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Aufrüstung

Japan rüstet auf und bildet internationales Bündnis gegen China

  • VonFelix Lill
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Japan gibt immer mehr Geld für Verteidigung aus – und verbündet sich mit anderen Staaten gegen China.

Tokio - In Peking ist die Sicht der Dinge klar: Die südlich des chinesischen Festlands gelegene Insel Taiwan gehört zu China. Die Gegner der Kommunisten, die den Bürgerkrieg im Jahr 1949 für sich entschieden, besetzen demnach seit gut 70 Jahren ein Land, das ihnen nicht gehört, mit einer illegitimen Regierung. So hat Chinas Staatschef Xi Jinping zuletzt wiederholt angedeutet, dass Peking früher oder später auch das heute demokratische Taiwan wieder regieren werde.

Was nach Invasionsplänen klingt, wird von der internationalen Gemeinschaft mit auffällig wenig Beachtung behandelt. Zu wichtig ist der riesige chinesische Markt für die meisten Staaten der Welt, als dass sie in dieser für Peking wichtigen Frage der deutlich weniger mächtigen Regierung von Taiwan entschieden Beistand leisten könnten. Auch die Staaten der EU unterhalten schon lange keine offiziellen diplomatischen Beziehungen mehr zu Taiwan – sonst wäre Peking erbost.

China ist für Japan mit Abstand der wichtigste Handelspartner

Ähnlich wie die EU hat sich bisher der Nachbar Japan verhalten. China ist für Japan der mit Abstand wichtigste Handelspartner, eine japanische Botschaft steht nur in Peking, nicht in Taiwans Hauptstadt Taipeh. In den vergangenen Monaten aber hat sich die bisher betont vorsichtige Haltung Tokios verändert. Im Juli vergangenen Jahres verkündete der damalige Vizepremierminister Taro Aso, dass Japan im Konfliktfall militärisch zu Taiwan halten würde. Im Dezember deutete dies auch der Ex-Premier Shinzo Abe an.

„Selbstverteidigungskräfte“: Laut Verfassung darf Japan keinen Krieg führen.

Mittlerweile ist dies deutlich mehr als Rhetorik. Ende vergangener Woche vereinbarten Japan und die USA in einem Ministertreffen, gegen die „destabilisierenden Aktivitäten“ Chinas, die die „regelbasierte Ordnung untergraben“, deutlich vorzugehen. Insbesondere betonten die Regierungsvertreter „die Wichtigkeit von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße“, wie es in einer gemeinsamen Erklärung vom Freitag heißt. Schon Ende Dezember hatten die zwei Staaten Pläne erarbeitet, wie sie im Falle einer chinesischen Invasion Taiwans militärisch vorgingen.

Japan will die Einflusssphäre Chinas eindämmen

Von der nahe Taiwan gelegenen japanischen Inselgruppe Nansei aus würde man sich mit US-Truppen auf Angriffe vorbereiten. Aus Japan käme logistische und finanzielle Unterstützung. Vergangene Woche unterschrieben die zwei Staaten, dass Tokio über die kommenden fünf Jahre ab April 1,05 Billionen Yen (rund neun Milliarden US-Dollar) für die US-Truppenpräsenz zahlen wird. Zudem erhöht Japan, das laut seiner pazifistischen Nachkriegsverfassung formal keinen Krieg führen darf, seit Jahren auch das eigene Verteidigungsbudget. Ende vergangenen Jahres beschloss die Regierung den achten Rekordetat für das Verteidigungsministerium in Folge.

Neben den zunehmenden Aggressionen aus Peking – von patrouillierenden Schiffen rund um die von China reklamierten, aber von Japan kontrollierten Senkaku-Inseln bis zu Kampfflugzeugen über Taiwan – erwartet sich Japan dadurch auch erhöhte Sicherheit, was das unberechenbare Regime in Nordkorea angeht. Vor allem geht es Tokio aber um eine Eindämmung der wachsenden Einflusssphäre Chinas, das Japan 2010 als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ablöste und jährlich weiterwächst, ökonomisch wie militärisch.

In Japan, das über weite Teile Chinas sowie Taiwan bis Ende des Zweiten Weltkrieges als Kolonialmacht herrschte, sind längst nicht mehr nur geschichtsrevisionistische Nationalist:innen besorgt über den zunehmenden regionalen Einfluss Chinas. Mit diversen Staaten im pazifischen Raum führt Pekings Regierung mit Vehemenz Territorialkonflikte. Oft geht es dabei um den Zugang zu Seewegen und Rohstoffen. Mit dem Projekt der Neuen Seidenstraße plant China zudem, auch durch Infrastrukturprojekte und Handelsrouten die eigene Einflusssphäre auszuweiten.

Japan befindet sich im Umgang mit China am Anfang einer neuen Ära

Japan hält mit zunehmender Kraft und Strategie dagegen. Ebenfalls vergangene Woche vereinbarte die Regierung in Tokio um Premierminister Fumio Kishida ein Verteidigungsbündnis mit Australien, das seinerseits diverse Konflikte mit China rund um Handelspolitik und Menschenrechte hat. Zusammen mit Indien und den USA bilden Japan und Australien auch die seit 2007 tagende Quad-Gruppe, die sich als strategische Allianz demokratischer Staaten im Pazifik versteht – als offensichtliche Reaktion auf Chinas Expansion.

Für Japan, das im vergangenen Jahr außerdem mit Frankreich und Deutschland das Schmieden militärischer Partnerschaften intensiviert hat, bahnt sich damit auch der Anfang einer neuen Ära an. Vorbei scheint die Zeit, in der man sich auf den seit Ende des Zweiten Weltkrieges in der Verfassung verankerten Pazifismus beruft und Diplomatie immer vor allem Außenhandelspolitik gewesen ist. Das zeigt sich vor allem im Umgang mit China: Ginge es der Regierung in Tokio weiterhin nur um Geld- und Warenflüsse, bliebe sie vor allem beim heiklen Thema Taiwan lieber still. (Felix Lill)

Rubriklistenbild: © AFP

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