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Im Quirinalspalast in Rom, dem Amtssitz von Italiens Präsident Sergio Mattarella, fanden am Mittwoch die entscheidenden Gespräche statt. 

Regierungskrise in Italien

Am seidenen Faden

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Die Verhandlungen über eine neue Regierung für Italien sind vor allem ein Machtspiel von Sozialdemokraten und Fünf Sternen.

Als der geschäftsführende Premier Giuseppe Conte am Dienstag den römischen Regierungspalast an der Piazza Montecitorio verließ, um mit seinem Sohn ein Handy zu kaufen, kam es zum Tumult. Hunderte Neugierige, Journalisten und Kamerateams belagerten die Filiale von Telecom Italia. Die Bilder wurden in allen Abendnachrichten gezeigt.

Giuseppe Conte ist der Mann der Stunde in Italien. Vor einer Woche hatte er bei einem spektakulären Auftritt vor dem Parlament mit seinem bisherigen Vize, Lega-Chef Matteo Salvini, abgerechnet und den Rücktritt eingereicht. Schon damit brach er TV-Zuschauerrekorde. Nun spielt er in den Verhandlungen über die Lösung der Regierungskrise eine zentrale Rolle. Denn die Fünf Sterne, denen Salvini vor zwei Wochen überraschend die Zusammenarbeit aufgekündigt hatte, wollen nur mit Conte an der Spitze weitermachen. Dieses Mal gemeinsam mit den bisherigen politischen Gegnern, den Sozialdemokraten der PD. Nur so könnten rasche Neuwahlen abgewendet werden. Die will nach einer aktuellen Umfrage nur jeder dritte Italiener.

Am Mittwochabend sollten beide Parteien in der zweiten und letzten Runde von Sondierungsberatungen dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella ihre Regierungspläne darlegen – sofern sie sich denn einigen konnten, was bis kurz vor diesem Termin unklar blieb.

Beide Seiten präsentierten ein tagelanges verwirrendes Auf und Ab mit ständigen Drehungen und Wendungen. Mehrfach hieß es, man sei auf einem guten Weg oder gar dem Durchbruch nahe. Dann wieder drohte der Abbruch der Verhandlungen. Am Dienstag sagten die Fünf Sterne sogar kurzfristig ein geplantes Treffen ab. Ihr Chef Luigi Di Maio legte einen Strandtag ein, so als sei gerade Sommerpause und Italien steckte nicht bis zum Hals in der Krise.

Nach allem, was aus den Verhandlungen nach außen drang, wurde zwar viel um Posten geschachert, über wichtige Inhalte wie die Migrations- und Haushaltspolitik aber kaum geredet. Dabei besteht die Gefahr, dass ein Bündnis zwischen den bisher verfeindeten Parteien genauso wackelig wird wie die Vorgänger-Regierung.

Einer der größten Streitpunkte war Premier Conte. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Nicola Zingaretti, hatte von Anfang an zur Bedingung gemacht, dass eine neue Regierung deutliche Zeichen der Diskontinuität, des Bruchs mit der Vorgänger-Mannschaft setzen müsse. Deshalb wollte er auf keinen Fall Conte als Premier, der 14 Monate lang die ausländerfeindlichen Parolen Salvinis hingenommen und dessen Sicherheitsgesetze mit drastischen Strafen gegen Seenotretter abgesegnet hatte.

Doch der parteilose Anwalt, den die Fünf Sterne als Neuling in die Politik geholt hatten, genießt mit seinem staatsmännischen Auftreten inzwischen hohe Beliebtheit bei seinen Landsleuten. Auch bei den europäischen Partnern gilt er als einigermaßen verlässlich. Selbst von US-Präsident Donald Trump bekam er am Dienstag überraschend Unterstützung: „Giuseppi“, wie Trump ihn anfangs auf Twitter nannte, sei „ein sehr talentierter Mann, der hoffentlich Ministerpräsident bleiben wird.“

Es wurde erwartet, dass Zingaretti nachgeben und Conte akzeptieren würde. Doch der zweite große Streitpunkt war die künftige Funktion des Fünf-Sterne-Chefs Di Maio, der unbedingt Vize-Premier bleiben wollte. Da Conte im Bündnis mit der Lega die Rolle des übergeordneten „Anwalt des Volkes“ und Schiedsrichters spielte, waren die beiden Parteichefs Di Maio und Salvini seine Stellvertreter. Inzwischen tritt Conte aber klar als Repräsentant der Protestbewegung auf. Zingaretti wollte deshalb nur noch einen Stellvertreter, und zwar einen Sozialdemokraten.

Eine weitere Hürde auf dem Weg hin zu einer Regierung baute Di Maio mit der Ankündigung auf, dass die Fünf-Sterne-Mitglieder auf der Online-Plattform der Bewegung über das Regierungs-Projekt mit der PD abstimmen müssten. Die Basis könnte es jedoch sehr viel kritischer sehen als die Parlamentarier, die bei Neuwahlen ihren Parlamentssitz riskieren. Auch war unklar, wie ein solches Votum in der kommenden Woche zum engen Zeitplan des Staatspräsidenten passen sollte, der möglichst schnell eine handlungsfähige Regierung will.

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