1. Startseite
  2. Politik

Italien-Wahl: Sozialdemokrat besucht Scholz – Rechte sind wütend

Erstellt:

Von: Tim Vincent Dicke

Kommentare

Der Besuch von Enrico Letta bei Kanzler Olaf Scholz (SPD) sorgt für Aufsehen. Das rechte Bündnis in Italien attackiert den Sozialdemokraten scharf.

Berlin/Rom – Der Besuch des italienischen Sozialdemokraten Enrico Letta bei der SPD in Berlin hat in Italien für Aufregung gesorgt. Die politische Gegnerschaft des früheren Ministerpräsidenten kritisierte dessen Trip nach Deutschland und das Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag (19.09.2022). Letta suche sich Unterstützung aus dem Ausland, statt sich um die Interessen der Bürger:innen zu kümmern, sagte Giorgia Meloni, die Parteichefin der rechtsextremen Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) und Wahlfavoritin.

Meloni fragte, ob Letta bei Scholz für eine europaweite Deckelung des Gaspreises geworben habe, die Italien schon seit Monaten fordert. „Oder vielleicht ist er hingefahren, um sich loben zu lassen im Gegenzug dafür, dass Italien bei dem Thema schweigt“, sagte die nationalistische Politikerin provokativ. Meloni schimpft seit einiger Zeit gegen Deutschland, das sich gegen einen EU-weiten Gaspreisdeckel stelle, weil dies dem eigenen Land schade, behauptete die Römerin. Letta sprach von einer „völlig überzogenen“ Reaktion Melonis.

Italien-Wahl: „Wenn die Rechte gewinnt, ist Putin glücklich“

In Anlehnung an die Wurzeln der Fratelli d‘Italia hatte SPD-Chef Lars Klingbeil auf einer gemeinsamen Pressekonferenz gesagt, dass er hoffe, dass Letta und dessen Partito Democratico die Wahl gewinne „und nicht Meloni als Postfaschistin Italien auf einen falschen Weg bringt“. Meloni hat den Faschismus nie komplett verurteilt – ihre Partei führt sogar heute noch eine Flamme, die stark an Benito Mussolini erinnert, im Parteilogo.

Sozialdemokraten unter sich: Der frühere Ministerpräsident Enrico Letta (l), Bundeskanzler Olaf Scholz sowie SPD-Chef Lars Klingbeil.
Sozialdemokraten unter sich: Der frühere Ministerpräsident Enrico Letta (l), Bundeskanzler Olaf Scholz sowie SPD-Chef Lars Klingbeil. © Emmanuele Contini/imago

Letta seinerseits warnte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass Italien unter einer Rechts-Regierung seinen proeuropäischen Kurs verlassen werde. Die Europa-Politik der italienischen Rechten sei „zerstörerisch“, sagte der Chef des italienischen Partito Democratico (PD). Eine Rechtsregierung in Rom würde einen „Bruch mit den wesentlichen Regeln eines demokratischen Europas“ vollziehen – und einen pro-russischen Kurs einschlagen: „Wenn die Rechte gewinnt, ist Putin glücklich, wenn wir gewinnen, freuen sich die Demokratien“, sagte Letta.

„Die Deutschen kümmern sich besser um ihre eigenen Belange“, sagt Salvini

SPD-Chef Klingbeil forderte CDU und CSU in Deutschland zu einer klaren Distanzierung von den rechten Kräften in Italien auf. „Konservative schweigen offenbar, wenn es darum geht, in Europa Rechtspopulisten an die Macht zu bringen“, sagte Klingbeil. Insbesondere CDU-Chef Friedrich Merz müsse hier eine „klare Haltung“ deutlich machen. „Das Schweigen von Friedrich Merz ist verstörend“, sagte Klingbeil.

„Bei allem Respekt für Berlin, Paris, Budapest, Moskau, Washington oder wen auch immer, am Sonntag wählen Italiener für Italiener. Die Deutschen kümmern sich besser um ihre eigenen Belange“, sagte Melonis Koalitionspartner Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega.

Wahlforschende sagen für den Rechtsblock – zu dem neben den Fratelli und der Lega auch noch die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi gehört – einen deutlichen Sieg voraus. Melonis Fratelli könnten dazu als deutlich stärkste Einzelpartei abschneiden. (tvd/dpa/AFP)

Auch interessant

Kommentare