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Nach Wahlsieg in Japan: Regierungschef will Verteidigung „drastisch stärken“

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Von: Jakob Koch

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Die Partei des ermordeten Shinzo Abe hat die Wahl in Japan gewonnen. Regierungschef Fumio Kishida will das Erbe Abes antreten – die Herausforderungen des Landes sind gewaltig.

Tokio – Die Regierungskoalition in Japan hat zwei Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe einen klaren Sieg bei der Oberhauswahl davongetragen. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito sicherten sich bei der Abstimmung 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer, wie japanische Medien berichteten. Die Wahlbeteiligung lag zwar mit 52 Prozent knapp über der vorherigen Wahl, ist aber dennoch eine der bisher niedrigsten.

Er wolle die Verteidigung des Landes „drastisch stärken“, kündigte Regierungschef Fumio Kishida laut der Nachrichtenagentur Kyodo an. Unter den Eindrücken des Attentats auf Shinzo Abe hat Ministerpräsident Fumio Kishida mit dem Ergebnis bei der Oberhauswahl eine solide Machtbasis, um die gewaltigen Herausforderungen seines Landes anzugehen.

Japan: Oberhauswahl nach Attentat auf Shinzo Abe

Zu den Herausforderungen Japans gehört etwa die wirtschaftliche Erholung, die von der Corona-Pandemie durch steigende Energie- und Lebensmittelpreise bedroht ist. Zudem haben Russlands Invasion in der Ukraine, Chinas wachsendes Machtstreben und Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm die Sicherheitslage verschärft. Strukturprobleme wie die rasante Überalterung der Gesellschaft angesichts niedriger Geburtenraten, der Arbeitskräftemangel, Landflucht und die horrende Staatsverschuldung bleiben ungelöst.

Dass die regierende Koalition von Kishida bei der Wahl siegen würde, war schon vor dem Attentat auf Shinzo Abe erwartet worden. Dennoch wurde der Urnengang vom Tod des Ex-Regierungschefs überschattet. Die Gewalttat sorgte im In- und Ausland für Entsetzen. Der Attentäter von Shinzo Abe hat nun eine schwere Strafe zu erwarten.

Shinzo Abe, Fumio Kishida, Japan
Das Attentat auf Shinzo Abe (r.) überschattete die Wahl in Japan. Fumio Kishida will sein Erbe antreten. (Archivfoto) © -picture alliance/dpa/kyodo | -

Durch den haushohen Wahlsieg des Regierungslagers dürfte zudem die Debatte um die von der LDP seit langem angestrebte Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung weiter an Fahrt gewinnen. Dies war das politische Lebensziel des ermordeten Abe gewesen. Das Lager der Befürworter sicherte sich hierfür die nötige Zweidrittel-Mehrheit. Kishida sagte, er werde das Erbe seines zwei Tage vor der Wahl erschossenen Vorgängers Shinzo Abe fortsetzen.

Japan: Shinzo Abe sorgte für Stabilität

Viele Menschen sehen in der zersplitterten Opposition keine echte Alternative zur LDP, die mit zwei kurzen Unterbrechungen seit ihrer Gründung 1955 regiert. Die LDP profitiert nach Meinung von Fachleuten letztlich von der weit verbreiteten Politikverdrossenheit, denn sie hat eine treue Stammwählerschaft.

Lange Zeit hatten in Japan die Regierungschefs im Jahresrhythmus gewechselt. Das änderte sich erst unter dem ermordeten Shinzo Abe, der für Stabilität in Japans Politik sorgte. Die drängenden Strukturprobleme konnte aber auch er nicht lösen. Sein Nachfolger Kishida hatte bei seinem Amtsantritt vor rund neun Monaten einen „neuen Kapitalismus“ versprochen, der die verschärfte Kluft zwischen Arm und Reich verringern soll. Damit distanzierte er sich vom jahrelangen wirtschaftspolitischen Neoliberalismus unter Abe und grub mit seinem Ruf nach wirtschaftlicher Umverteilung der Opposition das Wasser ab. (jkk mit dpa/AFP)

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