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Giuseppe Conte hat wohl ein paar knifflige Wochen vor sich.
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Giuseppe Conte hat wohl ein paar knifflige Wochen vor sich.

Italien

Italiens höchst dunkle Krise

  • vonDominik Straub
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Der italienische Premierminister Giuseppe Conte tritt vorläufig ab und Rom macht sich daran eine neue Regierung ohne Neuwahlen zu finden. Auch, um Europa zu beruhigen

In Rom hat am Dienstag ein Prozedere namens „crisi al buio“ begonnen, eine „Krise im Dunkeln“. Verlauf wie Ausgang der Regierungskrise sind völlig ungewiss. Taktieren, Spekulieren und Indiskretionen sind an der Tagesordnung. Fest steht nur, dass Staatspräsident Sergio Mattarella durch das Dunkel führen wird. Der 79-Jährige hat am Dienstag den Rücktritt von Premierminister Giuseppe Conte angenommen und angekündigt, von Mittwochnachmittag an mit den Parteioberen Italiens Auswege aus der Krise zu erörtern.

Dabei steht auch für Europa einiges auf dem Spiel. Denn wenn Mattarella keine Mehrheit für eine neue Regierung findet, muss er Neuwahlen für spätestens Juni ausschreiben. Gewinnen würden dabei laut aktuellen Umfragen wohl die rechtsradikale Lega von Matteo Salvini und die „postfaschistischen“ Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni. Das würde dann auch bedeuten, dass die Nachfolge des überzeugten Europäers Mattarella 2022 ein mehrheitlich rechtsradikales Parlament bestimmt.

Dann könnte ein Traum von Silvio Berlusconi in Erfüllung gehen: Der 84-jährige Ex-Premier, wegen früherer Sexskandale immer noch strafrechtlich verfolgt, würde seine Karriere nur zu gerne als Staatspräsident beschließen. Salvini hat bereits getönt, er könne sich das gut vorstellen. Möglich wäre aber auch, dass die Rechten einen Eurogegner wie Paolo Savona lancieren. Salvini hatte den schon 2018 als Finanzminister durchboxen wollen, aber Mattarella blockte ab.

Berlusconi oder Savona als Staatsoberhäupter erscheinen Italien freilich derart gruselig, dass die europafreundlichen Parteien und Mattarella doch wohl Neuwahlen werden verhindern wollen. Das vielleicht einfachste wäre, dass Mattarella dem demissionierten Conte noch eine Chance gibt: Die verbliebenen drei Koalitionäre – die Fünf-Sterne-Bewegung, der sozialdemokratische PD und die linke Kleinpartei LEU – stehen weiterhin zu ihm. Auch Matteo Renzi, der mit dem Abzug seiner Italia Viva aus der Regierung vor zwei Wochen die politische Krise ausgelöst hatte, signalisierte wieder seine Bereitschaft zur Koalition.

Möglich ist aber auch die Bildung einer „Ursula-Regierung“ mit all den Parteien, die 2019 für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin stimmten: die bisherigen Koalitionspartner Contes plus die Christdemokraten sowie Berlusconis Forza Italia. Die Rechtsradikalen blieben außen vor. Aber wie gesagt: Belastbare Prognosen wagt in Rom derzeit niemand – sonst wäre es ja auch keine „crisi al buio“.

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