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Titelthema in Tokio: Der glücklose Ministerpräsident Suga (im Vordergrund) will nicht mehr.
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Titelthema in Tokio: Der glücklose Ministerpräsident Suga (im Vordergrund) will nicht mehr.

Japan

Japans Premier Suga tritt zurück: Und wieder ein neuer Ministerpräsident

  • VonFelix Lill
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Japans Premier Suga kündigt unter anderem wegen seines unbeliebten Pandemie-Handlings den Rücktritt an. Das Land fällt damit in alte Muster zurück: häufig wechselnde Premiers.

Tokio - Der Bekämpfung des Coronavirus möchte ich meine volle Kraft widmen“, sagte Yoshihide Suga am Freitagmittag auf einer Pressekonferenz. Was erstmal kaum erwähnenswert klang, weil man dies von einem Premierminister nicht anders erwartet, ging mit einem Paukenschlag weiter: „Mit diesem Gedanken habe ich beschlossen, bei der nächsten Wahl um den Parteivorsitz nicht erneut anzutreten.“

Und das war dann doch erwähnenswert. Denn mit seinem Verzicht auf den Parteivorsitz der in Japan übermächtigen rechtskonservativen LDP hat der 72-jährige Suga de facto auch seinen Rücktritt vom Posten des Regierungschefs verkündet. Spätestens Ende November wählt Japan ein neues Parlament. Alles andere als ein Sieg der LDP, die ihren Parteipräsidenten als Kandidaten ins Rennen schicken wird, wäre eine große Überraschung. Im Herbst wird Japan also auch einen neuen Premierminister haben.

Neuer Premierminister in Japan: Ein Nationalist galt bisher als Hauptkonkurrent

Zwar kam die Nachricht am Freitag überraschend, was das Timing anging. Schließlich hatten sich gerade die ersten Kandidaten für die Wahl des LDP-Parteivorsitzenden präsentiert, über weitere war spekuliert worden. Neben Suga selbst hat bisher der Nationalist Shigeru Ishiba zu den Favoriten gehört, der zuvor Generalsekretär und Verteidigungsminister war. Neben weiteren Personalien gilt auch der moderatere Taro Kono, einst Verteidigungsminister und derzeit verantwortlich für das Corona-Impfprogramm, als Möglichkeit.

Doch bisher sah man trotz allem Premier Suga als den Mann, an dem man für den Posten des Premiers vorbeikommen müsste. Dass der nun freiwillig das Feld räumt, ist zugleich folgerichtig. Vor einem Jahr übernahm Suga das Amt, nachdem der zuvor knapp acht Jahre lang regierende Shinzo Abe inmitten schlechter Beliebtheitswerte, offiziell aber aus Gesundheitsgründen, zurückgetreten war. Suga gewann keine Parlamentswahl, sondern wurde parteiintern zum Premier gemacht.

Japans Premier Suga: Profillos durch die Pandemie

Inmitten der Pandemie wurde ihm auch dies zum Verhängnis. Nach anfangs hohen Beliebtheitswerten wurde Suga schnell unpopulär. Dem Mann, der seinem Vorgänger Abe als Chefsekretär gedient hatte und dann weitgehend dessen Politik fortsetzte, fehlte von Anfang an ein eigenes Profil. Zwar hat Suga die Digitalisierung durch die Schaffung einer neuen Behörde vorangetrieben, außerdem das Ziel vorgegeben, dass Japan bis 2050 „klimaneutral“ werden soll. Aber bei zu vielen anderen Themen wirkte er reagierend und ideenlos.

Vor allem trifft dies auf das Management in der Coronakrise zu. Ende vergangenen Jahres versuchte Suga, durch ein Subventionsprogramm für Inlandstourismus eine Balance zwischen Infektionsprävention und Wirtschaftsunterstützung erreichen, was aber nur zu mehr Ansteckungen führte. Auch in den Folgemonaten schreckte er vor deutlichen Maßnahmen zurück. Der Ausnahmezustand, in dem sich Tokio und andere Regionen seit Monaten befinden, spricht nur Appelle aus, aber keine Verbote. Derzeit hat Japan eine 7-Tage-Inzidenz von über 120. Das Festhalten an der Durchführung der Olympischen und Paralympischen Spiele hat bei der Infektionseindämmung nicht geholfen.

Japan: steigende Politikverdrossenheit

Mit dem Rückzug Sugas steht nun einerseits ein heißes Rennen um die neue politische Führung in der LDP an. Dabei scheint vorab entschieden, dass der Sieger aus der parteiinternen Wahl am Ende auch der neue Premierminister werden wird. Bei einer seit dem Atom-Gau in Fukushima vor zehn Jahren fallenden Wahlbeteiligung und steigender Politikverdrossenheit ist die Opposition zerstritten. So ist zwar auch die LDP bei den Wählerinnen und Wählern nicht sonderlich beliebt. Weil sie aber als Architektin eines bis 1990 über Jahrzehnte währenden Wirtschaftsaufstiegs gilt, wird ihr weiterhin am meisten Kompetenz zugesprochen.

Nur ist unklar, wie kräftig das Mandat des künftigen Premiers werden wird. Da es an einer klaren Führungspersönlichkeit mangelt, die die gesamte LDP hinter sich bringen kann, droht Japan in überwunden geglaubte Zeiten zurückzufallen. Bevor Sugas Vorgänger Shinzo Abe 2012 mit großen und letztlich uneingelösten Versprechen eines neuen Wirtschaftswunders die Wahl gewann, hatte Japan über sechs Jahre hinweg sechs Premiers verschlissen. Auch wegen dieser Fluktuation blieben große Reformen aus.

Jedes Mal war ein Premier mit hoher Beliebtheit ins Amt gestartet, musste dann wegen eines Skandals oder ausbleibender Erfolge schnell wieder gehen. Der glücklose Yoshihide Suga entspricht diesem Bild. Und derzeit zeichnet sich nicht ab, wer unter den neuen Kandidaten für mehr Kontinuität sorgen könnte. (Felix Lill)

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