betont. Diese epidemiologischen und gesundheitspolitischen Problematiken muss Jens Spahn bewältigen, gemessen wird er jedoch an Thematiken, wie der Maskenbeschaffung. Diesbezüglich wird ihm unter anderem vorgeworfen Korruption ermöglicht zu haben. Die Maskenaffäre in der CDU/CSU zieht mittlerweile weite Kreise, einige seiner Kollegen haben bereits Konsequenzen gezogen.

Neben Masken sind Corona-Impfstoffe immer wieder Thema. Die Impfstoffbeschaffung, welche EU-weiten Regelung untersteht, wird ihm dabei angelastet. Die Impfkampagne läuft nur schleppend an, wird teils unterbrochen, wie durch Nachrichten, dass das Astrazeneca-Vakzin vorerst nicht mehr injiziert wird. Fragmente eines Bildes von Spahn in der Öffentlichkeit, das nicht dem von vor einem Jahr entspricht.

Dass der 40-Jährige bereits wiederholt als „Ankündigungsminister“ bezeichnet wurde, hängt mit der Corona-Teststrategie zusammen. Spahn kündigte im Frühjahr 2021 an, dass zum 1. März „alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden“ könnten. Kanzlerin Merkel vertagte sein Versprechen schließlich – auf unbestimmte Zeit, aufgrund fehlender Organisation. Die Bundesländer und vor allem die Kommunen hätten die Testungen organisieren müssen, was nicht abgesprochen war.

Jens Spahn (CDU) – Vom Kanzlerkandidaten zum „Ankündigungsminister“

Jens Spahn: Ein Gesundheitsminister, der vorsichtiger geworden ist

Trotz aufkeimender Kritik und lauter Rufe nach seinem politischen Aus, scheint Spahn standhaft genug zu sein, die Pandemie als Gesundheitsminister zu überdauern. Beispielsweise wollte er sich jüngst nicht festlegen, wann Hausärzte in Deutschland beginnen, zu impfen. Stattdessen nannte er „kein konkretes Datum“.

Dieser Frage gehen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten sowie Ministerpräsidentinnen der Bundesländer am Donnerstag beziehungsweise Freitag auf dem Impfgipfel nach. (Tobias Utz)

Rubriklistenbild: © Florian Gaertner/photothek.de via www.imago-images.de

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