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Wer führt Japan? Von links nach rechts: Taro Kono, Fumio Kishida, Sanae Takaichi, Seiko Noda. Foto: Pool/ZUMA Press Wire/dpa.
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Wer führt Japan? Von links nach rechts: Taro Kono, Fumio Kishida, Sanae Takaichi, Seiko Noda.

Japan

Japan sucht neuen Regierungschef – und das schon Monate vor der Wahl

  • VonFelix Lill
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Japan wählt im November ein neues Parlament: Doch wer den scheidenen Premier Yoshihide Suga ersetzt, dürfte sich schon jetzt entscheiden – Grund dafür ist eine ungewöhnliche Regel.

Japans nächster Premierminister muss schnell arbeiten, was das Virus, die Wirtschaft und China angeht.“ Die Titelzeile, die das „Asahi Shimbun“ am Dienstag für ihren wichtigsten Politikartikel wählte, war beachtlich. Denn eigentlich diskutierte die linksliberale Zeitung Japans unter dieser Überschrift lediglich die Wahl zum neuen Vorsitz der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) – de facto geht es bei der Abstimmung aber zugleich um die Regierung ganz Japans.

Anfang September hatte der unbeliebte Premierminister Yoshihide Suga verkündet, bei der auf Mittwoch vorgezogenen Wahl zum Parteivorsitz der regierenden LDP nicht erneut anzutreten. Und weil es bei Japans Konservativen die Regel gibt, dass ein Premier aus ihrem Lager auch gleichzeitig den Parteivorsitz haben muss, war das Scheiden Sugas als LDP-Chef gleichbedeutend mit einem Rücktritt als Regierungschef. Seit Wochen fragt sich Japan nun, wer der nächste Premier wird. Aber entscheiden tut dies einzig und allein die mächtigste Partei im Land.

Japans neue Regierungsspitze zunächst nur für zwei Monate

Zunächst übernimmt der oder die neue Vorsitzende den Posten an der Regierungsspitze für rund zwei Monate, bis im November die Wahl zum Unterhaus ansteht. Dabei deutet schon die Titelzeile des Artikels im „Asahi Shimbun“ vom Dienstag an, was folgen dürfte: Nach der formal viel wichtigeren Parlamentswahl im November dürfte sich nichts ändern, was die Person im Amt des Premierministers angeht. Das wirklich entscheidende Votum findet an diesem Mittwoch parteiintern statt.

Japan ist die älteste liberale Demokratie Asiens. Aber in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt funktioniert Demokratie anders als in Europa oder Nordamerika. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat mit einer kurzen Unterbrechung immer die konservative LDP regiert. Sie ist so gut vernetzt wie keine andere Partei und erhebt den Anspruch, die entscheidenden politischen Unterschiede selbst abzubilden. Weitere Parteien wären demnach nicht nötig. Im Vorfeld der Wahl zum LDP-Vorsitz stachen allerdings erst mal die Ähnlichkeiten ins Auge. Alle vier Bewerber:innen betonten die Nähe zu den USA und Europa, um sich geeint gegenüber China sowie Nordkorea zu positionieren. Auch der Wunsch nach einer Verfassungsreform, um ein stärkeres Militär aufbauen zu können, gilt als Konsens. Grundsätzlich verfolgen auch alle vier eine wirtschaftsnahe Politik inklusive der Förderung erneuerbarer Energien und dem Festhalten an der Atomkraft.

Die Corona-Politik macht einen Kandidaten zum Favoriten

Als Favorit galt bis zuletzt Taro Kono, der bisher für das Impfprogramm der Regierung zuständig gewesen ist und zuvor schon Außen- und Verteidigungsminister war. In den vergangenen Jahren wurde Kono als Hoffnungsträger des Reformflügels in der LDP gehandelt. Er sprach sich für eine offenere Migrationspolitik aus, um so dem Altern der Bevölkerung entgegenzutreten und den Arbeitsmarkt zu stärken.

Als stärkster Konkurrent Konos gilt Fumio Kishida, der ebenfalls schon Außenminister war und in früheren Jahren als relativ liberaler Politiker galt. Hinzu kommen die zwei Außenseiterinnen Sanae Takaichi und Seiko Noda. Takaichi gilt als konservativ – im Gegensatz zu Seiko Noda, die in der Regierung schon für Geschlechtergleichstellung zuständig war. Noda wirbt mit ebendiesem Thema – mehr Gleichheit und Diversität in einem Land, wo bis jetzt Frauen und Ausländer stark diskriminiert werden.

Seit rund zwei Wochen dominiert die Diskussion über den LDP-Vorsitz die japanische Medienlandschaft. Über die Parlamentswahl in zwei Monaten wird hingegen weniger gesprochen – in Umfragen liegt die LDP derzeit bei 37 Prozent der Stimmen.

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