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Europas Rechte feiert Melonis Erfolg in Italien

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Von: Christian Stör

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Nach dem Wahlsieg der Fratelli d‘Italia spricht Parteichefin Meloni von einer „Nacht des Stolzes“. Auch die AfD und weitere rechte Parteien jubeln. 

Rom – Italien rückt nach rechts. Das Bündnis um die radikal rechten Fratelli d‘Italia hat die Parlamentswahl laut Hochrechnungen klar gewonnen. „Das ist eine Nacht des Stolzes, der Erlösung, der Tränen, der Umarmungen, der Träume, der Erinnerungen“, sagte die 45-Jährige in ihrer Rede. Wenn diese Nacht vorbei sei, müsse aber klar sein, „dass dies nicht das Ziel, sondern der Anfang ist“.

Europas Rechte zeigte sich vom Wahlsieg Melonis bei der Italien-Wahl begeistert. Politikerinnen und Politiker der deutschen AfD, des rechtsnationalen Rassemblement National aus Frankreich und der polnischen PiS haben Giorgia Meloni mit überschwänglichen Worten bereits zum Wahlsieg gratuliert.

Italien-Wahl: Rechte in Europa beglückwünschen Meloni

„Wir jubeln mit Italien!“, schrieb die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch am späten Sonntagabend bei Twitter. Ihr Parteikollege Malte Kaufmann twitterte: „Ein guter Tag für Italien – ein guter Tag für Europa.“ Mit Verweis auf die jüngsten Wahlen in Schweden, bei denen ebenfalls die Rechte erfolgreich war, schrieb von Storch: „Schweden im Norden, Italien im Süden: Linke Regierungen sind so was von von gestern.“

Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens), kann die Italien-Wahl für sich entscheiden.
Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens), kann die Italien-Wahl für sich entscheiden. © Oliver Weiken/dpa

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki schrieb auf Twitter „Glückwunsch Giogia Meloni“. Der französische Europaabgeordnete Jordan Bardella von Marine Le Pens Rassemblement National (RN) erklärte bei Twitter, dass die Italiener der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „eine Lektion in Demut“ erteilt hätten. Die deutsche Politikerin hatte vorige Woche gesagt, dass ihre Behörde „Werkzeuge“ habe, sollte Italien unter einer rechten Regierung die EU-Regeln nicht beachten. „Keine Bedrohung jeglicher Art kann die Demokratie aufhalten“, schrieb der Parteivorsitzende von RN. „Die Völker Europas erheben ihre Häupter und nehmen ihr Schicksal wieder in die Hand.“

ParteiErgebnis
Fratelli d'Italia24,6%
PD19,4%
Lega8,5%
5 Stelle16,5%
Forza Italia8%
Azione & Italia Viva7,3%
Verdi-Sinistra3,5%
Più Europa2,9%
(Stand: 0.30 Uhr)

Italien-Wahl: EU-Abgeordnete besorgt über Melonis Erfolg

Überzeugten Europäerinnen und Europäern dürfte der Erfolg der Rechten dagegen den Schweiß auf die Stirn treiben – nicht zuletzt wegen der ehemals engen Beziehungen Berlusconis und Salvinis zu Kremlchef Wladimir Putin. „Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der Welt. Melonis „wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa“ könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, meinte die frühere deutsche Justizministerin.

Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte, der „beispiellose italienische Rechtsrutsch“ werde massive Auswirkungen auf Europa und auf die Europäische Union haben. „Italien als Gründungsmitglied und drittstärkste Wirtschaft der EU steuert auf eine antidemokratische und antieuropäische Regierung zu“, sagte Andresen einer Mitteilung zufolge. (cs/dpa)

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