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Große Gesten müssen sein: Premier Fumio Kishida (Mitte).
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Große Gesten müssen sein: Premier Fumio Kishida (Mitte).

Wahlen in Japan

Japan vor der Wahl des Unterhauses: Unter jungen Menschen herrscht politische Apathie

  • VonFelix Lill
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In Japan herrscht wenig Vorfreude auf die Unterhauswahl. Das Land rechnet mit niedriger Wahlbeteiligung und wenig überraschenden Ergebnissen.

Tokio - „Tohyo Wa Anata No Koe“, heißt es unisono in einem Video mit vielen Berühmten: „Die Wahl ist deine Stimme.“ In den dreieinhalb Minuten, die seit Mitte des Monats online sind und in diversen japanischen Medien diskutiert werden, sprechen sich 14 japanische Prominente für politische Teilhabe aus. Der Schauspieler Kenichi Takito sagt: „Ich finde, wählen ist cool. Deshalb werde ich auch wählen gehen.“

Am Sonntag kann sich Takito wieder cool finden. Dann nämlich hat Japan seinen theoretisch großen Tag der Demokratie. Mit der Wahl des Unterhauses, der mächtigeren der zwei Parlamentskammern, bestimmen die Menschen die neuen Kräfteverhältnisse der Politik und damit indirekt ihre neue Regierung. Allerdings ist es kein Zufall, dass sich mehrere gerade unter jungen Menschen beliebte Promis dazu genötigt sehen, alle zum Mitmachen aufzurufen.

Unterhauswahl in Japan: Ältere Wähler:innen bestimmen die Politik des Landes

Denn große Vorfreude auf den Wahltag herrscht nicht. Eher im Gegenteil: Japan, die älteste liberale Demokratie Asiens, erlebt seit Jahren eine Ära politischer Apathie. Als 2019 das Oberhaus gewählt wurde, machten 48,8 Prozent mit. Bei den Wahlberechtigten unter 40 Jahren waren es sogar nur 44 Prozent, von jenen unter 30 ging bloß noch ein Drittel wählen. In einer Umfrage vor der Pandemie gaben kaum acht Prozent an, dass sie finden, die gewählten Volksvertreter:innen repräsentierten sie. Und es dürfte sich inzwischen kaum verbessert haben.

So weiß man in Japan sehr wahrscheinlich schon jetzt, was geschieht: Gewinnen dürfte die übermächtige Liberaldemokratische Partei (LDP), die mit wenigen Ausnahmen seit 1945 durchgehend in Japan regiert hat. Die rechtskonservative Partei ist zwar nicht sonderlich beliebt, gilt vielen als elitär und latent korrupt. Zugleich sehen die überwiegend älteren Menschen, die weiterhin wählen gehen, in ihr die Architektin eines bis 1990 jahrzehntelang währenden Wirtschaftswunders.

Die Opposition ist vor der Wahl in Japan dezimiert und zerstritten

Der Kandidat der LDP, der vor einem Monat auf den abgetretenen Yoshihide Suga gefolgte Premierminister Fumio Kishida, hat damit einen großen Vorteil. Kishida wirbt für eine harte Linie gegenüber dem ungeliebten Nachbarn China, will eine Verfassungsrevision mit Stärkung des Militärs sowie eine leichte Korrektur der durch die Pandemie vergrößerten sozialen Unterschiede. Dabei galt schon vor der innerparteilichen Entscheidung in der LDP, Kishida zu ihrem neuen Anführer zu machen, ein Wahlsieg der LDP an diesem Sonntag als gesichert.

Viele junge Menschen in Japan fühlen sich von der Politik nicht vertreten.

Die Opposition ist derart dezimiert und zerstritten, dass sie kaum noch eine Bedrohung darstellt. Für viele Wahlberechtigte verlor sie ihre Glaubwürdigkeit vor zehn Jahren, als auch die Wahlbeteiligung noch bei knapp 70 Prozent gelegen hatte. Damals regierte nach langen Jahren der LDP-Herrschaft die mit großen sozial- und familienpolitischen Reformvorhaben angetretene Demokratische Partei (DPJ).

Vor Wahl in Japan: Schock von Fukushima beeinflusste politische Stimmung

Als im März 2011 das Atomkraftwerk im nordöstlichen Fukushima havarierte, kam zu den nicht eingelösten Wahlversprechen der DPJ eine eklatante Überforderung im Krisenmanagement hinzu. Die folgende Wahl Ende 2012 gewann dann wieder die LDP mit einer populistischen Kampagne rund um unrealistische Versprechen eines neuen Wirtschaftsbooms. Die abgewählte DPJ dagegen spaltete sich. Auch deshalb muss die seither wieder regierende LDP kaum um ihre Macht fürchten, auch wenn sie an ihren Versprechen gemessen eher erfolglos bleibt.

So zog sie etwa inmitten der Pandemie die Olympischen Spiele von Tokio diesen Sommer gegen die Mehrheitsmeinung durch. Wobei auch die Opposition erst kurz vor Beginn der Spiele plötzlich eine Absage forderte. Zu einer parteipolitischen Debatte kam es erst, als es de facto schon zu spät für Entscheidungen war. Das Problem, dass sich viele Parteien bei wichtigen Themen kaum unterscheiden, beobachten Expert:innen immer wieder. So spricht etwa Masaaki Ito, Soziologieprofessor an der Seikei Universität in Tokio, insbesondere bei der Frage der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik von einem Mangel an Ideen.

Prekärer Arbeitsmarkt, mehr Onlineaktivität: Junge Menschen vor Wahl in Japan

„Der Arbeitsmarkt ist für viele junge Menschen prekär. Aber weder die konservativen noch die linkeren Parteien bieten tiefer gehende Lösungsvorschläge. So fühlen sich vor allem die jungen Menschen, die oft nur prekäre Jobs haben, kaum angesprochen.“ Es ist jene Gruppe, die sich gerade online seit Jahren radikalisiert. „Sowohl links als auch rechts des Zentrums nimmt die Onlineaktivität junger Menschen seit einigen Jahren zu.“ Unpolitisch seien die jungen Menschen von heute nicht, uninteressiert auch nicht.

Sie fühlten sich nur nicht vertreten. „Wie können Wahlen dann noch zählen?“, fragt sich im Kurzfilm der 35-jährige Schauspieler Tomoya Maeno, als er über die junge Wahlbeteiligung nachdenkt. Und die 29-jährige Sängerin Komi reagiert: „Die Regierung wird uns doch nicht ernst nehmen. Wir müssen sie beobachten.“ Also müsse man wählen. Eine Parole, die in den letzten Jahren immer weniger überzeugt hat. (Felix Lill)

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