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Das Königreich sei mehr als das konservative, steife Land, als das es so oft wahrgenommen werde, sagt die Wissenschaftlerin Bronwen Maddox.

Brexit

„Man spürt eine Verbitterung im Land“

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Das Chaos um den Brexit lässt Land und Leute unsicher zurück. Doch Optimisten sehen auch eine Chance auf eine reinigende Wirkung.

Es war unausweichlich. Theresa May konnte nicht länger nur der bösartige Clown bleiben, der sie so lange war mit dem weiß geschminkten Gesicht, der spitzen Hakennase, den tiefen Augenringen und den Schuhen im Leoparden-Look.

Die britische Premierministerin starb einen zu langsamen politischen Tod in der Downing Street, als dass der Karikaturist Steve Bell sie nicht zum Zombie weiterentwickeln musste. Nur, das war vor fast zwei Jahren. Die Regierungschefin ist bis heute im Amt, auch wenn sie am Mittwoch ihren Rücktritt angeboten hat, sollte das Parlament den mit Brüssel ausgehandelten Austritts-Deal billigen. Für wann? Bell hätte auch bei dieser Frage einige Flüche parat. Und das liegt nicht nur daran, dass er weiterhin täglich vor der Herausforderung steht, die Regierungschefin zu karikieren.

Brexit hat das Land übernommen

„Es gibt eine Grenze, inwiefern man ausdrücken kann, wie stupide, wie borniert, wie kleingeistig, wie langweilig, wie lächerlich Theresa May ist“, sagt er. Zurückhaltung ist seine Sache nicht, ebenso wenig wie der objektive Blick. Der 68-Jährige ist vielmehr ein Mann, der die Konfrontation liebt und die Tories hasst.

Seit fast 40 Jahren arbeitet er als Karikaturist für den „Guardian“ und wenn er auf das Chaos in Westminster blickt, sprudeln die Schimpfwörter nur so aus ihm heraus. Der Brexit hat das Land übernommen, ist in jeden Lebensbereich geschlichen. Im Fernsehen und in den Zeitungen. Am Frühstückstisch und im Pub. Da die Brexit-Gegner. Dort die EU-Freunde. Ohne Aussicht auf Versöhnung.

„Man spürt eine Verbitterung im Land und ein Gefühl von allgemeiner Unzufriedenheit“, sagt Bell. Für ihn seien die Zeiten wieder so schlimm wie damals unter Margaret Thatcher. Solche Worte aus dem Mund des Linksintellektuellen, das will etwas heißen. Tatsächlich herrscht im Königreich knapp drei Jahre nach dem EU-Referendum und exakt zwei Jahre nach dem Beginn des Austrittsprozesses das blanke Chaos.

Am heutigen Freitag, dem 29. März, wollten die Brexit-Anhänger eigentlich ihren sogenannten „Unabhängigkeitstag“ feiern, endlich befreit von den Fesseln der Europäischen Union, auf in eine glorreiche Zukunft. Doch die Union-Jack-Flaggen sind wieder eingepackt, der B-Day ist verschoben. Die Insel wird vielmehr beherrscht von Ungewissheit, internen Machtkämpfen, einem beispiellosen Durcheinander.

Das Parlament präsentiert sich über der Europafrage genauso zerstritten wie das Volk und niemand weiß, wie es weitergehen soll. Wie der Brexit umgesetzt werden kann. Ob es überhaupt zur Scheidung kommt. Nicht einmal mehr klar ist, wer das Land aus der EU führen wird, nachdem die Zukunft von May ungewisser denn je ist. Am heutigen Freitag will sie, die Störrische, die mittlerweile mehr als Problem denn als Lösung gesehen wird, den Abgeordneten den Deal abermals vorlegen, die Aussichten auf einen Erfolg aber sind so trüb wie das Wasser der Themse.

Auch Britpop, Pubs und Mode reichen nicht mehr, um die Stimmung zu heben.

Zwei Mal wurde der Vertrag bereits abgelehnt. May dürfte abermals krachend scheitern. Und müsste wohl auch dann gehen. Was folgt, wer weiß das schon. Selbst wenn der Deal schlussendlich vom Parlament abgesegnet wird, stehen dem Land mühsame Jahre voller Verhandlungen mit der EU und dem Rest der Welt bevor. Der Brexit, er hat die britische Politik auf Jahre hin vergiftet.

Bronwen Maddox, Direktorin der renommierten Londoner Denkfabrik „Institute for Government“, tippt auf Neuwahlen als möglichen Weg aus der Sackgasse. „Ich denke nicht, dass wir eine konstitutionelle Krise haben, das System, die Strukturen funktionieren.“ Vielmehr lägen die Parteien, sowohl die Konservativen als auch Labour, am Boden und hätten ihrer Meinung nach keinen „guten Job erledigt“, die Menschen zu repräsentieren, die sich für den Brexit ausgesprochen haben. Ohnehin habe das Votum nur jene Spaltungen an die Oberfläche gespült, die es seit langem in diesem Land gab.

Sechs Millionen wollen Verbleib in der EU

London und das restliche Land. Ältere Generationen im Gegensatz zu den Jungen. Unterschiedliche Interessen in England, Schottland, Wales und Nordirland. „Es ist Großbritannien nicht geholfen, wenn es von außen immer als das konservative Land mit den langen Traditionen und all seiner Geschichte wahrgenommen wird“, sagt Maddox. In der Realität handele es sich um ein Land, das sich unglaublich schnell verändere und in den letzten Jahrzehnten einen großen Wandel erlebt haben. Immerhin, die Auseinandersetzung mit dem Brexit habe das Königreich sehr viel politischer werden lassen.

Sechs Millionen Menschen unterzeichneten bis gestern eine Petition, die den Rückzug von Artikel 50 und den Verbleib in der Staatengemeinschaft fordert. Jene 48 Prozent, die beim Referendum den Europaskeptikern unterlagen und sich vergessen fühlen von May & Co., lehnen sich auf.

Erst am vergangenen Samstag ging rund eine Million Demonstranten für eine zweite Volksabstimmung auf Londons Straßen. Es war bunt. Und friedlich. Ein Festival für Europa mit flatternden EU-Flaggen und Plakaten, auf die Protestler „Fromage not Farage“ geschrieben hatten. Käse statt Farage – eine Anspielung auf den Rechtspopulisten Nigel Farage, der als ehemaliger Chef der europahassenden Partei Ukip nicht müde wird, das Land gegen Brüssel aufzuhetzen.

Hassverbrechen gegen Einwanderer

Es sind Politiker wie er, die Maike Bohn so verachtet. Vor 27 Jahren zog die Deutsche als Geschichtsstudentin auf die Insel, voller Liebe für das Land, den Humor, das manchmal Skurrile. Seit dem Referendum aber ist das Leben für sie ein anderes. „Ich habe erlebt, wie Patriotismus in billigen Nationalismus umgeschlagen ist“, sagt Bohn, die nur eine Woche nach der Volksabstimmung in einer Kneipe in Bristol mit einem ebenso besorgten Franzosen die Organisation „the3million“ gegründet hat.

Verloren und traurig. Wütend und frustriert. So fasst die 51-Jährige ihre Emotionen zusammen, wenn sie auf die vergangenen zwei Jahre blickt, auf den noch immer unsicheren Status der auf der Insel lebenden Bürger der übrigen Mitgliedstaaten, auf die angestiegene Zahl von Hassverbrechen gegen Einwanderer. „Es gab immer schon Rassismus, doch das Schlimme ist, dass er von oberster Stelle gefüttert wurde“, kritisiert Bohn. So unterstelle Premierministerin Theresa May etwa mit ihrer Aussage, EU-Bürger wären willkommen, „wir sind alle Gäste im Land“. Das sei schmerzhaft für Menschen, die teilweise seit Jahrzehnten das Königreich als ihre Heimat betrachten.

Hat der Brexit dem Land nachhaltigen Schaden zugefügt? Oder sind jetzt nur viele Probleme offengelegt worden? Vor gut 20 Jahren mag Tony Blair als Premier Großbritanniens neuen Optimismus verkörpert haben – jenes „Cool Britannia“, auf das die Briten stolz waren und das Ausland bewundernd blickte. Der geflügelte Begriff strahlte von der Insel in alle möglichen Ecken dieser Welt aus. Britpop-Bands wie Oasis führten die Hitlisten an, im Radio liefen Lieder von den Spice Girls oder Take That in Dauerschleife.

Der Brexit könnte deshalb etwas Reinigendes haben

Das hippe England dominierte Mode, Kultur und Design. Die Wirtschaft boomte, brachte Wohlstand und Arbeitsplätze, Investoren und Einwanderer wurden willkommen geheißen. Die wiederum machten das bunte London noch kosmopolitischer und multikultureller, als es ohnehin schon war.

Dieses Image, das auch 20 Jahre später noch Touristen anzieht, die zur Abbey Road pilgern und sich in hippen Läden in Soho ausstatten, war stets nur ein Teil der Wahrheit, so Bohn. „Es ging nicht allen gut.“

Und die Dinge verschlechterten sich über die Jahre. Insbesondere die Sparpolitik der Konservativen in den letzten zwei Jahrzehnten, die wachsende Ungleichheit, die ungerechte Ressourcen-Verteilung im Land – „auf einmal ist das alles aufgebrochen und nun gibt es kein Zurück.“ Der Brexit könnte deshalb etwas Reinigendes haben.

„Es ist, als wasche man nun die schmutzige Wäsche vor der Weltgemeinschaft, doch sie muss jetzt gewaschen werden“, sagt Bohn. Für sie stellt sich nur die Frage, wie schnell sich Großbritannien aus dieser Starre lösen kann und etwas Produktives daraus schafft.

Dritte Abstimmung

Die britische Premierministerin Theresa May will an diesem Freitag zum dritten Mal im Parlament über ihren Deal zum EU-Austritt abstimmen lassen. Das teilte die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom am Donnerstag im Unterhaus mit. Fraglich ist jedoch, ob Parlamentspräsident John Bercow mitspielt. Der hatte erneut gedroht, die Abstimmung nicht zuzulassen. Grund ist eine 415 Jahre alte Regel, wonach ein und dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.

Bercow machte deutlich, dass sich der Vorschlag daher „substanziell“ von den beiden vorherigen Versuchen unterscheiden muss. Leadsom zufolge wird die Vorlage der Regierung die Anforderung Bercows erfüllen, Details nannte sie zunächst nicht. Die Premierministerin hatte am Mittwoch ihren baldigen Rücktritt angeboten, sollte das Abkommen im Unterhaus doch noch angenommen werden. Etliche Widersacher in ihrer Konservativen Partei gaben ihren Widerstand daraufhin auf. Noch nicht von Erfolg gekrönt waren jedoch Versuche, die DUP zu überzeugen. Mays Minderheitsregierung hängt von den zehn Stimmen der nordirischen Protestantenpartei ab – May braucht Unterstützung aus der Opposition.

Sollte das Brexit-Abkommen bis zum heutigen Freitagabend nicht angenommen sein, muss May eine Verlängerung über den 22. Mai hinaus beantragen. Sonst droht Großbritannien schon am 12. April ein Austritt ohne Abkommen.

Die britischen Abgeordneten hatten am Mittwoch über acht Alternativen zum Brexit-Kurs abgestimmt – von der Aufkündigung des Austritts über ein zweites Referendum bis zum „No Deal“. Doch kein Vorschlag hatte eine Mehrheit bekommen. Sehr klar war aber die Ablehnung der Variante, zum neuen Brexit-Termin am 12. April ohne Vertrag aus der Europäischen Union auszuscheiden. Am Montag sind im Unterhaus weitere Abstimmungen geplant.

Die EU-Kommission forderte Großbritannien nochmals auf, eine klare Linie zu finden. Mit Blick auf die Voten des britischen Parlaments über das mögliche Vorgehen beim EU-Austritt sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag: „Wir haben gestern Abend acht Neins gezählt. Wir brauchen jetzt ein Ja zum Weg nach vorn.“ (dpa)

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