1. Startseite
  2. Politik

Wahl in Italien: Berlusconi will es noch einmal wissen

Erstellt:

Von: Constantin Hoppe

Kommentare

In rund einem Monat stehen die vorgezogenen Parlamentswahlen in Italien an. Auch Silvio Berlusconi will zurück in die Regierung.

Rom – In wenigen Wochen ist Italien dazu aufgerufen, die neue Besetzung des Parlaments zu wählen. Vier Wochen vor der Wahl stehen nun die Kandidaten für die jeweiligen Städte und Regionen fest – und dabei kommt es zum Wiedersehen alter Bekannter.

In der wirtschaftlich stärksten Region Lombardei treten etwa die Ex-Regierungschefs Matteo Renzi von der Zentrumspartei Italia Viva und Silvio Berlusconi von der konservativen Forza Italia an. Sie tauchen als Kandidaten für den Senat in Rom aber auch auf Listen anderer Regionen auf.

Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Bulgarien
Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi könnte bei den Wahlen in Italien wieder in die Parlamentskammer einziehen. © Darko Vojinovic/dpa

Parlamentswahlen in Italien: Silvio Berlusconi könnte wieder Mitglied des Parlaments werden

Für Berlusconi wäre es die Rückkehr in die kleinere Parlamentskammer: Der 85-Jährige wurde 2013 im Zuge einer Verurteilung wegen Steuerbetrugs aus der Kammer geworfen. Auch seine 53 Jahre jüngere Partnerin Marta Fascina (Forza Italia) kandidiert in der Lombardei, allerdings für die größere Abgeordnetenkammer.

In Italien werden am 25. September beide Parlamentskammern vorzeitig neu gewählt, nachdem Ministerpräsident Mario Draghi am 14. Juli, nach einem Streit mit der EU-skeptischen 5-Sterne-Bewegung – seinen Rücktritt angekündigt hatte und Staatspräsident Sergio Mattarella daraufhin beide Parlamentskammern auflöste.

Italien vor der Wahl
Giorgia Meloni, Parteichefin der rechtsextremen Fratelli d‘Italia, könnte die erste italienische Ministerpräsidentin werden. © Cecilia Fabiano/dpa

Das Mitte-Rechts-Bündnis aus den rechtsextremen Fratelli d‘Italia, der Lega und Berlusconis Forza Italia, das aktuell in Umfragen führt, baut laut Beobachtern auf alte politische Versprechen, wie mehr Rente und Steuersenkungen. Bleibt es dabei, könnte Fratelli-Chefin Giorgia Meloni nach Abmachung mit ihren Koalitionspartnern die erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Viele Menschen in Italien sind aber noch unentschlossen.

Parlamentswahlen in Italien: Heftiger Streit und Kritik bei der Besetzung der Wahllisten

Bis zum späten Montagabend (22. August) hatten die Parteien Zeit, ihre Listen einzureichen. Die Besetzung führt traditionell zu Streit. Für die rechte Lega tritt etwa Claudio Durigon an, der vor gut einem Jahr mit dem Vorschlag heftige Debatten auslöste, in der Stadt Latina einen Park nach dem Bruder des faschistischen Diktators Benito Mussolini zu benennen. Die Sozialdemokraten kritisierten seine Kandidatur.

Auch bei den Sozialdemokraten (PD) rumorte es zuletzt heftig, als Politiker wegen anti-israelischer Äußerungen aus der Vergangenheit in die Kritik gerieten und ein Video mit einem dubiosen Streit zwischen mehreren PD-Politikern auftauchte. Zwei Politiker zogen in der Folge ihre Kandidatur zurück.

Das Mitte-Links-Bündnis mit den Sozialdemokraten will die Draghi-Agenda weiterführen. Die Allianz von Renzis Italia Viva zusammen mit der Partei Azione will den parteilosen Draghi gar als Regierungschef wieder ins Amt bringen. Bündnislos steht unterdessen die Fünf-Sterne-Bewegung dar, die derzeit jedoch Umfragen zu Folge nach der Fratelli d‘Italia und der PD die drittmeisten Stimmen aufweist. (con mit dpa)

Auch interessant

Kommentare